Helmut Scholz (l.) und Martin Zeiler

Als LINKER in Brüssel - Resümee einer ganz besonderen Erfahrung

Ich glaube, jede_r kennt das Gefühl, wenn man das, was man für gewöhnlich nur aus Fernsehen, Rundfunk und/oder alternativen Medien kennt, nun live erlebt; dieser gewisse Nervenkitzel. Mit Sicherheit würde dieses Gefühl mit der Zeit nachlassen, mich hat es aber die kompletten drei Monate begleitet. Die Institutionen und Prozesse der EU, die man sonst nur aus der Theorie kennt, nun in der Praxis zu erleben, war schon sehr aufregend.

Eswar für mich eine ganz besonders lehrreiche Erfahrung für drei Monate Teil des Europäischen Parlamentes zu sein und Europapolitik hautnah zu erleben. An dieser Stelle gilt vor allem Helmut Scholz mein Dank, der mir dies ermöglichte.

Ich möchte diesen Artikel allerdings nicht mit der Beschreibung von Tätigkeiten und Erlebnissen, die ich gemacht habe, füllen (diese würden ohnehin den Rahmen dieses Artikels sprengen), sondern mit dem, was ich aus dem Praktikum mitnehme und das, so meine ich, mich nachhaltig prägen wird.

Denn meine Einstellung zu Europa, dem Europäischen Friedensprojekt, hat sich dadurch weiter intensiviert. Die beste Idee, die Europa je hervorgebracht hat, ist die Europäische Union. Die Vereinigung der Länder, welche sich in zwei menschenverachtenden Weltkriegen bekämpft haben.

Ganz klar, die EU ist mit Sicherheit nicht perfekt. Sie leidet unter strukturellen und demokratietheoretischen Defiziten. Jedwede Kritik von Seiten der Linken ist gerechtfertigt. Doch welche Konsequenzen ziehen wir daraus? Meiner Meinung nach kann eine Kritik an der EU nicht darin münden, diese zurückzubauen (Abschaffung des EU-Parlaments, so wie es die AfD in ihrem aktuellen Europaprogramm fordert) oder gar komplett abzulehnen. Die Vorstellungen einer EU-Politik von links muss progressiv, nach vorne gerichtet sein – eine Renationalisierung darf es nicht geben. Oder um es mit dem Motto der GUE/ NGL zu sagen: »Another Europe is possible«.

Dementsprechend sollten wir mit Blick auf den bevorstehenden Kommunal- und Europawahlkampf also auf der einen Seite betonen, für welche Politik wir in Europa stehen, unseren Reformkurs (Gesetzesinitiativrecht des Europäischen Parlaments z. B.), aber auch die Reziprozität von Europa und Kommune, speziell in Teltow-Fläming, herausstellen. So wurden nämlich seit 2000 in Teltow-Fläming über 200 Projekte mit rund 60 Millionen Euro gefördert. Wir können also nicht behaupten, dass wir in der Vergangenheit nicht von der EU profitiert haben.