Pressemeldungen der LINKEN für & aus Luckenwalde und Nuthe-Urstromtal
Mobilitätsstrategie 2030 mit breiter öffentlicher Akzeptanz entwickeln
Zur Mobilitätsstrategie 2030 erklärt Anita Tack, Mitglied des Landtages und Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Verkehrspolitik: Die Fraktion die LINKE begrüßt die Eckpunkte zur Erarbeitung einer Mobilitätsstrategie 2030 für das Land Brandenburg, die heute vom Infrastrukturministerium dem Kabinett vorgestellt wurden. Die Erarbeitung der... Weiterlesen
Demokratie unerwünscht - Europaminister Markov und Finanzminister Görke kritisieren Haltung der Bundesregierung im Umgang mit Griechenland
Angesichts der öffentlichen Diskussion um einen griechischen Euro-Austritt haben Brandenburgs Europaminister Helmuth Markov und Finanzminister Christian Görke die Haltung der Bundesregierung und der anderen europäischen Verhandlungspartner scharf kritisiert. Markov sagte: „Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger Griechenlands die Chance, über die... Weiterlesen
Das muss drin sein: Gemeinsam für gute Arbeit und ein gutes Leben!
Zur bundesweiten Aktionswoche im Juni will DIE LINKE mit hunderten Aktionen auf unsichere Arbeits- und Lebensverhältnisse aufmerksam machen. DIE LINKE. Teltow-Fläming beteiligt sich daran. Lautstark, bunt und vielfältig startete DIE LINKE am 1. Mai ihre neue Kampagne „Das muss drin sein.“, um auf Leiharbeit und Befristungen, steigende Mieten und... Weiterlesen
Parlament bremst sich selbst aus - Zwei-Stimmen-Mehrheit im Plenum verweigert TTIP-Debatte
Millionen Menschen warten seit Monaten darauf, dass das Europäische Parlament mit Hinblick auf das geplante Freihandelsabkommen eine Position bezieht. Im letzten Moment wurde die Plenarabstimmung jedoch durch den Parlamentspräsidenten ausgesetzt und der Bericht an den Handelsausschuss zurück überwiesen. Soeben beschloss die Mehrheit aus... Weiterlesen
Nicht nur lauwarme Worte zum Kindertag!
Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag erklärt anlässlich des Kindertages: Der internationale Kindertag gibt alljährlich Anlass, an die Rechte der Kinder auf Bildung, Aufwachsen ohne Gewalt, Förderung eines gesunden Lebens, Beteiligung und Entwicklung eines angemessenen Lebensstandards... Weiterlesen
Pressemeldungen unseres Kreisverbandes
Freude ja, jubeln nein
„Es ist für uns alle gut, wenn der Ökolandbau vorankommt. Wenn auch die Nachfrage nach Biolebensmitteln steigt - umso mehr. Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies allein weder die soziale noch ökologische oder Klimakrise lösen wird. Weiter im Blick bleiben muss, dass sich soziale Probleme infolge der Marktübermacht des... Weiterlesen
Kinderrechte stärken geht anders
„Dass die Bundesregierung zum Ende der Wahlperiode nun einen Vorschlag auf den Tisch legt, um die Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz umzusetzen, ist zu begrüßen, dass sie damit allerdings unter die Standards der UN-Kinderrechtskonvention fällt, ist nicht hinnehmbar“, kommentiert Norbert Müller, kinder-... Weiterlesen
Bundesregierung muss beim Thema Qualzucht nachsitzen
„Trotz des Qualzuchtverbots in § 11b Tierschutzgesetz (TierSchG) leiden Tiere weiter unter unverantwortlichen Zuchtzielen. Offensichtlich reichen nach wie vor Regelung und Umsetzung nicht aus, um Qualzucht bei Heim-, Haus- oder Nutztieren wirksam zu verhindern. Es ist mal wieder nur ein Tippelschritt in die richtige Richtung, wenn die... Weiterlesen
Pressemeldungen DIE LINKE. Brandenburg
Berechtigte Forderungen der Beschäftigten im ÖPNV
Die Landesvorsitzenden der Brandenburger LINKEN besuchten heute die streikenden Mitarbeiter*innen der Potsdamer Verkehrsbetriebe und überbrachten die solidarischen Grüße des Landesverbandes. Weiterlesen
Transparenz, Partizipation und Sicherheit!
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung hat einen ersten Zwischenbericht veröffentlicht, der unter anderem auch Gebiete Brandenburgs als geeignete Standorte für ein Atommüll-Endlager ausweist. Dazu äußern sich Vertreterinnen der LINKEN Brandenburg: Weiterlesen
Grundrecht auf Selbstbestimmung wahren!
Schwangerschaftsabbrüche sind zwar grundsätzlich unter bestimmten Bedingungen erlaubt, bei den entsprechenden Unterstützungsangeboten klaffen aber auch in Brandenburg noch erhebliche Lücken. Darauf soll der heutige "Safe Abortion Day" aufmerksam machen. Dazu erklärt die Co-Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN Anja Mayer: Weiterlesen
EinBlick - Nachrichten aus dem Kreistag
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