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Luckenwalde - unsere Heimat

Werkstadt der Moderne - Labor der Zukunft

Das Stadtwappen von Luckenwalde (Foto: F. Thier)

Luckenwalde ist eine Stadt im Wandel. Weg von der einstigen Industriestadt, hin zu einem Dienstleistungszentrum. Die Umbrüche der Wendezeit sind vielen Luckenwalderinnen und Luckenwaldern noch im Gedächtnis und unsere Bürgerinnen und Bürger machen sich Gedanken, wie es mit ihrer Heimatstadt weitergehen soll. Auch DIE LINKE in Luckenwalde bringt sich in diesen Denkprozess mit eigenen Vorschlägen ein, da auch wir eine Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt haben.

Nachfolgend finden Sie einige unsere Vorschläge und Ideen was zu tun ist, angepackt werden sollte und an welchen Stellen es nach unserer Meinung noch hapert.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) "Luckenwalde 2020"

Standpunkt der Fraktion DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde

Unser Standtpunkt als pdf-Datei

Die Gärten bleiben!

Luckenwalder SVV ist gegen Verkauf von Kleingärten

Foto: F. Thier

Die Debatte war schon länger im Gange. Beabsichtigt von Seiten der Stadt Luckenwalde war es, einige Kleingartenparzellen der Anlage "Waldfrieden" am Schieferling zu veräußern und so für einen Erweiterungsbau eines Autohauses Platz zu schaffen. Die betroffenen Laubenpieper wehrten sich und brachten sich aktiv in das Gespräch mit ein. Auf offene Ohren stießen sie u. a. bei der LINKEN Luckenwalde. Unsere Fraktion brachte daher einen Antrag in die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) ein, der den Verzicht von Kleingartenveräußerungen festgeschrieben hätte. Leider fand sich gegen diesen Antrag in der SVV eine knappe Mehrheit. Nichtsdestotrotz wurde im Anschluss mit knapper Mehrheit in nicht öffentlicher Sitzung gegen einen Verkauf an das besagte Autohaus gestimmt. Die Gärten sind also vorerst gesichert!

Der Vorsitzende unserer Stadtfraktion, Erik Scheidler, dazu: "Wir sind froh, dass die Stadtverordneten dem Anliegen der Bürger weitestgehend gefolgt sind. Unzufrieden sind wir darüber, dass von einigen die geschichtliche Entwicklung der Stadt ignoriert wird. Seit Jahrzehnten gibt es am Schieferling Wohnbebauung und noch nie sind Industrie und Gewerbe den Bewohnern so auf die Pelle gerückt. Wir setzen uns weiter dafür ein, den Grüngürtel zu erhalten."

Bericht hierzu in der Märkischen Allgemeinen Zeiting

Industriegebiet ja - aber ohne Biogasfabrik

Offenlegungsbeschluss Zapfholzweg II am 27. September 2011 in der SVV gescheitert

Die Fraktion der Linkspartei steht nach wie vor zur Entwicklung eines Industriegebietes am Zapfholzweg, aber nicht mit einer Biogasfabrik. Diese Bedenken haben nicht nur die Mitglieder die Linksfraktion sondern auch einzelne Stadtverordnete der SPD, CDU und FDP, was im namentlichen Abstimmungsverhalten deutlich wurde. Damit stehen diese Abgeordneten nicht allein da, sondern sie vertreten den Willen von ca. 20% der Wahlberechtigten in Luckenwalde, die dies in Unterschriftenaktionen und Einwendungen deutlich machten.
Mit dem gestellten Antrag zur rechtlichen Prüfung eines generellen Ausschlusses einer Biogasanlage oder deren Größenbegrenzung in einem Industriegebiet geht es um fachliche Klarheit, damit man sachlich entscheiden kann. Diese Hausaufgabe hat die Verwaltung im Vorfeld der Entscheidungsfindung nicht bzw. sehr ungenügend ausgeführt. Wenn man mit den Zahlen, die der mögliche Investor benannt hat, den Selbstbindungsbeschluss ausstattet, um damit die Ansiedlung einer Biogasanlage angeblich verhindern zu wollen, ist dies mehr als fragwürdig.
Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Abgeordneten erwarten hier mehr Offenheit seitens der Verwaltung und eine sachgerechte Informationspolitik im Vorfeld von solchen bedeutenden Entscheidungen.

Manfred Thier, Stadtverordneter
Fraktion DIE LINKE.


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