LINKS wirkt – gegen Armut
Der heute veröffentlichte jährliche Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zeichnet insgesamt ein erschreckendes Bild. Aber er belegt auch, dass politisches Handeln wirken kann. Dazu erklärt die Co-Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Katharina Slanina:
"Seit Jahren steigt die Armutsquote in der Bundesrepublik unaufhaltsam an. Der heute veröffentlichte Armutsbericht weist mit 15,9 Prozent erneut einen historischen Höchstwert aus. Gleichzeitig wachsen Gewinne und Vermögen – die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Dieses Armutszeugnis ist vor allem eines für die Regulierungsfähigkeit des Marktes. Denn dieser sorgt eben nicht für sozialen Ausgleich – im Gegenteil!
Gegen den Bundestrend ist die Armutsquote in Brandenburg seit 2009 von 16,8 Prozent auf 15,2 Prozent gesunken. Der Anteil der Empfänger*innen von SGB II-Leistungen sank im selben Zeitraum sogar von 15,1 Prozent auf 8,8 Prozent und damit um mehr als ein Drittel. In zehn Jahren LINKER Regierungsbeteiligung wurde gerade für die Ärmeren in der Gesellschaft Einiges erreicht. Offenbar kann Landespolitik also etwas bewirken, wenn sie soziale Gerechtigkeit zu einem Handlungsschwerpunkt macht.
Die Auswirkungen der Pandemie werden wir erst im kommenden Jahr wirklich zu spüren bekommen. Für DIE LINKE steht fest: die Bewältigung der sozialen Folgen der Krise ist die wichtigste politische Aufgabe der nächsten Monate – auf allen Ebenen. Dabei muss insbesondere der Schutz der Menschen in den Blick genommen werden, deren Einkommen schon vor der Pandemie zu den niedrigen gehörten und die in den letzten Monaten durch massive Einkommensverluste getroffen wurden."
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