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VI. Wahlperiode (2019-2024):

Sitzgelegenheit am Skatepunkt Parkplatz Teichwiesenweg schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde zurückgezogen und soll zur kommenden Haushaltsdiskussion 2021 in die Debatte eingebracht werden.

Mittagsangebot auf dem Wochenmarkt unterstützen

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag hatte zwei Unterpunkte, die wir getrennt abstimmen ließen. Der Punkt zur Ermöglichung eines Mittagsangebotes wurde mehrheitlich angenommen und damit die Marktordnung entsprechend geändert.

Die von uns in dem Zusammenhang gewünschte Anpassung der Anreden in der Marktordnung, Stichwort geschlechtergerechte Ansprache, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Aktualisierung städtische Kulturförderrichtlinie

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Einrichtung Tempo-30-Zone im Gebiet Meisterweg

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

In der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt wurde der Antrag gestellt, das Thema erst dann wieder aufzurufen, wenn ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept vorliegt. Die Stadtverordneten folgten dem, somit kam unser Antrag nicht zur Abstimmung.

Gegen Pachterhöhungen für kommunale Garagen in Luckenwalde

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde von den Stadtverordneten mehrheitlich angenommen.

Allerdings stellte sich im Nachgang zur Sitzung heraus, dass bei der Beschlussfassung einzelne Stadtverordnete aufgrund von Befangenheit nicht hätten mit abstimmen dürfen. Dadurch änderten sich die Mehrheitsverhältnisse, und unser Antrag verlor die Mehrheit. Der Beschluss war damit aufzuheben.

Nichtsdestotrotz betrachten wir unser Anliegen als richtig und werden dazu die Debatte weiter betreiben.

Konzept zur Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt Luckenwalde

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde zur weiteren Debatte in die Auschüsse verwiesen.

Kostenloses Kultur- und Freizeitangebot für alle Bürgerinnen und Bürger von Luckenwalde

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde zur weiteren Debatte in die Auschüsse verwiesen.

Pfandflaschen gehören nicht in den Mülleimer

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde vor der Abstimmung zurückgezogen, mit dem Hinweis, dessen Anliegen nochmals im zuständigen Fachausschuss zu erörtern.

Einberufung eines Runden Tisches Sport

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde vor der Abstimmung zurückgezogen, da im Februar 2020 der Vorstand des Stadtsportverbandes neu gewählt wird. Der neue Vorstand wird sich dann im zuständigen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung vorstellen. Danach soll die Notwendigkeit zur Einberufung eines Rundes Tisches Sport nochmals geprüft werden.

Antrag zur Beschlussvorlage Wochenmarkt

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Klimanotstand - Fortschreibung Klimaschutz- und Energiekonzept

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag wurde zurückgezogen, als Antrag mit der SPD-Fraktion zusammen neu gestellt und so von den Stadtverordneten beschlossen.

Kinder- und Jugendbeteiligung

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Der Antrag fand die Zustimmung der Stadtverordneten, nachdem er neu formuliert wurde:

"Über die Möglichkeiten und Formen der Beteiligung führt der für Kinder und Jugend zuständige Ausschuss BKS die Debatte und unterbreitet der Stadtverordnetenversammlung (STVV) eine Variante der Kinder- und Jugendbeteiligung und das Verfahren als Empfehlung vor."

Als Diskussionsgrundlage wurde von unserer Fraktion ein Entwurf für eine Satzung zur Kinder- und Jugendbeteiligung vorgelegt.

Umbenennung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport (Ergänzung Begriff "Jugend")

Antrag der Fraktion DIE LINKE/BV

Die beiden Punkte des Antrages wurden getrennt abgestimmt.

  1. Der Antrag auf Umbenennung des Ausschusses (Zusatz "Jugend" im Titel) wurde in namentlicher Abstimmung von den Stadtverordneten mehrheitlich abgelehnt. Dafür waren DIE LINKE/ Bauernverband und die Fraktion LÖS/ Grüne. SPD und CDU/FWL/FDP sowie AfD votierten ablehnend.
     
  2. Der Antrag auf Änderung der Zuständigkeitsordnung der Fachausschüsse und damit der Verweis des Themas "Kinder und Jugend" in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport wurde angenommen.

Dokumentensuchsystem der Stadt:

Internetrecherche im Bürgerportal

Das Stadtwappen, fotografiert von Felix Thier