Volkstrauertag 2021
Am Sonntag vor dem jährlichen Totensonntag ist Volkstrauertag.
Auch in diesem Jahr galt es wieder daran zu erinnern, welch Leid und Elend Kriege und Gewaltherrschaft verursacht haben und verursachen. Wir gedenken gemeinsam aller Opfer von Krieg, verbrecherischer Gewalt, von Flucht und Vertreibung.
In Luckenwalde findet das jährliche städtische Gedenken traditionell auf dem Waldfriedhof statt. Blumengebinde werden von Seiten der Vertreter*innen der Stadt am dortigen Kriegsgräberfeld niedergelegt. DIE LINKE wiederum fügt ihrem Gedenken an diesem Tag weitere Orte hinzu. So wurden auch in diesem Jahr wieder Gebinde und Blumen am Mahnmal auf dem sowjetischen Gräberfeld des Waldfriedhofes abgelegt. Weitere Station des LINKEN-Erinnerns war der Friedhof des Kriegsgefangenenlagers STALAG III A.
30. Familienfest der LINKEN Teltow-Fläming
Landratswahl und Bundestagswahl im Fokus
Nach einiger Zeit Pause fand heute unser 30. Familienfest in Luckenwalde auf dem Boulevard statt. Obwohl das Wetter wechselhaft war, kamen viele Besucher*innen.
Unser Kreisverband hat sich vor kurzem eine Popcorn-Maschine zugelegt. Und so haben viele Kinderaugen gestrahlt, da es das Popcorn bei uns gratis gab. Doch auch Kuchen, Bratwurst, Burger und verschiedene Getränke durften nicht fehlen. Unsere traditionelle Tombola lockte auch wieder mit tollen Gewinnen. Und bei unserem beliebten Quiz war der Hauptpreis ein üppiger Präsentkorb. Verschiedene Künstler*innen, von Karneval bis Trommelfieber, sorgten für beste Unterhaltung.
Redebeiträge und Interviews gab es von Sebastian Walter (Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag), Carsten Preuß (Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 62), Kornelia Wehlan (Landrätin zur Wiederwahl) und Helmut Scholz (Mitglied des Europäischen Parlaments).
In den Wortbeiträgen ging es unter anderem um das Thema Umwelt- und Klimaschutz. Insbesondere der Ausbau von Radwegen muss gefördert werden und der ÖPNV soll noch weiter ausgebaut werden.
Wir bedanken uns herzlich bei allen Beteiligten für ein absolut gelungenes Fest!
Grillnachmittag 2021
Endlich durften sich die Mitglieder, und insbesondere die Seniorinnen und Senioren, des Stadtverbandes unserer Partei wieder auf einen unterhaltsamen Grillnachmittag bei schönem Wetter im Grünen freuen, der am 19. August stattfand.
Da im vorigen Jahr diese Veranstaltung aufgrund von Corona leider ausfallen musste, war die Wiedersehensfreude sehr groß und so versammelten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen sowie Sympathisantierende am Grill, um gemeinsam über persönliche Belange zu plaudern oder über die bevorstehenden politischen Ereignisse, wie die Wahlen zum Bundestag und die Landratswahl in unserem Landkreises, zu diskutieren.
Selbstverständlich kam dabei auch der kulinarische Genuss nicht zu kurz, denn neben recht viel selbstgebackenem Kuchen zum Kaffee gab es natürlich auch wieder die leckeren Bratwürste mit Brötchen oder Salat. Politische Prominenz war an diesem Nachmittag durch unseren Kreisvorsitzenden, Felix Thier vertreten, der sich trotz seines Wahlkampfeinsatzes für Kornelia Wehlan Zeit nahm, die Anwesenden zu begrüßen, so wie zuvor schon Hartmut Ukrow, der Vorsitzende des Stadtverbandes Luckenwalde.
Eine schöne Geste hatte sich Ingrid Köpke ausgedacht, die den Organisatorinnen um Gabi Pluciniczak, Annelore Müller und Marianne Richter ein Dankeschön mit Blumen aus ihrem eigenen Garten überreichte.
Landtagsmitglied Isabelle Vandré auf Sommertour in Teltow-Fläming
Gestern war Landtagsmitglied Isabelle Vandré bei uns in Teltow-Fläming auf Sommertour, begleitet von Carsten Preuß, Bundestagskandidat der LINKEN, und Felix Thier, Vorsitzender der LINKEN im Kreistag und Landkreis.
