M. Zeiler

Ronny Kretschmer (Bildmitte, links) referierte zur Krankenhauslandschaft und Pflegesituation im Land Brandenburg.

Gesundheit geht uns alle an – Ronny Kretschmer im Gespräch

Unter diesem Leitspruch stand der Besuch von Ronny Kretschmer – Sprecher für Gesundheits- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE. Im Landtag Brandenburg – in der Kreisgeschäftsstelle Luckenwalde am 27. August. In der gut besuchten Runde bei Kaffee und Kuchen ging Ronny Kretschmer – selbst gelernter Krankenpfleger – in knapp zwei Stunden auf zwei Facetten der aktuellen Gesundheits- und Pflegepolitik ein.

Situation der Krankenhäuser in Brandenburg und Zukunftsoptionen

Im ersten Teil ging es um die Krankenhauslandschaft in Brandenburg. In Brandenburg habe es in den 1990er Jahren noch ca. 73 Kliniken gegeben, mit ca. 25.000 Betten. Nicht wenige Klinikschließungen haben u. a. zu einer Reduzierung auf ca. 16.000 Betten geführt. Grund dafür sei eine mangelnde Rentabilität. Denn von einer Ausfinanzierung des Gesundheitssystems durch das Land Brandenburg könne nicht die Rede sein.

Vielmehr wurde seit Einführung von Fallpauschalen der Anreiz auf Seiten der Krankenhausbetreiber (egal ob öffentlich, gemeinnützig oder privat) gesetzt, möglichst viele Operationen und stationäre Behandlungen durchzuführen sowie sich auf einem bestimmten Gebiet zu spezialisieren, um Gewinne zu generieren. Bei den Privaten komme erschwerend hinzu, dass diese im Gegensatz zu den öffentlichen und gemeinnützigen Trägern mindestens noch 20 Prozent Rendite über den Betrieb der eigenen Einrichtungen erwirtschaften wollen. Die Konsequenzen sind in erster Linie Einsparungen beim Personal, was nicht zuletzt unmittelbare Auswirkungen auf die adäquate Pflege und das Wohlbefinden von Patientinnen und Patienten hat.

Eingeführte Mindestpersonalvorgaben sollen dieser Entwicklung nun einen Riegel vorschieben. Jedoch hat die „Corona-Krise“ in den letzten zwei Jahren und die sich anbahnende „Energie-Krise“ die Situation von öffentlichen Krankenhäusern weiter verschärft und birgt zudem die Gefahr, dass die Kommunen eben jene notgedrungen abstoßen müssen und dadurch die Privatisierung voranschreitet.

Ein Lichtblick könne aber die Rekommunalisierung von Krankenhäusern sein, genauer gesagt die Gründung eines Landeskrankenhausverbundes, welcher „Beteiligungen an den kommunalen Krankenhäusern und deren wirtschaftliche Koordinierung übernehmen [soll, um] damit die jeweiligen Standorte zu sichern“, so Ronny Kretschmer. Schon jetzt gebe es positive Beispiel von kommunalen Krankenhausverbünden, welche die Grundversorgung im ländlichen Raum sichern, wie etwa das „Krankenhaus Märkisch Oderland“.

Pflege zuhause und in den Einrichtungen

Es war für niemanden am Tisch wirklich neu, dass die Lage im Pflegebereich ähnlich prekär ist, wie in den Krankenhäusern. Die steigende Zahl von pflegebedürftigen Menschen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels trifft auf eine kleiner werdende Zahl von Pflegekräften. Im Ergebnis sind viele aufgrund der Arbeitsbedingungen frustriert, überarbeitet und „schmeißen“ irgendwann hin. Aber 150.000 Pflegekräfte würden auch wieder zurückkommen, wenn sich die Bedingungen änderten. Bezahlung sei hierbei nur ein Faktor. Selbst die flächendeckenden Tariflöhne in der Altenpflege, welche wir als LINKE begrüßen, träfen mitunter die Betroffenen bzw. ihre Rente oder den Geldbeutel der Angehörigen hart. Wir wollen keine „Teilkasko“ in der Pflege, sondern eine Pflegevollversicherung, betonte Ronny Kretschmer. Das bedeute u. a., dass zur Finanzierung Erträge aus Kapital und Mieten mit in die Pflegeversicherung einzahlen müssten. Am Ende hat Ronny Kretschmer den Anwesenden noch wichtige Informationen mit auf den Weg gegeben und angeboten, erneut ins Gespräch zu kommen – auch in anderen Geschäftsstellen des Kreisverbandes.

Lieber Ronny, darauf kommen wir gerne zurück! Danke, dass du da warst.