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Ben Groß
Felix Thier

Felix Thier

Solidarisch aus der Krise – Mitgliederbrief des Kreisvorsitzenden der LINKEN Teltow-Fläming

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Sympathisierende, liebe Leserinnen und Leser,

Corona - eine Krise, von der wir alle betroffen sind, wenn auch auf sehr unterschiedliche Weise. Fest steht: unser aller Zusammenleben verändert sich gerade fundamental. Wir als LINKE setzen uns dafür ein, dass dabei niemand unter die Räder kommt. Was wir brauchen ist endlich einmal ein Rettungsschirm für die Menschen, nicht immer nur für Banken und Konzerne.

"Menschen vor Profite" bedeutet für uns die Verbannung jeglichen Profitstrebens aus dem Gesundheitssystem. Gesundheit darf keine Ware sein! Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Es braucht wirksame Sofortmaßnahmen für die Pflegekräfte im Einsatz: Wir fordern einen Sofortzuschuss von 500 EUR für alle Beschäftigten in der Pflege.

Die Corona-Krise hält viele Menschen in ihren Wohnungen und im Home-Office. Viele machen sich Sorgen um ihre berufliche Existenz, ihre Gesundheit, ihre Angehörigen. Die Corona-Pandemie trifft allerdings nicht alle gleichermaßen: Kinder, die nicht mehr in Kitas und Schulen dürfen; arme Menschen, die in kleinen Wohnungen leben; Familien, wohnungslose Menschen und Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften. Ältere Menschen, Menschen mit Einschränkungen, von Rassismus Betroffene, kleine Betriebe ohne Rücklagen.

Jetzt wird deutlich, wer die Gesellschaft zusammenhält: nicht Banken und globale Konzerne! Gesundheit, Pflege, Erziehung, Landwirtschaft, Einzelhandel und Logistik, Medizintechnik sowie alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge, die zur Grundversorgung notwendig sind – das ist systemrelevant! Die Beschäftigten hier verdienen unseren Dank und unsere Anerkennung – aber noch viel mehr: sie verdienen Schutz ihrer Gesundheit, bessere Löhne und Arbeitsbedingungen.

Ganz konkret: Die Rot-Schwarz-Grüne Koalition in Brandenburg hat Anfang April im Landtag ein Rettungspaket in Höhe von 2 Mrd. EUR bzw. einen Nachtragshaushalt beschlossen. Es wurde darin aber Vieles nicht konkret bestimmt oder festgelegt, etliche Institutionen der Bedürftigkeit werden durch die Koalition nicht erwähnt. Wir wollten das als Linksfraktion im Landtag ändern! Wir beantragten die Freistellung von Kita-Beiträgen für die Leute, die aktuell in systemrelevanten Berufen arbeiten und ihre Kinder betreuen lassen müssen – von der Koalition abgelehnt. Wir wollten eine Übernahme des Schülerverkehrsbeitrages durch das Land und damit faktisch die Beitragsfreiheit in der Schülerbeförderung in allen Regionen Brandenburgs – abgelehnt. Ein Bett auf der Intensivstation kostet rund 85.000 EUR, der Bund stützt die Schaffung neuer Bettenplätze in der aktuellen Krise mit 50.000 EUR. Die restlichen 35.000 EUR sollte aus unserer Sicht das Land für dringend benötigte zusätzliche Intensivstationsbetten in Brandenburg beisteuern – abgelehnt. Damit verbleiben die fehlenden Gelder als Kosten bei den Krankenhausträgern – zumeist sind das die Kommunen mit ihren klammen Kassen. Wir wollten, dass sich die Brandenburger Landesregierung aus SPD, CDU und Grüne im Bundesrat, und damit auf Bundesebene, dafür einsetzt, dass das Kurzarbeitergeld als Ersatz für ausgefallene Löhne von aktuell 60% auf 80% angehoben werden sollte – abgelehnt. Das ist die aktuelle Politik der Regierung, das sind die Antworten von SPD, CDU und Grünen, wenn man Konkretes für die Menschen - nach den schönen Worten der Regierenden für eben jene Menschen – einfordert!

Neben den Aufgaben in der großen Politik stellen sich unsere Parteimitglieder aber auch den kleinen Dingen des Alltags und darauf bin ich stolz, ja ich ermutige und rufe sogar zu noch mehr solcher Initiativen auf! Kleinteiliger Kontakt in unseren Basisorganisationen, Austausch über Aktuelles. Wenn man sich nicht treffen kann, so kann man doch telefonieren oder schreiben. Halten wir auch weiterhin den Kontakt untereinander, vergessen wir, gerade in Zeiten von Isolation und Einsamkeit durch Abschirmung, niemanden! Bieten wir in unserer Nachbarschaft Bedürftigen Botengänge und Erledigungen an. Der Weg zur Post, zur Apotheke, Besorgungen beim Einkauf, ... - es gibt so viele Möglichkeiten der konkreten Hilfe.

Und doch gilt bei allem: Abstand halten, keine Menschengruppen bilden, Selbstschutz ist die Devise. Daher wird es nach Beschluss unseres Kreisvorstandes in diesem Jahr kein Familienfest zum 1. Mai in unserer Kreisstadt Luckenwalde geben. Wir verschieben die 30. Auflage unseres politischen Jahreshöhepunktes in der Region auf den 1. Mai 2021 – versprochen!

Abschließend noch eine Bitte: Der 8. Mai naht, er ist Tag der Befreiung und mit dem 75. Jahrestag des Endes des II. Weltkrieges ein sehr besonderes Datum. Trotz aller Isolation sollte dieses Datum in kleinstem Rahmen bedacht werden. Ich bitte die Vorsitzenden unserer Parteistrukturen, an Gedenkstätten in ihrer Region allein (!) ein Blumengebinde niederzulegen und so die Präsenz der LINKEN deutlich zu machen. Und es ist allen Bürger*innen unbenommen, im Laufe des Tages dann allein/ individuell (!) die Gedenkstätten und Gräberfelder aufzusuchen und im Stillen Gedenken an die Befreier vom Faschismus zu erinnern.

Bleiben wir auch, und erst recht, in Krisenzeiten als LINKE sichtbar.

 

Mit solidarischen Grüßen, bleibt gesund, gebt auf Euch acht und trotz allem schöne Ostern!


Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes Teltow-Fläming der Partei DIE LINKE


Mitgliederbrief als pdf-Datei


"Luckenwalde steht links."

Theodor Fontane (1819-1898), Wanderungen durch die Mark Brandenburg

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