Nachhaltigkeit muss mehr an Tempo gewinnen

Zzum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag Brandenburg, Anita Tack:

Mit Verspätung ist jetzt der Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgelegt worden. Obwohl Brandenburg mit einigen lange angemeldeten Projekten vertreten ist, sieht die LINKE die Vorschläge insgesamt kritisch. Dem BVWP 2030 fehlt der Kompass für mehr Nachhaltigkeit in Deutschland; entsprechende Projekte gibt es zu wenig. Deshalb verwundert es nicht, dass sich selbst Bundesumweltministerin Hendricks empört zu Wort meldet, dass der Plan nicht mit dem Koalitionspartner SPD abgestimmt sei.

„Das weist darauf hin, dass das Thema Nachhaltigkeit in der Verkehrspolitik nicht ausreichend Beachtung gefunden hat, um für die nächsten Jahrzehnte eine zukunftsfeste Verkehrsplanungen und -entwicklung zu fixieren. Wir wollen, dass mehr Verkehr runter von der Straße, rauf auf Schienen und Wasserstraßen verlagert wird und entsprechende Prioritäten gesetzt werden,“ so Anita Tack. Der Ausbau der Bahnstrecke Lübbenau z.B. bleibt weiterhin offen. Brandenburg geht hier in Vorleistung. Deshalb muss dieses Projekt in der Bundesplanung mit höchster Priorität abgesichert sein, zumal dies auch eine Forderung von Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ist, die sich täglich mit den Problemen des unzureichenden Bahnverkehrs herumschlagen müssen.