Stationen waren unsere Geschäftstelle, wo wir uns mit Betriebsratsmitgliedern von Schaeffler Luckenwalde trafen. Thema war der aktuelle Stand zum vom Stellenabbau und Verkauf bedrohten Werk. Unsere Presseerklärung dazu hier.
Bereits am Vormittag waren das Schloss Wiepersdorf und die dortige Stiftung für Künstler*innen Ziel. Hier tauschten wir uns zur Situation der Kunst in und nach der Corona-Pandemie aus.
Mittags war dann der Tierpark Luckenwalde Station. Vom Luba-Geschäftsführer und Tierparkleiter ließen wir uns einen Ausblick auf die kommenden Jahre vermitteln und waren sehr angetan von den vielen positiven Veränderungen in der grünen Lunge der Kreisstadt.
Unser Wahlkampf ist nachhaltig, wir pflanzen Bäume!
DIE LINKE. Brandenburg hat ihre Mitglieder aufgerufen, für einen umweltfreundlichen und klimabewussten Wahlkampf zu spenden. Und natürlich hat sich daran auch der Kreisverband Teltow-Fläming beteiligt! Für einen Spendenbeitrag von 50 EUR wurde je ein Baum gepflanzt, jahrelange Pflege und Anwuchsunterstützung durch Profis inklusive. Als Partner konnte das Märkische Ausstellungs- und Freizeitzentrum (MAFZ) in Paaren im Glien im Landkreis Havelland gefunden werden. Mit den Bäumen wollen wir unseren CO2-Fußabdruck, den wir im Wahlkampf bei der Erstellung von Plakaten, Flyern, gefahrenen Auto-Kilometern etc. erzeugen, kompensieren.
Am heutigen Tag der Umwelt konnten in einem ersten Schritt 60 Bäume gepflanzt werden. Vor Ort waren u. a. unser Spitzenteam für die Bundestagswahl, Christian Görke und Anke Domscheit-Berg, sowie unsere Landesvorsitzenden Anja Mayer und Katharina Slanina.
Stellvertretend für die Spenderinnen und Spender aus unserem Kreisverband waren Angelika Tepper, Anke Scholz und Roland Scharp aus dem Ortsverband Blankenfelde-Mahlow bzw. für ihre dortige Fraktion in der Gemeindevertretung vor Ort und setzten einen Ahorn an seinem neuen Lebensort ein.
8. Mai: Tag der Befreiung
Heute ist der Tag der Befreiung. Wir feiern diesen Tag, da am 8. Mai 1945 endlich die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht kam. Dies bedeutete gleichzeitig auch das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung vom Nationalsozialismus. In der Nacht gab es an diesem Tag Verhandlungen der alliierten Streitkräfte im Reims.
Der Zweite Weltkrieg forderte von knapp zehn Millionen sowjetischen Soldaten das Leben. Der nationalsozialistische Völkermord kostete zudem ungefähr sechs Millionen Jüdinnen und Juden das Leben.
Viele Verfahren gegen erstrangige Täter zwischen 1950 und 1980 wurden nicht durchgeführt. Zu viele Nazis kamen straflos davon. Das war ein riesiges Versäumnis der Justiz.
Was hat der Nationalsozialismus aber mit der heutigen Zeit zu tun?
Auch heute sehen wir, wie die rechtsextremistische Gewalt drastisch zunimmt. Die AfD spricht heute wieder davon, dass sich ein Holocaust wieder lohnen würde, dass man sich Millionen Tote wünsche, man wünsche sich zudem brennende Flüchtlingsheime und man müsse eine SA gründen.
Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutshen Bundestag, sprach davon, dass diese Schweine nichts anderes als Marionetten der Siegermächte seien und davon, dass molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen.
Alexander Gauland, ebenfalls Fraktionsvorsitzender der AfD im Deutschen Bundestag, sagte, Hitler und die Nazis seien nur ein Vogelschiss in über 1.000 Jahren deutscher Geschichte, zudem will er auch Frau Özuguz nach Anatolien entsorgen.
