"Luckenwalde steht links."

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Aktuelles aus dem Stadtverband Luckenwalde
30. Juni 2018

Sachliche Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung?

Erik Scheidler

Die Frage: „Was darf ein Stadtverordneter in sozialen Medien über Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung veröffentlichen?“ stellte eine Journalistin am 28. Juni 2018 in der Luckenwalder Ausgabe der MAZ.

Darauf kann man ganz einfach beantworten: Alles was öffentlich ist, gesagt oder beschlossen wurde oder auch nicht. Es gibt da nach unserer Auffassung in der Fraktion nur einen Grundsatz, den die Abgeordneten einhalten müssen: es muss der Wahrheit entsprechen.

Man kann sicherlich über den Begriff „Wahrheit“ auch vortrefflich streiten, aber man sollte die Fakten richtig benennen und keine erfinden.

In den vergangenen Monaten hat der Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP-Fraktion der SVV Luckenwalde, Herr Sven Petke die Facebookseite seines Fraktionskollegen Christoph Guhlke „Euer Abgeordneter für Luckenwalde, Christoph Guhlke“ dazu genutzt, seine Auffassung zu Entscheidungen der Mehrheit der Abgeordneten in der SVV darzustellen.

Leider hat er die Nutzer oder Leser nach unserer Auffassung dabei oftmals nicht richtig informiert. Als Beispiel möchte ich hier die Diskussion und Beschlussfassung zu einem Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Luckenwalder, im Übrigen einstimmig beschlossenen, Integrierten Stadtentwicklungsprogramm 2030 (INSEK 2030), vom 12.06.2018 benennen.

Der Antrag auf Fortschreibung des INSEK 2030 bis zum März 2019 wurde hier mehrheitlich abgelehnt und Herr Petke behauptet nun, dass alle, die mit Nein gestimmt haben, gegen die Schaffung von Kitaplätzen, schnellere Zugverbindungen von und nach Berlin und andere Dinge seien. Hier kann ich nur sagen, wer lesen kann ist im Vorteil und man sollte als Abgeordneter, bevor man Anträge zu bestimmten Sachverhalten stellt, bestehende Beschlüsse hierzu lesen.

Wenn man aber auf Konfrontation, warum auch immer, aus ist, dann lässt man das sein und bringt andere in Zugzwang.

Im Jahr 2014 haben die Stadtverordneten einstimmig, also mit den Stimmen aller Fraktionen, das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030“ (INSEK 2030) für unsere Heimatstadt auf den Weg gebracht. Hier wurden in Jahresscheiben Schwerpunkte der Stadtentwicklung vorgegeben, die in der weiteren Folge ständig den Erfordernissen angepasst bzw. konkretisiert werden müssen.

Das Leben in unserer Stadt hat sich seitdem sehr dynamisch entwickelt und erfordert auch ein anderes Schrittmaß von der Politik und der Verwaltung bei der Umsetzung des INSEK.

Es ist uns, den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE/Bauernverband, durchaus bewusst, dass gemeinsam mit der Stadtverwaltung intensiv an dem Zeitplan und den Möglichkeiten der Umsetzung gearbeitet werden muss. Über die Wege, die dabei zu beschreiten sind, kann und muss man sich streiten und auch einig werden. Aber man sollte hier ehrlich zueinander sein, die Tatsachen konkret ansprechen und nicht durch falsche Darstellungen sich gegenseitig diskreditieren.

Wir haben kein Verständnis, wenn Abgeordnete, die nicht nur in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sind, wie Herr Sven Petke, sondern an exponierter Stelle im Landkreis oder sogar im Landesparlament mitwirken, „gute Ratschläge“ geben, obwohl sie genau wissen, woran es liegt, dass nicht alles an Problemen in unserer Stadt sofort gelöst werden kann. Sie wissen genau, dass Baugenehmigungen und Betriebserlaubnisse eine Ewigkeit dauern bis sie vorliegen, dass Personalprobleme in Kitas und Schulen nicht oder nur sehr unbefriedigend gelöst werden können. Und trotzdem versuchen sie, uns weis zu machen, dass das ausschließlich Probleme der Stadt wären.

Wir sind für ein sachliches Miteinander, wir sind für Transparenz gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern und selbstverständlich für eine Bürgerbeteiligung bei der weiteren Entwicklung unserer Heimatstadt.

Erik Scheidler, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE/Bauernverband in der SVV Luckenwalde

26. Juni 2018

Erklärung der Fraktion DIE LINKE/Bauernverband der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde

Im Vorfeld der heutigen Debatte zu den Beschlussvorlagen fordert die Fraktion DIE LINKE/BV den Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion dazu auf, zukünftig bei der von ihm betriebenen öffentlichen Darstellung der Beratungsergebnisse bei der Wahrheit zu bleiben.

