Pressemeldungen der LINKEN für & aus Luckenwalde und Nuthe-Urstromtal
Zukunft des Schaeffler-Standortes in Luckenwalde jetzt sichern!
Im Rahmen ihrer gestrigen Sommertour durch Teltow-Fläming traf sich die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Isabelle Vandré u.a. mit Betriebsrät*innen des Schaeffler-Werks in Luckenwalde. Dazu erklärt sie: "Jahrelang hat Schaeffler seinen Profit auf dem Rücken der Beschäftigten in Luckenwalde gemehrt. Nun plant das Unternehmen trotz voller... Weiterlesen
Weder Ahnungslosigkeit noch Rechentricks helfen weiter beim Klimaschutz
„Die Antwort der Bundesregierung bestätigt, dass die Berücksichtigung des Landnutzungs-Sektors (LULUCF) in der Novelle des Klimaschutzgesetzes ohne belastbare fachliche Grundlage erfolgt. Damit wären Kollateralschäden abzusehen, was gefährlich ist angesichts der enormen Bedeutung der Wälder und der Renaturierung von Mooren, insbesondere mit Blick... Weiterlesen
Aus richtigen Worten muss reales Handeln werden
„Der Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft setzt wichtige Akzente zum dringend notwendigen Transformationsprozess für die Landwirtschaft. Das ist ein erster, wichtiger Erfolg, der alles andere als selbstverständlich ist angesichts der enormen Herausforderungen, Ziel- und Interessenskonflikte. Der Bericht greift viele Lösungen auf,... Weiterlesen
Ganztag im Vermittlungsausschuss
„Zum Ende der Wahlperiode hat die Koalition nicht nur die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz versemmelt - jetzt droht auch der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz im Grundschulalter auf der Zielgeraden zu scheitern", kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, die... Weiterlesen
Koalition verweigert volle Transparenz auf dem Bodenmarkt
„Wer eine breite Streuung des Bodeneigentums will, muss zumindest wissen, wie es verteilt ist. Umso dramatischer ist die Verweigerung der vollen Transparenz auf dem Bodenmarkt durch Koalition und Bundesregierung. Dabei hatte DIE LINKE bereits am Anfang der Wahlperiode einen entsprechenden Antrag gestellt und ein Berichterstattergespräch im... Weiterlesen
Pressemeldungen unseres Kreisverbandes
Parlament verbannt Produkte aus Zwangsarbeit vom europäischen Markt
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis der Plenarabstimmung über das Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten: „Der heutige Beschluss des Parlaments bringt uns dem Ende von Zwangsarbeit ein gutes Stück näher. Neben dem Kampf gegen die unerträglichen Lebensumstände der Opfer,... Weiterlesen
Erfolgreicher Spagat statt destruktiver Slogans
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Plenarabstimmung über die Handelserleichterungen für die Ukraine: „Die Plenarabstimmung zur Verlängerung der Handelserleichterungen für die Ukraine zeigt, welches Konfliktpotential dieses Thema birgt. Der ausgewogene Spagat zeigt sowohl den klaren... Weiterlesen
Zwangslizenzen für Medizinprodukte: Exportverbot bedauerlich
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Abstimmungsergebnis über die Einführung EU-weiter Zwangslizenzen für Medizinprodukte für künftige Pandemien: „Das klare Ergebnis der Abstimmung über die Einführung unionsweiter Zwangslizenzen zeigt, dass robuste Kriseninstrumente geschaffen... Weiterlesen
Pressemeldungen DIE LINKE. Brandenburg
Politik auf Augenhöhe nötig
Zur aktuellen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des rbb erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg Sebastian Walter: Weiterlesen
Für einen neuen demokratischen Aufbruch: LINKE – Gremien nominieren Sebastian Walter für Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2024
In einer gemeinsamen Sitzung haben Landesvorstand und Landesausschuss der Brandenburger LINKEN heute Sebastian Walter als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 vorgeschlagen. Abschließend entscheiden wird die Wählervertreter:innenversammlung der Partei am 27./28. Januar 2024 in Templin. Weiterlesen
Das Friedensgebot des Grundgesetzes in Erinnerung rufen!
Anlässlich des Weltfriedens- bzw. Antikriegstages erklären die beiden Landesvorsitzenden von DIE LINKE. Brandenburg, Katharina Slanina und Sebastian Walter: Weiterlesen
EinBlick - Nachrichten aus dem Kreistag
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