DIE LINKE

Abrüstung statt Aufrüstung - Waffenexporte verbieten!

Abrüstung statt Aufrüstung – Waffenexporte verbieten! US-Manöver Defender 2021 absagen!

Die Corona-Pandemie hält die Welt auch 2021 in Atem. Doch anstatt mehr Geld in den Kampf gegen das Covid-19-Virus zu stecken und in ein besser ausgestattetes Gesundheitswesen mit besser bezahlten Pflegerinnen und Pflegern, geht die Aufrüstung weiter:

In Deutschland steigt der Rüstungshaushalt auf ein Rekordhoch von 46,93 Milliarden Euro, die für neue Rüstungsprojekte ausgegeben werden. Wie in die Eurodrohne, eine von Anfang an bewaffnet geplante Drohne. Auch wenn die SPD die Bewaffnung von Drohnen bisher verhinderte, soll die Eurodrohne angeschafft werden – nur erstmal ohne Munition. Von anderen EU-Staaten wird sie sofort als Kampfdrohne eingesetzt werden. Deshalb: Stopp der Eurodrohne!

Diese Aufrüstungspolitik zeigt sich auch in neuen Manövern. Defender 2020, wegen Corona vor einem Jahr unterbrochen, soll als Defender Europe 21 wiederaufgenommen werden. Rund 30.000 Soldatinnen und Soldaten sollen die Verlegung von NATO-Truppen nach Osteuropa üben. Diese Aufrüstungspolitik ist teuer, allein die deutsche Beteiligung kostet 2,9 Millionen Euro. Und sie gefährdet, wie die gesamte NATO-Osterweiterung, die Beziehungen zu Russland.

Die US-Atomwaffen müssen abgezogen und die »Nukleare Teilhabe« beendet werden. Die Bundesregierung muss den Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen. Neue Rüstungsprojekte verschlingen Milliarden Euro und haben weltweit tödliche Konsequenzen: Was die Bundeswehr heute neu anschafft, geht morgen in den Export. Deutsche Waffen morden mit in aller Welt, ob im Nahen Osten, in Lateinamerika oder bei Erdogans Krieg gegen die syrischen Kurden. So genannte Endverbleibsklauseln haben sich als wirkungslos erwiesen. Wir fordern einen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte.

DIE LINKE fordert:

• Abrüsten statt Aufrüsten! Statt neuer Kriegsschiffe, Panzer oder Waffen brauchen wir mehr Geld für Gesundheit und Pflege, für Tests und den Ausbau der Impfkapazitäten.
• Stopp aller deutschen Rüstungsexporte!
• Abzug der US-Atomwaffen! Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!
• Nein zu Kampfdrohnen! Stopp der Eurodrohne!
• Nein zu NATO-Manövern! Stopp Defender Europe 21!