Aus der kommunalen Arbeit in einer Großgemeinde

Die Gemeindeverwaltung im Ortsteil Ruhlsdorf

Die Fraktion DSN in der Gemeinde Nuthe-Urstromtal geht gemeinsam Demokratisch, Sozial und Nachhaltig neue Wege für die Umsetzung gemeinsamer Ideen und Ziele.

Im Juni 2019 zogen wir nach einem sehr persönlich geführten Wahlkampf mit zwei Sitzen in die Gemeindevertretung ein. In der letzten Wahlperiode waren wir als DIE LINKE mit fünf Sitzplätzen noch die stärkste Fraktion, also waren gute Ideen und frühzeitiges Handeln gefragt.

Da es in den Programmen der SPD, der Grünen und einer Einzelbewerberin große Schnittmengen gab, war für uns klar: Nur gemeinsam mit gewählten Gleichgesinnten, die sich wie wir für ein solidarisches Miteinander der Menschen in unserer Gemeinde einsetzen, die Hilfestellungen für Schwächere über soziale Ausgleiche fordern und praktizieren, wird es gelingen, unsere Programminhalte in den kommenden fünf Jahren umzusetzen.

Entschlossen haben wir, Wolfgang Ernicke und Gerd Heine, als LINKE sehr schnell mit den gewählten Vertretern Stefan Noack, Waldemar Jendrusch (SPD), Beate Baumgärtner (Die Grünen) und Diana Zabel (Einzelbewerberin) den offenen Dialog geführt. Die neue Fraktion »DSN« war geboren und trat bereits in der konstituierenden Sitzung geschlossen als starke Gemeinschaft, welche nicht zuletzt auf der guten Zusammenarbeit mit dem berufenen sachkundigen Einwohner Jan Wendlandt fußt, auf.

Wir arbeiten zielorientiert über Anfragen und Anträge bis heute in jeder Gremiensitzung. WIR sprechen die Probleme der Bürgerinnen und Bürger an und fordern solidarische Lösungen für alle. Für uns steht das Gemeinwohl stets dem des Einzelwohls vor, was seit unserem Agieren nicht immer jedem passt.

Klar mussten wir auch Rückschläge hinnehmen; denn auch die gewählten Vertreter anderer Parteien in der Gemeindevertretung haben Fraktionen gebildet und uns auch bei Entscheidungen überstimmt. Das ist Demokratie und um Mehrheiten müssen auch wir als Fraktion DSN immer wieder neu kämpfen.

Wir überlassen nichts dem Zufall, wir diskutieren gegenteilige Meinungen. Schnell hat sich gezeigt, dass die einzelnen Fraktionsmitglieder ihre beruflich geprägten guten Sachkenntnisse fachlich fundiert in die Ausschusstätigkeit einbringen. Unsere Fraktion ist für ihre konstruktiven Redebeiträge bekannt und hat sich ihren Platz in der Gemeindevertretung nachhaltig erarbeitet. Dies gilt auch für die sogenannten Interfraktionellen Gespräche zwischen Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden. Auch hier legen wir als Fraktion immer wieder den Finger in die offenen Wunden.

Im Rahmen der Haushaltsdiskussion für das Jahr 2020 setzte sich unsere Fraktion erfolgreich dafür ein, die vorgeschlagenen Streichungen nicht im pflichtigen Bereich des Brandschutzes zuzulassen. Ohne diesen von der Fraktion DSN geführten politischen Kampf gäbe es heute keinen Feuerwehrgerätehausbau in Holbeck und kein neues Waldbrandbekämpfungsfahrzeug für Nuthe-Urstromtal.

Gemeinsam haben wir schon viel erreicht; nicht zuletzt auch über eine zunehmend offenere und konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Fraktionen unserer Gemeinde. Wir haben unsere Ziele fest im Blick und werden weiter für diese streiten.