VI. Wahlperiode (2019-2024):
Position zur Haushaltssatzung 2024
Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2024
Position zu den Öffnungszeiten des Turmfestes
Wortbeitrag zum Antrag Öffnungszeiten des Turmfestes
Position zur Haushaltssatzung 2023
Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2023
Position zur Gebührenerhöhung für den Wochenmarkt
Wortbeitrag zur Wochenmarktgebührenerhöhung
Position zur Grundsteuererhöhung
Wortbeitrag zur Grundsteuererhöhung
Position zur Haushaltssatzung 2022
Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2022
Position zur Stadtbuslinie am Wochenende und entgeltfrei
Rede in der Debatte zum Antrag der Fraktion "Entgeltfreiheit und Ausdehnung des Stadtverkehrs als konkreter Beitrag zum Klimaschutz"
Position zur Haushaltssatzung 2021
Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2021
Position zur Haushaltssatzung 2020
Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2020
Position zur Umbennung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
Rede in der Debatte zum Antrag auf Aufnahme des Begriffes "Jugend" in den Namen des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
Erklärung von Felix Thier gemäß Geschäftsordnung der SVV
"Ich möchte mit meinem Abstimmungsverhalten meine Kritik an der Bürgermeisterin zum Ausdruck bringen.
Ich spreche ihrem Agieren zur Kommunalwahl bzw. ihrem Antritt als Kandidatin nicht die rechtliche Zulässigkeit ab. Ich halte es jedoch den Wählenden gegenüber für höchst unehrlich, da von vornherein es als höchst unwahrscheinlich anzusehen war, dass die Bürgermeisterin ihr Amt niederlegen und das Mandat in der SVV annehmen würde.
Nach wie vor habe ich jedoch Vertrauen in die Fähigkeit von Frau Herzog-von der Heide zur neutralen Sitzungsleitung und ihrem Agieren und Wirken zum Wohle unserer Stadt Luckenwalde, auch im Hauptausschuss der SVV.
Ich konnte daher weder meine Zustimmung noch meine Ablehnung zum Beschluss über den Vorsitz durch die Bürgermeisterin im Hauptausschuss erteilen. Meine Enthaltung war somit die Folge.
Ich beantrage nach § 12 Abs. 2 Geschäftsordnung der SVV Luckenwalde daher, mein Abstimmungsverhalten nebst dieser Begründung in der Niederschrift zu dieser Sitzung festzuhalten."
LUK live
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