F. Thier

Es bleibe Licht – oder eben nicht.

Straßenbeleuchtung in der Stadt: Mehrheit des Stadtparlamentes hält an früherer Beschlussfassung fest.

Dass die Straßenbeleuchtung in der Kreisstadt, wie aber auch in anderen Kommunen des Landkreises, heruntergefahren wurde, haben sicherlich Viele mitbekommen. Entweder wurden Lampen gedimmt oder gleich komplett jede zweite Straßenlaterne ausgeschaltet. Dem zugrunde lag in Luckenwalde ein von der CDU-Fraktion im letzten Jahr eingebrachter und vom Stadtparlament mehrheitlich beschlossener Antrag mit dem Ziel der Energieeinsparung in Zeiten der Energiekrise.

Die nun Mitte Januar erneut zur Abstimmung gestellte Beschlussvorlage der Bürgermeisterin Elisabeth Herzog-von der Heide (SPD) ist nichts anderes als eine Aufhebung des vorgenannten Beschlusses. Denn sowohl der Stadtverordnetenvorsitzende Jochen Neumann (Fraktion DIE LINKE / BV) in seiner Sprechstunde wie auch die Bürgermeisterin selbst haben in der Folge des damaligen Beschlusses von Privatpersonen und Unternehmer*innen Beschwerden erhalten, die sich u. a. über Dunkelheit vor ihrem Geschäft echauffierten. Das Unverständnis in Teilen der Bevölkerung scheint groß.

Spannend in dem Zusammenhang wäre die Antwort auf die Frage, wie schnell die Laternen hinsichtlich des nun zur Abstimmung gestellten neuen Beschlusses (wieder) umprogrammiert werden können, sowie welcher Aufwand und welche Kosten damit verbunden wären. Kann hier im Vergleich zum bisher Erfolgten noch mehr eingespart werden? In der Beschlussvorlage der Bürgermeisterin Mitte Januar jedenfalls war ein zusätzlicher Einspareffekt gar nicht belegt - und das wäre die notwendige Bedingung für einen anderen Beschluss. Warum sollte man sonst alles wieder anders machen?

Der Großteil unserer Fraktion wollte vom ursprünglichen Beschluss daher nicht abweichen. Wie sollten wir sonst erklären, warum sich unsere Haltung innerhalb von nur wenigen Wochen geändert hat? Zudem wäre vielleicht bei einem erneuten, anders gearteten Beschluss eine andere Klientel „auf die Barrikaden gegangen“, weil die Laternen nun die komplette Nacht aus gewesen wären. Ferner war für uns das (fehlende) Sicherheitsempfinden bei einer komplett dunklen Stadt nicht zu unterschätzen.

Eine längere Debatte, die durchaus leidenschaftlich geführt wurde, brachte in der Abstimmung dann ein sehr gemischtes Bild: zehn Stadtverordnete waren für die Beschlussvorlage der Bürgermeisterin, elf lehnten sie ab. Es gab drei Enthaltungen. Damit bleibt es in der Beleuchtungsfrage innerhalb Luckenwaldes beim damaligen Beschluss: jede zweite Laterne aus, außer an besonderen Stellen bzw. Straßenzügen.