Wolgang Gedeon, durch die AfD fünf Jahre lang Landtagsmitglied in Baden-Württemberg, schrieb in seinem Buch „Wie der Islam der äußere Feind, so waren die talmudischen Ghetto-Juden der innere Feind des christlichen Abendlandes“. Es gibt unzählige weitere Zitate von AfD-Politiker*innen, die mehr als antidemokratisch sind. Fast täglich kommen neue hinzu.
55 Prozent der Wähler*innen der AfD gaben laut einer Allensbach-Umfrage an, Juden hätten zu viel Einfluss auf der Welt. Damit zeigt sich, dass der Hass auf Jüdinnen und Juden auch heute noch eine enorme Gefahr und Gewaltpotential bedeutet.
Seit der Wiedervereinigung gab es in Deutschland mindestens 182 Todesopfer rechtsextremistischer Gewalt zu beklagen. Dazu zählen unter anderem der rassistische Anschlag in Hanau, der Angriff auf eine Synagoge in Halle und der Mord an Walter Lübcke.
Diese Gewalt entsteht durch den Hass und die Hetze der AfD. Wer vorhergenannte Äußerungen tätigt, rechnet fest damit, dass diese Worte in Gewalt enden. Die AfD kann nicht behaupten, sie hätte nichts damit zu tun.
Seit Jahren holt uns die Vergangenheit wieder ein. Wir kämpfen mit enormen Problemen in den Sicherheitsbehörden (Waffen und Munition verschwinden ständig bei der Polizei und der Bundeswehr). Rechte Tendenzen sind hier klar erkennbar und die Behörden positionieren sich nicht klar und deutlich gegen Faschist*innen. Das sieht man auch in Brandenburg. Der GdP-Landesvorsitzende Andreas Schuster ist der Meinung, dass der Beschluss zur Unvereinbarkeit einer Mitgliedschaft bei der AfD und der GdP rechtlich nicht haltbar sei. Liegt aber nicht gerade darin das Problem, dass die AfD eine demokratisch legitimierte Partei ist, obwohl sie pausenlos antidemokratisch agiert?
Zudem gab es Todesopfer auch in Deutschland durch Polizeigewalt. Ich erinnere an den Tod des inhaftierten Oury Jalloh. Auch Amad Ahmad starb ebenfalls durch Verbrennungen, obwohl die Polizei schon wusste, dass er unschuldig im Gefängnis saß. Auch Christy Schwundeck wird nicht vergessen. Sie wurde 2011 von einer Polizistin erschossen.
Es gibt unzählige weitere Fälle von unaufgeklärter Polizeigewalt. All diese Ermittlungsverfahrungen wurden frühzeitig eingestellt und bis heute weiß man nicht genau, was tatsächlich geschah. Und das trotz verschiedenster Gutachten, die den Wahrheitsgehalt der Polizeiaussagen stark bezweifeln. Bei weiteren Fällen wurden Zeugenaussagen regelrecht ignoriert. Wir müssen jederzeit eine konsequente Aufklärung der Fälle fordern.
Unsere Pflicht ist es, an die Gräueltaten von damals zu erinnern und sie im heutigen Kontext künftig zu verhindern. Dazu zählt, dass Antifaschismus niemals verboten sein darf. Zum Glück bekam der VVN-BdA seine Gemeinnützigkeit zurück. Es war ein Skandal, dass dem ältesten antifaschistischen Verein Deutschlands die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde.
In Deutschland versucht man heute Antifaschist*innen zu kriminalisieren und zu denunzieren. So sehen wir es auch gerade in Thüringen. Dort wird ein Untersuchungsausschuss zur Mafia und möglichen Verbindungen in die Politik, Verwaltung & Justiz gegründet. Die Landtagsfraktion der LINKEN schlug die Abgeordnete Katharina König vor, um den Vorsitz des Ausschusses zu übernehmen. Die AfD, FDP und die Mehrheit der CDU lehnten sie ab, da das Problem ihre Nähe zur „Antifa“ sei.
Heutzutage wird es also als Problem und gefährdend angesehen, Antifaschist*in zu sein. Davon dürfen wir uns aber auf keinen Fall beeinflussen lassen. Antifaschismus ist jederzeit unsere Pflicht. Ohne Antifaschismus gibt es auch keine Demokratie.
In dem Sinne sage ich: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus.
