Liebe Leserin, lieber Leser,
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Die Mitglieder der Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS: Jochen Neumann, Andreas Krüger, Monika Nestler, Felix Thier, Marie-Luise Goedicke, Martin Zeiler und Dr. Anja Jürgen (v. l. n. r.)
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dürfen wir vorstellen? Das sind wir, die Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS: Marie-Luise Goedicke (Die PARTEI-PDS), Dr. Anja Jürgen (LÖS), Andreas Krüger (BV), Monika Nestler (Die Linke), Jochen Neumann (Die Linke, parteilos), Felix Thier (Die Linke) und Martin Zeiler (Die Linke). Ab heute hat die neue Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl vom 9. Juni ihre Arbeit aufgenommen und wie gewohnt berichten wir darüber in unserem Newsletter "LUK live".
Was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren, also mit einem Blick der Linken.
Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten an uns Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.
Wir wünschen eine informative Lektüre!
Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Wahl des Vorsitzes der Stadtverordnetenversammlung
Jochen Neumann wurde im Amt bestätigt.
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Jochen Neumann
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Der oder die Vorsitzende der Luckenwalder Stadtverordnetenversammlung leitet die Sitzungen des Stadtparlamentes und wird für die Dauer der gesamten Wahlperiode gewählt. In der letzten Wahlperiode übte dieses Amt Jochen Neumann aus unserer Fraktion aus. Er wurde nun erneut für diese Position vorgeschlagen. Gewählt wurde er mit 27 Ja-Stimmen und nur einer Nein-Stimme.
Stellvertreter des Vorsitzenden sind Katrin Kerlikofsky (Fraktion SPD/Grüne) und Michael Wessel (CDU-Fraktion).
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Bildung der Ausschüsse und deren Besetzung
Hauptausschuss und Fachausschüsse leisten die wichtige inhaltliche Arbeit.
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Blick in den Sitzungssaal des Rathauses
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Hauptausschuss
Der Hauptausschuss ist der einzige beschließende Ausschuss. Ihm gehören wieder elf Stadtverordnete plus der stimmberechtigten Bürgermeisterin an. Den Vorsitz führt die Bürgermeisterin.
Für unsere Fraktion wurden Monika Nestler, Andreas Krüger und Felix Thier in den Hauptausschuss entsandt.
Fachausschüsse
Hier wurden folgende Ausschüsse gebildet: - Ausschuss für Bau- und Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr; Vorsitz durch Fraktion SPD/Grüne, Mitglieder für unsere Fraktion sind Dr. Anja Jürgen, Andreas Krüger und Jochen Neumann.
- Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Kultur und öffentliche Ordnung; Vorsitz durch Dr. Anja Jürgen aus unserer Fraktion, Mitglieder für unsere Fraktion sind Dr. Anja Jürgen und Martin Zeiler.
- Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport; Vorsitz durch GfL-Fraktion, Mitglieder für unsere Fraktion sind Marie-Luise Goedicke und Martin Zeiler.
- Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft; Vorsitz durch die CDU-Fraktion, Mitglieder unserer Fraktion sind Jochen Neumann und Felix Thier.
Alle Fachausschüsse sollen aus jeder Fraktion je zwei sachkundige Einwohner*innen benannt bekommen.
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Änderung der Satzung der Stadt Luckenwalde zur Nutzung des Wohnheims
Fraktionen der CDU und Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS erreichen Änderung.
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Die Linke
Die Linke unterstützt auch auf kommunaler Ebene eine soziale Politik.
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Die Kurzfassung: Die Satzung zur Nutzung des Wohnheims ("Sportler-Internat") ist wieder auf dem alten Stand. Das haben unsere Fraktion und die Fraktion der CDU heute erreicht und somit kurzfristige Gebührensteigerungen abgewendet.
Das Problem aber bleibt, dass die Stadt aufgrund ihrer Haushaltslage nicht allein die gestiegenen Kosten für die Wohnheimplätze stemmen kann. Insbesondere das Land Brandenburg hat sich hier einen schlanken Fuß gemacht, indem es sich aus der Unterstützung per Förderung zurückzog. Das Thema soll in der kommenden Ausschusssitzung auf die Tagesordnung.
