Pressemeldungen der Linken für & aus Luckenwalde und Nuthe-Urstromtal
Rettungsgasse entscheidet oft über Leben
Immer häufiger werden notwendige Rettungsgassen durch Schaulustige blockiert. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Brandenburger Landtagsfraktion der LINKEN, Anita Tack: Immer häufiger ließen AutofahrerInnen in den vergangenen Wochen keine Rettungsgasse frei. Einsatzkräfte in Rettungsfahrzeugen mit medizinischer und technischer Hilfe... Weiterlesen
Tempo 30 vor Schulen und Sozialeinrichtungen durchsetzen!
Vor Schulen, Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern gilt jetzt bundesweit Tempo 30. Alle Brandenburger Landkreise müssen die Änderung der Straßenverkehrsordnung umsetzen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Tempo 30 vor Schulen, Kita-, Kranken- und... Weiterlesen
Mehr Grün ist mehr Wohnqualität und mehr Klimaschutz
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat gestern den Innenstadtwettbewerb 2017 „GrünStadtRaum ausgerufen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: DIE LINKE unterstützt das Vorhaben und wirbt in den Kommunen für eine breite Beteiligung. Mit diesem Wettbewerb... Weiterlesen
Mieterstromprojekte möglich
Der Bundestag hat gestern eine neue Förderung von Mieterstromprojekten beschlossen. Dazu erklärt die stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack: Solarstrom soll künftig auch dann gefördert werden, wenn er (ohne Nutzung des Netzes der allgemeinen Versorgung) direkt an den Endverbraucher mit... Weiterlesen
Kein Bodenverkauf unterm Ladentisch
„Mit Anteilskäufen an landwirtschaftlichen Betrieben steigen zunehmend landwirtschaftsfremde Investoren und Spekulanten in den Bodenmarkt ein. Vom Gesetz werden sie dafür doppelt belohnt: Keine Behörde bekommt Kenntnis von den indirekten Flächenkäufen, und zusätzlich sparen sich die Investoren meist die Grunderwerbsteuer. Mit der Ablehnung des... Weiterlesen
Pressemeldungen unseres Kreisverbandes
Gravierende Luca-App-Sicherheitslücke wird zur Gefahr für Gesundheitsämter
„Langsam fragt man sich, was noch passieren muss, bis Länder und Landkreise die Kooperation mit der Luca App beenden“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Seit Wochen werden immer neue Sicherheitslücken bei der Luca App bekannt, die offensichtlich dilettantisch und unter Missachtung grundlegender... Weiterlesen
Patentrechte auf Impfstoffe: Nichtstun tötet!
Am Mittwoch hat das Europäische Parlament den vorübergehenden Verzicht auf Patentrechte für Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut Scholz, Abgeordneter in der Linksfraktion THE LEFT, vor dem Hintergrund der Order reicher Industriestaaten wie Deutschland an Impfstoff in Höhe des Fünffachen ihrer... Weiterlesen
Gesucht: eine bienenfreundliche Gesellschaft
„Wenn Bestäuber systemrelevant sind, wird ein bienenfreundliches Landwirtschaftssystem gebraucht. Agrarbetriebe müssen Verbündete sein oder werden, aber sie brauchen auch finanzielle und fachliche Unterstützung bei der Umsetzung notwendiger Auflagen. Über kostendeckende Erzeugerpreise müssen auch Lebensmittelkonzerne Verantwortung übernehmen. Die... Weiterlesen
Pressemeldungen DIE LINKE. Brandenburg
Druck machen für Atomwaffenverbot
Am 22. Januar 2021 tritt der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der Entwicklung, Produktion, Besitz oder Stationierung und den Einsatz atomarer Waffen verbietet. Deutschland ist dem Vertrag bislang nicht beigetreten. Martin Günther, stellvertretender Landesvorsitzender der LINKEN Brandenburg, erklärt dazu: Weiterlesen
Maskenschutz darf nicht am Geldbeutel scheitern!
Bund und Länder haben am 19. Januar 2021 eine erweiterte Maskenpflicht beschlossen. Dazu erklärt Anja Mayer, Co-Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: Weiterlesen
Gemeinschaftsschutz muss oberste Priorität sein!
Brandenburg gehört zu den Bundesländern mit einer geringen Impfquote. Der Start der Impfkampagne lief alles andere als optimal. Hier muss zügig Abhilfe geschaffen werden, meinen die Landesvorsitzenden der LINKEN, Anja Mayer und Katharina Slanina, und machen konkrete Vorschläge: Weiterlesen
EinBlick - Nachrichten aus dem Kreistag
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