Wir gedenken der gefallenen sowjetischen und allierten Opfer sowie den Jüdinnen und Juden, die während der Zeit des Nationalsozialismus für ideologische Verblendung sterben mussten.
Gratulation zum 100. Internationalen Frauentag
Heute ist der Internationale Frauentag. Wir gratulieren allen Frauen zu ihrem Ehrentag, wobei eigentlich jeden Tag Frauentag sein müsste.
Wir leben im 21. Jahrhundert und auch heute ist der feministische Kampf wichtig und notwendig. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie wurde dies noch viel deutlicher. Häufig sind es Frauen, die in prekären Arbeitssituationen stecken. Viele Frauen sind in Pflegeberufen beschäftigt. Dabei ist der Gender-Pay-Gap noch nicht überwunden. Frauen verdienen im Schnitt in Deutschland 19 % weniger als Männer. Ein Grund ist, dass Berufe in denen vorwiegend Frauen beschäftigt sind, schlechter bezahlt werden.
Es liegt aber auch daran, dass Frauen viel seltener in Führungspositionen sind. Der Frauenanteil in den Vorständen der Top 200-Unternehmen in Deutschland liegt lediglich bei 11,5 %. Der gesamte Frauenanteil in Führungspositionen in Deutschland liegt bei 29,5 %. Es gibt nach wie vor eine Diskriminierung von Frauen, häufig unbewusst. Bei gleicher Qualifikation werden häufiger Männer ausgewählt. Bei Frauen wird automatisch davon ausgegangen, dass eine höhere Ausfallwahrscheinlichkeit besteht. Es könnte eine Schwangerschaft dazwischen kommen. Die Frau würde in Mutterschutz gehen und es wird auch davon ausgegangen, dass Frauen automatisch die Elternzeit in Anspruch nehmen würden.
Damit kommen wir zum nächsten Problem. Statistiken belegen, dass ein Viertel aller Mütter, deren jüngstes Kind unter sechs Jahren ist, in Elternzeit gehen. Unter den Vätern traf dies nur auf 1,6 % zu.
Es muss in den Köpfen der Menschen ein Umdenken stattfinden. Gleichberechtigung kann es nur geben, wenn Frauen und Männer sowohl im privaten als auch im beruflichen Leben vollkommen gleichgestellt sind. 47 % der sozialversicherungspflichtigen Frauen arbeiten in Teilzeit. Knapp 62 % aller Minijobs werden von Frauen ausgeübt. Diese Ursachen für die gravierenden Lohnlücken sind auch der Auslöser für Altersarmut. Im Schnitt bekommen Frauen nur halb so viel Rente wie Männer (71% bekommen weniger als 900 EUR im Monat).
Außerdem ist es nicht vertretbar, dass beispielsweise Tampons und auch die Anti-Baby-Pille nach wie vor als Luxusgüter zählen. Diese werden in Deutschland mit 19 % versteuert. In Estland, Griechenland, Irland, Spanien und Großbritannien ist die Anti-Baby-Pille kostenlos. Deutschland schneidet im EU-Vergleich verblüffend schlecht ab.
Damit ist unser Auftrag klar: DIE LINKE wird auch weiterhin für eine geschlechtergerechte Zukunft kämpfen!
Am 8. März hat DIE LINKE im Landkreis traditionell mit Aktionen auf den Frauentag aufmerksam gemacht und an verschiedenen Stationen gratuliert. In Luckenwalde beispielsweise waren das Gesundheitsamt, das Hospiz und das Senior*innenheim in der Schützenstraße Anlaufpunkte.
Gedenken an die Opfer des rechten Terrors
Heute gedenken wir der Opfer des rassistischen Anschlags vom 19.02.2020 in Hanau.