Den Tagesordnungspunkt und die detaillierten Infos finden Sie hier. Das Stadtparlament war fast geschlossen für unseren Antrag, es gab nur zwei Nein-Stimmen und mehrere Enthaltungen.
Die Fraktion der CDU hatte namentliche Abstimmung beantragt: | David Bode (GfL): Ja | | Hans Buchner (SPD): Enthaltung | | Franziska Eppinger-Hübner (GfL): Ja | | Marie-Luise Goedicke (Die PARTEI-PDS): Ja | | Matthias Grunert (SPD): Enthaltung | | Elisabeth Herzog-von der Heide (Bürgermeisterin, SPD): Nein | | Manuel Hurtig (GfL): Ja | | Dr. Anja Jürgen (LÖS): Ja | | Katrin Kerlikofsky (SPD): Enthaltung | | Jens-Michael Knaak (GfL): Ja | | Andreas Krüger (BV): Ja | | Jochen Kubick (GfL): Ja | | Bert Lindner (SPD): Enthaltung | | Ralf Lindner (GfL): Ja | | Tobias Mehrländer (CDU): Ja | | Carsten Nehues (CDU): Ja | | Matthias-Eberhard Nerlich (FDP): Enthaltung | | Monika Nestler (Die Linke): Ja | | Jochen Neumann (Die Linke): Ja | | Tom Ritter (Grüne): Enthaltung | | Ronny Springer (CDU): Ja | | Rainer Stock (SPD): nicht anwesend | | Harald-Albert Swik (SPD): Nein | | Andreas Teichert (parteilos): Ja | | Felix Thier (Die Linke): Ja | | Nadine Walbrach (CDU): Ja | | Michael Wessel (CDU): Ja | | Ramon Wittich (GfL): Ja | | Martin Zeiler (Die Linke): Ja | |
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Information für alle per Pelikan-Post
Fraktionen wollen auch weiterhin die Bürgerinnen und Bürger über ihre Arbeit informieren.
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F. Thier
Wappen der Stadt Luckenwalde
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In der letzten Wahlperiode war es so, dass die Fraktionen in der Pelikan-Post, dem Luckenwalder Amtsblatt, regelmäßig über ihre Arbeit und politischen Schwerpunkte berichtet haben. Das wollten wir so beibehalten und haben daher auch für diese Wahlperiode beantragt, dass alle Fraktionen die Pelikan-Post dafür nutzen dürfen.
Den Tagesordnungspunkt mit unserem Antrag finden Sie hier. Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
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Anfragen an die Bürgermeisterin
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Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.
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Termine, Termine, Termine ...
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Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine des Stadtparlamentes finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich.
Die nächste öffentliche Sitzung unserer Fraktion ist voraussichtlich am: - 19.09., 18:30 Uhr, Geschäftsstelle der Linken, Rudolf-Breitscheid-Straße 19, 14943 Luckenwalde
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Wählen Ja. AfD Nee.
Damit aus einem Denkzettel kein Bumerang wird.
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Schauen Sie genau hin!
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Viele Menschen sind sauer und wütend über die aktuelle Politik. Wir leben in einer Zeit, die viele komplexe Fragen aufwirft - und nicht nur einfache Antworten gibt. Die AfD erscheint Vielen als Alternative, zumindest aber für einen Denkzettel gegen die da oben gut.
Es geht aber nicht gegen die da oben, es geht gegen uns alle. Die AfD erscheint vielen Wahlberechtigten gerade attraktiver denn je. Dabei zeigt ein Blick in das Programm der Partei: Menschen, die die AfD wählen wollen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden.
#AfDnee will sie darüber aufklären, dass eine Stimme für die AfD in Wirklichkeit eine Stimme gegen ihre eigenen Interessen ist.
www.afdnee.de
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Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings
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Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming
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Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.
Die Einblicke finden Sie hier.
Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.
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