28. Januar 2023
Felix Thier, Vorsitzender der Luckenwalder Stadtfraktion

Staffelstabübergabe in Luckenwalde und Nuthe-Urstromtal

Neues Kapitel, Staffelstabübergabe, Verjüngung, … - es gäbe einige Worte, die beschreiben, was unsere Mitglieder im LINKEN-Stadtverband Luckenwalde und Nuthe-Urstromtal auf ihrer Versammlung am 28. Januar in Luckenwalde angestoßen haben. So oder so ist festzuhalten, dass der Sprecher*innenrat neu zusammengesetzt wurde. Zu einem dreiköpfigen Gremium wurden Gabi Pluciniczak, Andreas Herold und Martin Zeiler einstimmig gewählt.

Blick in die Partei

Der Blick der Versammlung richtete sich aber nicht nur ins Parteiinnere, sondern auch auf unsere Außenwirkung als LINKE. So konnte zu unserer Versammlung per Videozuschaltung auch die LINKEN-Landesvorsitzende, Katharina Slanina, begrüßt werden. Sie war im Vorfeld gebeten worden, ihre Eindrücke und Meinung zur von ihr und den anderen LINKEN-Spitzen in Bund und Ländern verfassten Leipziger Erklärung darzulegen.

Das Papier, so Slanina, sei zum einen eine Bestandsaufnahme zur Lage nach der Bundestagswahl 2021. Zum anderen sei es ein Ausblick und ein Text, der die LINKEN-Themen darlege. Über deren Gewichtung könne man streiten, auch zeige das Papier (indirekt) unsere offenen Punkte und ungeklärte Fragen seit der Partei(neu)gründung 2007, so unsere Landesvorsitzende. Es würden aber treffend Kernthemen wie Klimapolitik, Daseinsvorsorge und Gerechtigkeit benannt. Aufgabe für uns LINKE sei es nun, das Papier mit Leben zu füllen. Und hier kämen wir LINKEN landauf und landab ins Spiel: auch an uns sei es nämlich, die Politik in Bund und Land zu erklären und Zusammenhänge aufzuzeigen.

In unserer Diskussion an diesem Tag waren wir uns einig, dass wir diese Aufgabe gerne annehmen. Es aber durchaus nicht immer einfach ist, die großen politischen Zusammenhänge zu erklären – und vor allem zu verstehen! Denn nicht selten geht es auch uns doch mittlerweile so, dass Dinge nicht mehr rationell erfasst und verstanden werden können.

Fazit aus der Diskussion war, dass die Mitglieder mehr merken müssen, was unsere Spitzen in Partei und Parlament machen – und warum. Von der Mehrheit abweichende Meinungen sind in einer pluralen Partei wie der LINKEN willkommen. Sie müssen aber auch als Einzelmeinung verstanden und dürfen nicht überhöht werden. Dass die Medien uns diesen Gefallen nicht (immer) tun werden, ist klar. Umso mehr greift hier die Verantwortung von uns allen: jedes Mitglied ist eben das schon erwähnte Sprachrohr. Und natürlich sind Beschlüsse und selbst unser Parteiprogramm keine Dogmen. Vielmehr muss eine Partei auf aktuelle und gesellschaftliche Ereignisse auch reagieren dürfen. Selbst ein Programm ist Wandlungen unterworfen. Dafür bedarf es jedoch Mehrheiten und nicht nur laute Einzelkämpfer*innen.

Stadtpolitik in Luckenwalde

Ein weiterer Beratungspunkt der Versammlung war die Kommunalpolitik. Hier informierte gewohnt unsere Stadtfraktion über die zurückliegende Zeit. Martin Zeiler als stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE / Bauernverband im Luckenwalder Stadtparlament wusste über den jüngsten Sachstand zum Bauprojekt BURG und die Beleuchtung der Luckenwalder Straßen zu berichten. Ebenso gab es von ihm einen Blick auf die aktuelle Haushaltslage bzw. die bevorstehende Haushaltsdiskussion 2023 – und welche Rolle das Luckenwalder Turmfest als Ausgabeposition spielen könnte.

Felix Thier, als Ende letzten Jahres neu gewählter Vorsitzender der Fraktion, ergänzte die Ausführungen. Er verwies auf den Ende 2022 erstellten Flyer der Fraktion mit deren Halbzeitbilanz. Dieser wurde in einer Auflage von 5.000 Stück im Stadtgebiet verteilt und ist auch online zu finden. Ebenso erscheine nun nach jeder Sitzung des Stadtparlamentes der neue Newsletter der Fraktion, LUK live. Dieser lässt sich online lesen oder auch bequem per Mail kostenfrei abonnieren.

Abschließend wurde in der Runde noch Manfred Thier für seine jahrzehntelange Tätigkeit als Stadtverordneter gedankt. Er hatte im Herbst letzten Jahres sein Mandat niedergelegt.

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