Die Opfer dieser abscheulichen Tat dürfen niemals vergessen werden. Auch in der heutigen Zeit haben wir ein gesellschaftliches Problem namens Rassismus. Die Tat war das Ergebnis jahrelanger Hetze gegen Minderheiten. Am 19.02.2020 wurde uns einmal mehr bewusst, welche Probleme wir in deutschen Behörden haben. Eines der Opfer wollte Schlimmeres verhindern. Es war Vili Viorel Păun. Er überlebte die Schüsse in einer Hanauer Shishabar. Er folgte dem Täter und versuchte dabei mehrmals die Polizei zu erreichen. Seine Versuche blieben leider erfolglos. Wären die Telefone besetzt gewesen, hätten weitere Morde verhindert werden können. Der Täter war außerdem polizeibekannt. Schon Jahre vorher wurde er der Polizei durch wirre Anzeigen bekannt. Natürlich ist das noch kein Grund für eine Verhaftung. Als der Täter aber ein Manifest veröffentlichte, in dem er Rassismus, Hass auf Israel, Verachtung für den Islam und Wut auf die einheimischen Befürworter von Migration äußerte, hätten die Sicherheitsbehörden direkt einschreiten müssen. All dies ist nicht mit dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu rechtfertigen, denn Rassismus ist keine Meinung! Solche Taten werden sich immer wieder ereignen.
Schaut man sich die Kommentare in den Sozialen Medien an, müssten die Behörden wesentlich schneller eingreifen. Doch auch Soziale Netzwerke wie Facebook oder Instagram tragen an solchen Taten eine Mitschuld. Rassist*innen wird dort eine Plattform fast ohne Zensur geboten und dies ist fatal, denn aus Worten entstehen Taten.
Diese Tat war auch kein Einzelfall. Erinnern wir uns an den Tod von Oury Jalloh, der in einer Gefängniszelle verbrannte. Bis heute ist diese Tat nicht zu 100% aufgeklärt.
Erinnern wir uns auch an den Anschlag auf eine Synagoge in Halle oder den Mord an Walter Lübcke. Auch die Morde durch den NSU darf man dabei nicht vergessen. Würden wir alle Taten aufzählen, könnten wir nahezu ein Buch darüber schreiben.
Es ist ein gesellschaftliches Problem und gegen dieses Problem müssen wir weiterhin kämpfen. Rassismus ist keine Alternative. Rassismus tötet.
Für die Hanauer Opfer Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin gab es heute in Luckenwalde ein kleines Gedenken. Am Bahnhof haben Mitstreiter*innen des Jugendforums Teltow-Fläming die freien Grafittiwände dekoriert und Kerzen aufgestellt.
Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus
Heute, am 27. Januar, dem Tag, an dem Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des KZ Auschwitz-Birkenau befreiten, gedenken wir aller Opfer von Nationalsozialismus und faschistischer Barbarei: Juden, Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, Sozialdemokraten, Kommunisten, Andersdenkende, an Männer und Frauen des Widerstandes, an Wissenschaftler, Künstler, Journalisten, Kriegsgefangene und Deserteure, an Greise und Kinder, an Zwangsarbeiter und an die Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet wurden.
Es dauerte 1933 keine zwei Monate, bis nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler das erste KZ (Dachau) in Betrieb genommen wurde. Am 20. Januar 1942 wurde mit der „Wannseekonferenz“ die „Endlösung der Judenfrage“ konzipiert - der Holocaust als kalt berechnete Planung auch der rassistischen Machtsicherung des deutschen Faschismus. Deshalb waren es Kommunisten und Sozialisten, christliche und demokratische Oppositionelle, jene die vor der faschistischen Gefahr warnten und dennoch nicht in einer politischen Gegenwehr zueinander fanden, die als erste die KZ errichten und in ihnen Ausbeutung, Folter und Tod erleiden mussten.
Schon bald kam es zum staatlich gelenkten Boykottaufruf gegen jüdische Geschäfte, Ärzte, Anwälte, Banken. Es folgten, neben vielen weiteren Ereignissen, die Bücherverbrennung, der Erlass der Rassegesetze, die Unterstützung des spanischen Diktators Franco, der „Anschluss“ Österreichs und des tschechoslowakischen Sudetenlandes, die Reichspogromnacht, der Einmarsch in die Tschechoslowakei, der Pakt mit Stalin und schließlich der Beginn des zweiten Weltkrieges mit dem auf der Lüge vom Sender Gleiwitz „begründeten“ Einmarsch in Polen.
Das alles in gerade einmal sechseinhalb Jahren. Weitere sechs Jahre dauerte der Krieg, der mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion vor 80 Jahren, den brutalen Eroberungen Japans in China und Korea sowie dem japanischen Überfall auf Pearl Harbour zum brutalsten und unvorstellbares Leid verursachenden Weltkrieg wurde. Dem Zweiten in der Menschheitsgeschichte.
Erinnern wir, vergessen wir nicht, mahnen wir.
Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
