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Pressemeldungen Gebietsverband Luckenwalde

Felix Thier

Neuer Betreiber für das Krankenhaus Luckenwalde

Die Krankenhausgesellschaft, welche u. a. auch den Standort Luckenwalde betreibt, wird an den Gesundheitskonzern KMG Kliniken verkauft. Das 1991 gegründete Unternehmen gehört laut eigener Aussage zu den erfolgreichsten Gesundheitskonzernen im Nordosten Deutschlands. Dazu erklärt Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes Teltow-Fläming der... Weiterlesen


Betriebe brauchen dringend weitergehende Unterstützung

„Die Dürre als ein nationales Ereignis anzusehen, ist überfällig. Die Bundesregierung muss den Ländern nun schnell und unkompliziert beiseite stehen und den Landwirtinnen und Landwirten finanziell unter die Arme greifen. Dabei ist mindestens eine 50 prozentige Unterstützung durch den Bund zu gewährleisten. Die Betriebe brauchen dringend... Weiterlesen


Bundesregierung muss in Zeiten des beginnenden Klimawandels Pachtvertragsrecht anpassen

„DIE LINKE hält angesichts zunehmender Extremwetterereignisse eine Anpassung des Pachtvertragsrechts für nötig. Die Herausforderungen des beginnenden Klimawandels sind auch Aufgabe der Bodeneigentümer_innen und Verpächter_innen. Die Bundesregierung muss einerseits einen Vorschlag vorlegen, wie zukünftig verhindert wird, dass die Agrarbetriebe... Weiterlesen


Agrarbetriebe nicht die Extremwetterlagen ausbaden lassen

„Nothilfen werden gebraucht und das kann nicht nur die Aufgabe der Bundesländer sein. Der Bund muss dazu unverzüglich die Grundlagen für Bundeshilfen schaffen. Zudem fordert DIE LINKE einen unbürokratischen Verzicht der BVVG Bodenverwertungs- und –verwaltungs GmbH auf Pachtzahlungen, anstatt diese nur zu stunden. Zudem braucht es eine steuerfreie... Weiterlesen


Mehr Bau- und Abbruchmaterialien zurück in Wertstoff-Kreislauf

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Bauschuttdeponien in Brandenburg“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg, Carsten Preuß: Die Brandenburger Landesregierung sieht bis 2027 einen Bedarf an Deponievolumen für mineralische Abfälle von 23,7 Mio. m³. Das deutet darauf hin, dass trotz der Pflicht zur... Weiterlesen

Pressemeldungen DIE LINKE. Teltow-Fläming

Felix Thier

Neuer Betreiber für das Krankenhaus Luckenwalde

Die Krankenhausgesellschaft, welche u. a. auch den Standort Luckenwalde betreibt, wird an den Gesundheitskonzern KMG Kliniken verkauft. Das 1991 gegründete Unternehmen gehört laut eigener Aussage zu den erfolgreichsten Gesundheitskonzernen im Nordosten Deutschlands. Dazu erklärt Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes Teltow-Fläming der... Weiterlesen


Dr. Kirsten Tackmann MdB

Politischer Wille beim Staatsziel Tierschutz fehlt

„Trotz der Skandale in Ställen und auf Schlachthöfen sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf beim Tierschutz, sondern schiebt die alleinige Verantwortung mal wieder den Bundesländern zu. Dabei muss sie selbst einräumen, dass bei jeder fünften Kontrolle Beanstandungen festgestellt wurden, was auch nur die Spitze des Eisbergs sein dürfte“,... Weiterlesen


Dr. Kirsten Tackmann MdB

Wolfsfreie Zonen sind rechtswidrig

Die Ausweisung einer wolfsfreien Zone auf Gemeindeebene widerspricht schon den Vorgaben der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und ist damit rechtlich nicht zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in seinem Gutachten (AZ: WD – 3000 – 225/18), das Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im... Weiterlesen

Pressemeldungen DIE LINKE. Brandenburg

Pressemitteilung

Landeseigene Wohnungsbaugesellschaft als Antwort für die Zukunft

Der Brandenburger Finanzminister Christian Görke hat heute in einer Pressekonferenz der ILB zur Wohnungsbauförderung die Bildung einer Landeswohnungsbaugesellschaft angeregt. Dazu erklären die Spitzenkandidat*innen der LINKEN Brandenburg zur Landtagswahl 2019, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Weiterlesen


Pressemitteilung

Eisenhüttenstadt braucht das Stahlwerk

Der Betreiber des Stahlwerks in Eisenhüttenstadt, der ArcelorMittal-Konzern, plant umfangreiche Umstrukturierungen. Der Betriebsrat und die Mitarbeiter*innen fürchten massive Arbeitsplatzverluste am Standort. Am morgigen Freitag findet eine außerordentliche Betriebsversammlung statt. Die Brandenburger LINKE beobachtet die Entwicklung mit großer... Weiterlesen


Pressemitteilung

Integrationsmittel nicht kürzen!

Finanzminister Olaf Scholz will die Mittel des Bundes für die Integration von Geflüchteten deutlich reduzieren. Die von ihm vorgeschlagene Pauschale führt zu einer Kürzung um bis zu zwei Drittel. Dazu erklärt der Spitzenkandidat der Brandenburger LINKEN zur Landtagswahl 2019, Sebastian Walter: Weiterlesen