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VI. Wahlperiode (2019-2024):

Pfandflaschen gehören nicht in den Mülleimer

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde vor der Abstimmung zurückgezogen, mit dem Hinweis, dessen Anliegen nochmals im zuständigen Fachausschuss zu erörtern.

Einberufung eines Runden Tisches Sport

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde vor der Abstimmung zurückgezogen, da im Februar 2020 der Vorstand des Stadtsportverbandes neu gewählt wird. Der neue Vorstand wird sich dann im zuständigen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung vorstellen. Danach soll die Notwendigkeit zur Einberufung eines Rundes Tisches Sport nochmals geprüft werden.

Antrag zur Beschlussvorlage Wochenmarkt

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Vorlage

Klimanotstand - Fortschreibung Klimaschutz- und Energiekonzept

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde zurückgezogen, als Antrag mit der SPD-Fraktion zusammen neu gestellt und so von den Stadtverordneten beschlossen.

Vorlage

Kinder- und Jugendbeteiligung

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag fand die Zustimmung der Stadtverordneten, nachdem er neu formuliert wurde:

"Über die Möglichkeiten und Formen der Beteiligung führt der für Kinder und Jugend zuständige Ausschuss BKS die Debatte und unterbreitet der Stadtverordnetenversammlung (STVV) eine Variante der Kinder- und Jugendbeteiligung und das Verfahren als Empfehlung vor."

Als Diskussionsgrundlage wurde von unserer Fraktion ein Entwurf für eine Satzung zur Kinder- und Jugendbeteiligung vorgelegt.

Vorlage

Umbenennung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport (Ergänzung Begriff "Jugend")

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Die beiden Punkte des Antrages wurden getrennt abgestimmt.

  1. Der Antrag auf Umbenennung des Ausschusses (Zusatz "Jugend" im Titel) wurde in namentlicher Abstimmung von den Stadtverordneten mehrheitlich abgelehnt. Dafür waren DIE LINKE/ Bauernverband und die Fraktion LÖS/ Grüne. SPD und CDU/FWL/FDP sowie AfD votierten ablehnend.
     
  2. Der Antrag auf Änderung der Zuständigkeitsordnung der Fachausschüsse und damit der Verweis des Themas "Kinder und Jugend" in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport wurde angenommen.

Dokumentensuchsystem der Stadt:

Internetrecherche im Bürgerportal

Das Stadtwappen, fotografiert von Felix Thier