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Pressemeldungen der Linken für & aus Luckenwalde und Nuthe-Urstromtal


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Mini-Deal mit großen Folgen

Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kommentiert die Abschaffung von Zöllen auf bestimmte Erzeugnisse, den sogenannten „Lobster Deal“, zwischen der EU und USA: „Der Lobster-Deal, eine Zollsenkung der EU für Hummer aus den USA, brachte der republikanischen Senatorin Susan Collins die... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Der Brexit wird sichtbar

Heute Abend wird das Europäische Parlament beschließen, dass der Norden der irischen Insel nicht im Geltungsbereich der Zollquoten liegt (Link leitet Download eines Word-Dokumentes ein.), die die Europäische Union mit ihren internationalen Handelspartnern vereinbart. Diese Entscheidung kommentiert vorab Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

EU-Handelspolitik: Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele in den Mittelpunkt stellen

„Die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) bis 2030 muss zum Maßstab für den Erfolg der europäischen und internationalen Handelspolitik werden,“ kommentiert Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion, die Debatte zur Überprüfung der EU-Handelspolitik. „Die SDGs sind in ihrer Struktur... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen

Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE. im Europäischen Parlament, kommentiert die heutige Plenardebatte ‚Bestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europäischen Parlament‘: „Nur 50,6% der Wahlberechtigten nahmen an der letzten Europawahl teil. Dies war zwar die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren, die Enthaltungsrate bleibt... Weiterlesen


Norbert Müller, Mitglied des Deutschen Bundestages

Kinderarmut ist verfestigtes Problem

„Kinderarmut ist in Deutschland ein verfestigtes Problem“, erklärt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, mit Blick auf die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu Kinderarmut und Kindeswohlgefährdung und den Tag der Kinderrechte am 20. November. Müller weiter: „Auch wenn... Weiterlesen

Pressemeldungen unseres Kreisverbandes


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Ukraine: Kriterien für Finanzhilfe einhalten!

Am Donnnerstag stimmte das Europäische Parlament dem neuen Instrument zur  finanziellen Unterstützung der Ukraine im kommenden Jahr (Makrofinanzhilfe+) mit Mehrheit zu. In der der Abstimmung vorangegangenen Debatte am Mittwochabend unterstrich dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN: „Ein Ende des auf Befehl von Wladimir Putin... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Keine rote Welle, doch Trumps Saat geht auf

Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN und Mitglied der Parlamentsdelegation zu den USA sowie des Transatlantischen Gesetzgeberdialogs, zu den Midterm-Wahlen in den USA: „Obwohl die Republikaner ihre angekündigte »red wave« nicht umsetzen konnten, zeugt der Ausgang der Zwischenwahlen zum US-Repräsentantenhaus und zum Senat von den anhaltend... Weiterlesen


Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments

Geld in Ernährungssicherheit statt in Rüstung!

Am Mittwochabend hat das Europäische Parlament über Fragen der weltweiten Ernährungssicherheit debattiert. Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher der LINKE-Delegation, dazu: „Es bleibt ein fortgesetzter Skandal, dass wir den Welthandel so organisieren, dass Nahrung in Hülle und Fülle für die wohlhabenden Menschen auf der Erde produziert wird... Weiterlesen

Pressemeldungen DIE LINKE. Brandenburg


Pressemitteilung

Kalbitz-Getreue übernimmt AfD-Landesverband: Keine Alternative für Brandenburg

Aus der Kampfabstimmung zwischen Birgit Bessin und René Springer ist Bessin als neue Vorsitzende der Brandenburger AfD hervorgegangen. Dazu erklärt der Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen


Pressemitteilung

Soziale Arbeit endlich würdigen – mehr braucht mehr!

Am heutigen Internationalen Frauenkampftag startet die Gewerkschaft ver.di mit einem Aktionstag auf dem Alten Markt in Potsdam in die Tarifrunde der Sozial- und Erziehungsdienste. Die Co-Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN Katharina Slanina ist vor Ort und unterstützt die Beschäftigten und ihre Forderungen: Weiterlesen


Pressemitteilung

Starkes Zeichen für Rathenow

Mit 25,9 Prozent gelang Diana Golze bei der gestrigen Bürgermeister*innenwahl in Rathenow nicht nur ein tolles Ergebnis, sondern auch der Einzug in die Stichwahl. Dazu gratulieren auch die Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer und Katharina Slanina: Weiterlesen


EinBlick - Nachrichten aus dem Kreistag

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EinBlick - Newsletter unserer Kreistagsfraktion
Das Foto zeigt die Titelseite des Newsletters der Kreistagsfraktion.