Pressemeldungen der Linken für & aus Luckenwalde und Nuthe-Urstromtal
Aufwandsentschädigung für Mitglieder kommunaler Organe darf nicht auf das Arbeitslosengeld angerechnet werden
Zu einem aktuellen Fall aus Teltow-Fläming, wo durch die BA die Aufwandsentschädigung für ein Kommunalmandat fälschlicherweise als Einkommen angerechnet wurde, erklärt die hiesige Landtagsabgeordnete der LINKEN und Kreisvorsitzende, Kornelia Wehlan: Weiterlesen
Stadt steht im Vertrauensschutz der Bürger
Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung und der Bitte um Bewertung dieser durch die Bürgermeisterin hat die Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde ihre Position zum Umgang mit den alt angeschlossenen Grundstücken im Abwasserbereich deutlich gemacht. Dazu erklärt die Stadtverordnete und Landtagsabgeordnete, Kornelia Wehlan: Weiterlesen
Land muss jetzt handeln
Zum Tarifkompromiss für Kita-Erzieherinnen erklärt die Kreisvorsitzende und hiesige Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kornelia Wehlan: Weiterlesen
Ministerium hat wertvolle Zeit nutzlos verstreichen lassen
Zur Arbeit der Landesregierung beim Thema Gewässer- und Agrarflächenprivatisierung erklärt die Kreisvorsitzende und Sprecherin für Agrarwirtschaft und ländliche Entwicklung der LINKEN im Landtag, Kornelia Wehlan: Weiterlesen
Kirsten Gurske in der Jacobi-Kirche
Am Sonntag, dem 26. Juli, ab 14.00 Uhr, ist die Bürgermeisterkandidatin der LINKEN, Kirsten Gurske, anlässlich des Jakobitages in der Jakobikirche. Dort wird sie eine Spende an den Förderverein von 220 Euro überreichen. Dazu erklärt Kirsten Gurske: Weiterlesen
Pressemeldungen unseres Kreisverbandes
Landesregierung verabschiedet sich offensichtlich vom zweigleisigen Ausbau der S-Bahn nach Blankenfelde
Im ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, CDU und Grüne darauf verständigt, durch den zweigleisigen Ausbau alle S-Bahn-Linien in Brandenburg für einen 10-Minuten-Takt zu ertüchtigen. Davon nehmen die Kenia-Koalitionäre jetzt offensichtlich Abschied für die Strecke zwischen Berlin-Lichtenrade und Blankenfelde. „Wie aus der Antwort der... Weiterlesen
Digitalkonzernen härtere Grenzen aufzeigen
„Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, das beschönigend ‚Privacy Shield‘ genannte Datenübertragungsabkommen zwischen den USA und der EU zu kippen, war notwendig und wichtig. Damit wurde richterlich bestätigt, was die Linksfraktion und europäische Datenschützer schon lange kritisieren: dass Nutzerdaten, die in die USA übertragen... Weiterlesen
Covid-19 stellt uns bei UN-Entwicklungszielen vor enorme Herausforderungen
Der handelspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat gemahnt, die Umsetzung der UN-Entwicklungsziele (SDG) auch in Zeiten der Corona-Pandemie nicht aus den Augen zu verlieren. Unmittelbar vor Beginn der Ministerberatungen im Rahmen des High Level Political Forum zu den SDGs erklärte der Abgeordnete heute: „Gerad... Weiterlesen
Pressemeldungen DIE LINKE. Brandenburg
Geschichte darf sich nicht wiederholen!
In Thüringen hat sich mit Thomas Kemmerich ein FDP-Vertreter von der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dazu erklärt die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer: Weiterlesen
Hohenzollern: Es gibt nichts zu verhandeln!
Wie in dieser Woche den Medien zu entnehmen war, streben Bund und Länder offenbar weitere Verhandlungen mit den Hohenzollern hinter verschlossenen Türen an. Dazu meint die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer: Weiterlesen
Panzer schaffen keinen Frieden!
An diesem Wochenende beginnen laut Medienberichten die Truppentransporte im Rahmen von "Defender 2020" nach Polen und ins Baltikum, auch über Brandenburger Straßen. DIE LINKE. Brandenburg wird sich diesem Aufmarsch entschieden entgegenstellen, erklärt die Co-Landesvorsitzende Anja Mayer: Weiterlesen
EinBlick - Nachrichten aus dem Kreistag
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