VI. Wahlperiode (2019-2024):

5. März 2024 Felix Thier

Position zur Haushaltssatzung 2024

Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2024

Rede_Martin_Zeiler_Oeffnungszeiten_Turmfest.pdf

5. Dezember 2023 Martin Zeiler

Position zu den Öffnungszeiten des Turmfestes

Wortbeitrag zum Antrag Öffnungszeiten des Turmfestes

28. März 2023 Felix Thier

Position zur Haushaltssatzung 2023

Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2023

6. Dezember 2022 Felix Thier

Position zur Gebührenerhöhung für den Wochenmarkt

Wortbeitrag zur Wochenmarktgebührenerhöhung

6. Dezember 2022 Felix Thier

Position zur Grundsteuererhöhung

Wortbeitrag zur Grundsteuererhöhung

5. April 2022 Erik Scheidler

Position zur Haushaltssatzung 2022

Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2022

Rede_Felix_Thier__Stadtbuslinie_am_Wochenende_und_entgeltfrei.pdf

18. Mai 2021 Felix Thier

Position zur Stadtbuslinie am Wochenende und entgeltfrei

Rede in der Debatte zum Antrag der Fraktion "Entgeltfreiheit und Ausdehnung des Stadtverkehrs als konkreter Beitrag zum Klimaschutz"

2. März 2021 Erik Scheidler

Position zur Haushaltssatzung 2021

Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2021

3. März 2020 Erik Scheidler

Position zur Haushaltssatzung 2020

Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2020

27. August 2019 Felix Thier

Position zur Umbennung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Rede in der Debatte zum Antrag auf Aufnahme des Begriffes "Jugend" in den Namen des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

18. Juni 2019 Felix Thier

Erklärung von Felix Thier gemäß Geschäftsordnung der SVV

"Ich möchte mit meinem Abstimmungsverhalten meine Kritik an der Bürgermeisterin zum Ausdruck bringen.

Ich spreche ihrem Agieren zur Kommunalwahl bzw. ihrem Antritt als Kandidatin nicht die rechtliche Zulässigkeit ab. Ich halte es jedoch den Wählenden gegenüber für höchst unehrlich, da von vornherein es als höchst unwahrscheinlich anzusehen war, dass die Bürgermeisterin ihr Amt niederlegen und das Mandat in der SVV annehmen würde.

Nach wie vor habe ich jedoch Vertrauen in die Fähigkeit von Frau Herzog-von der Heide zur neutralen Sitzungsleitung und ihrem Agieren und Wirken zum Wohle unserer Stadt Luckenwalde, auch im Hauptausschuss der SVV.

Ich konnte daher weder meine Zustimmung noch meine Ablehnung zum Beschluss über den Vorsitz durch die Bürgermeisterin im Hauptausschuss erteilen. Meine Enthaltung war somit die Folge.

Ich beantrage nach § 12 Abs. 2 Geschäftsordnung der SVV Luckenwalde daher, mein Abstimmungsverhalten nebst dieser Begründung in der Niederschrift zu dieser Sitzung festzuhalten."

V. Wahlperiode (2014-2019):

5. März 2019

Debatte zum Krankenhausstandort Luckenwalde

In der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 5. März 2019 findet sich der Verlauf der Diskussion rund um die Zukunft des Krankenhausstandortes Luckenwalde.

5. März 2019

Position zur Haushaltssatzung 2019

Wortbeitrag zur Haushaltsdebatte der Stadt für das Jahr 2019

26. Juni 2018

Erklärung der Fraktion DIE LINKE/ Bauernverband

Im Vorfeld der heutigen Debatte zu den Beschlussvorlagen fordert die Fraktion DIE LINKE/BV den Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion dazu auf, zukünftig bei der von ihm betriebenen öffentlichen Darstellung der Beratungsergebnisse bei der Wahrheit zu bleiben.

Es ist für den respektvollen Umgang der demokratisch gewählten Stadtverordneten unerträglich, wenn Beratungsergebnisse in geradezu verleumderischer Art und Weise, wider besseren Wissens, in den sozialen Medien dargestellt werden, scheinbar allein mit dem Ziel, andere Stadtverordnete in der Öffentlichkeit zu diskreditieren und herabzuwürdigen.

Niemand der von Herrn Petke im Facebook-Posting benannten Personen hat gegen die Schaffung von Kitaplätzen oder Freizeitangeboten für jugendliche Bewohner dieser Stadt gestimmt. Gestimmt wurde allein gegen den Antrag der CDU/FDP-Fraktion, unser bestehendes INSEK umzuschreiben, in dem diese Problemfelder bereits erkannt sind und Lösungen herbeigeführt werden sollen.

Es kann nur gehofft werden, dass der Vorsitzende der CDU/FDP-Fraktion, Herr Sven Petke, über den Wunsch, wiedergewählt zu werden, nicht vergisst, dass das öffentliche Verbreiten unwahrer Tatsachenbehauptungen über Andere zwar dem populistischen Politikstil eines Herrn Gauland oder einer Frau von Storch entspricht, aber dem respektvollen Umgang in einer Demokratie nur schadet.

Erik Scheidler, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE/ Bauernverband