Logo der Fraktion Die Linke/BV/LÖS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde

Neuer Name, Ehrung eines ehemaligen Mitglieds, unsere Positionen - Bericht aus unserer Stadtfraktion Luckenwalde

Neuer Name

Unser Fraktionsmitglied Marie-Luise Goedicke hat im Juli ihren Austritt aus der Partei Die PARTEI-PDS erklärt. Damit war der Name unserer Fraktion anzupassen. Seitdem sind wir nun die Fraktion Die Linke/BV/LÖS.

Dr. Margitta-Sabine Haase erhält Verdienstorden des Landes Brandenburg

Auf Vorschlag der Stadt Luckenwalde erhielt Dr. Margitta-Sabine Haase den Verdienstorden des Landes Brandenburg für ihr ehrenamtliches Engagement.

Verliehen wurde dieser im Juni durch Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke in der Potsdamer Staatskanzlei an sechs Bürger*innen. Sie wurden für ihren außerordentlichen Einsatz für Brandenburg und die Menschen im Land geehrt.

Dr. Margitta-Sabine Haase war bis zur Kommunalwahl 2024 viele Jahre Mitglied unserer Fraktion und hat die Luckenwalder Stadtpolitik maßgeblich mitgeprägt. Wir gratulieren auch auf diesem Wege sehr herzlich zu dieser besonderen Auszeichnung und Würdigung einer verdienten Bürgerin der Stadt Luckenwalde.

Die umfassende Würdigung findet sich in der Pelikan-Post auf Seite neun: https://kurzlinks.de/yhrd

Bericht aus der Juli-Sitzung des Stadtparlamentes

Infos zu Fläming-Therme

Die jetzt vorgestellten Untersuchungsergebnisse zur Fläming-Therme sind nur eine erste Einschätzung, nicht alles konnte an der Therme im Detail untersucht werden, da hier teilweise auch Bauwerksöffnungen nötig wären. Das Dach von innen betrachtet erscheine in Ordnung, Undichtigkeiten in Größenordnungen konnten nicht erkannt werden. Bei der Außenseite des Daches sollte die Dichtigkeit durch teilweise Dachöffnung und Beprobung getestet werden, so die Empfehlung – immerhin sei das Bad ein Vierteljahrhundert alt. Alles in allem sei die Therme für ihr Alter aber noch gut intakt, so der Bericht.

Im Technikbereich wurde eine Leckage festgestellt, die allerdings noch nicht lange zu existieren scheint. Hier bestünde aber hoher Handlungsbedarf.

Die gesamte Lüftungsanlage sei ineffizient, das zeige sich zum Beispiel an zunehmendem Rost am Rutschenturm aufgrund zu hoher Luftfeuchtigkeit. Der Rutschenturm selbst habe nach 25 Jahren auch annähernd sein Lebensende erreicht. Hier solle man ganzheitlich denken: Wenn neue Rutschen, dann gleich mit Dämmung und Attraktivitätssteigerung verbinden.

Alles in allem sollte man sich vor dem Beginn irgendwelcher grundlegender Maßnahmen darüber klar sein, welches Konzept man verfolge und welche Zielgruppen man mit der Therme ansprechen wolle. So oder so sei aber, und das war nur eine ganz grobe Schätzung, mit einem Investitionsbedarf zwischen fünf und zehn Millionen Euro zu rechnen.

Förderung gemeinnütziger Verbände, Vereine und sozialer Organisationen

Die LUBA, die Volkssolidarität, die Luckenwalder Tafel, der Ambulante Palliativ- und Hospizdienst Luckenwalde und die Akademie 2. Lebenshälfte – sie alle erhalten auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung auch in diesem Jahr eine Förderung. Die Summe für das Jahr 2025 beläuft sich auf insgesamt 20.000 Euro.

Wir beantragten bei der Verteilung eine Änderung. Denn wir bemängelten die unverhältnismäßige Kürzung der beantragten Mittel um 1.000 Euro bei der LUBA, während fast alle anderen Antragsteller die beantragten Mittel in voller Höhe zugestanden bekommen sollten. Wir schlugen daher vor, bei den von der Akademie 2. Lebenshälfte beantragten Personal- und Sachkosten 500 Euro abzuziehen und diese bei der LUBA aufzustocken. Diesem Änderungsantrag gaben neben unserer Fraktion noch die SPD/Grüne-Fraktion und Teile der CDU-Fraktion ihr Ja, ein Nein kam von der GfL. Damit war unser Änderungsantrag erfolgreich.

Bei der Abstimmung votierte das Stadtparlament so: Teile der CDU-Fraktion haben sich enthalten bzw. zugestimmt, die GfL stimmte geschlossen mit Nein, unsere Fraktion und die SPD/Grüne-Fraktion waren dafür. Damit wurde die Vorlage mehrheitlich beschlossen.

Antrag von uns: Errichtung einer Tinyhaus- Siedlung prüfen

Luckenwalde steht, wie viele andere Städte in Brandenburg, vor der Herausforderung, bezahlbaren Wohnraum für unterschiedliche Zielgruppen bereitzustellen. Eine Tinyhaus-Siedlung kann hier eine sinnvolle Ergänzung zum klassischen Wohnungsbau darstellen.

Durch die gezielte Freigabe von Flächen für Tiny Houses (kleine, kompakte Wohnhäuser) werden ungenutzte oder schwer vermarktbare Grundstücke sinnvoll in das Stadtgefüge integriert. Dies trägt zur ökologischen Nachverdichtung und zur Entlastung des angespannten Wohnungsmarktes bei. Gleichzeitig können Tinyhaus- Siedlungen das solidarische Zusammenleben fördern sowie neue Formen des kooperativen Miteinanders entstehen lassen (z. B. Gemeinschaftsgärten, Co- Working uvm.).

Andere Kommunen haben gezeigt, dass Tinyhaus-Siedlungen durch geeignete Bebauungspläne erfolgreich umgesetzt werden können. Durch die Umsetzung einer Tinyhaus-Siedlung in Luckenwalde kann ein attraktives, nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnmodell entstehen, das sowohl sozial als auch wirtschaftlich positive Effekte hat. Das war unsere Grundidee und diese wollten wir mit unserem Antrag per Prüfauftrag von der Stadtverwaltung bearbeitet wissen.

Zu unserem Antrag positionierten sich die Stadtverordneten sehr deutlich: vereinzelte Nein-Stimmen und Enthaltungen kamen nur aus den Fraktionen der GfL und der CDU, der Rest der Stadtverordneten stimmte unserem Antrag mit großer Mehrheit zu.