Es ist für den respektvollen Umgang der demokratisch gewählten Stadtverordneten unerträglich, wenn Beratungsergebnisse in geradezu verleumderischer Art und Weise, wider besseren Wissens, in den sozialen Medien dargestellt werden, scheinbar allein mit dem Ziel, andere Stadtverordnete in der Öffentlichkeit zu diskreditieren und herabzuwürdigen.

Niemand der von Herrn Petke im Facebook-Posting benannten Personen hat gegen die Schaffung von Kitaplätzen oder Freizeitangeboten für jugendliche Bewohner dieser Stadt gestimmt. Gestimmt wurde allein gegen den Antrag der CDU/FDP-Fraktion, unser bestehendes INSEK umzuschreiben, in dem diese Problemfelder bereits erkannt sind und Lösungen herbeigeführt werden sollen.

Es kann nur gehofft werden, dass der Vorsitzende der CDU/FDP-Fraktion, Herr Sven Petke, über den Wunsch, wiedergewählt zu werden, nicht vergisst, dass das öffentliche Verbreiten unwahrer Tatsachenbehauptungen über Andere zwar dem populistischen Politikstil eines Herrn Gauland oder einer Frau von Storch entspricht, aber dem respektvollen Umgang in einer Demokratie nur schadet.

Erik Scheidler, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE/ Bauernverband

8. Mai 2018

Tag der Befreiung

Genossinnen und Genossen aus Luckenwalde und Nuthe-Urstromtal gedachten auf dem Waldfriedhof ...
und auf dem Stalag-Friedhof.

Am 8. Mai 1945 haben die Alliierten den Hitler-Faschismus in Europa besiegt. Der Tag der Befreiung sollte als Moment der kollektiven europäischen Erinnerung zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag erklärt werden.

Deutschland kann heute nur eine Friedensmacht sein. Die fortschreitende Aufrüstung der deutschen Armee durch die Große Koalition ist historisch verantwortungslos. Wir lehnen Aufrüstung und Kriegseinsätze jeder Form ab. Damals bedrohte der Faschismus die grundlegenden Werte des Humanismus und der Menschlichkeit, die Demokratie und liberalen Freiheiten. Antisemitismus, Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sind 73 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa wieder auf dem Vormarsch. Mit der AfD sitzt eine im Kern neoliberale und rassistische Partei im Deutschen Bundestag. Es gilt auch heute, sich mutig und entschlossen gegen jede Form autoritärer und rassistischer Hetze entgegenzustellen.

Der Tag der Befreiung als bundesweiter Gedenk- und Feiertag kann Raum für das gemeinsame Gedenken bieten. Erinnerung bleibt nur lebendig, wenn sie als Teil heutiger gesellschaftlicher Diskussion erhalten bleibt. Antisemitische Angriffe, Verachtung für Andersdenkende und Andersgläubige sind Gründe genug, den 08. Mai als Gedenktag für Humanität, Toleranz und Demokratie und als Tag der Erinnerung an die Opfer sowie an die Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer zu machen.

Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE

Der Landtag Brandenburg hielt eine Gedenkstunde ab, die Rede dazu hielt der stellv. Ministerpräsident und Finanzminister, Christian Görke (DIE LINKE).

Anlässlich des Tages der Befreiung gedachten auch im Kreisverband Teltow-Fläming Mitglieder der LINKEN. So wurden beispielsweise in Luckenwalde auf dem sowjetischen Ehrenfeld auf dem Waldfriedhof und auf dem Friedhof des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag III A Blumen an den entsprechenden Gedenkorten niedergelegt.

1. Mai 2018

1. Mai: Gemeinsam für höhere Löhne und mehr Freizeit

Eröffnete das 28. Familienfest der LINKEN: Kreisvorsitzender Felix Thier (r.)
Besonderer Gast bei uns: Diana Golze, Sozialministerin und LINKEN-Landesvorsitzende (2. v. r.)
Seit Mai neu im Landtag Brandenburg und von seiner neuen Fraktionskollegin, Anita Tack, und der stellv. LINKEN-Kreisvorsitzenden, Maritta Böttcher, dazu beglückwünscht: Carsten Preuß (v. r. n. l.)

DIE LINKE. Teltow-Fläming lud zum 28. Familienfest nach Luckenwalde auf den frisch sanierten Boulevard ein.

Die Wirtschaft boomt. Jahr für Jahr brüstet sich die Bundesregierung mit Wirtschaftswachstum und Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt. Doch viele Menschen haben davon nichts: Hunderttausende Langzeitarbeitslose bekommen trotzdem keinen Job und werden von Rechtsauslegern von CDU und CSU auch noch verhöhnt. Und auch wer Arbeit hat, muss sich häufig mit niedrigen Löhnen und Dauerstress auseinandersetzen: Im letzten Jahr wurden über 1,5 Milliarden Überstunden geleistet, ein Großteil davon unbezahlt. Die Hälfte der Beschäftigten bekommt heute weniger Geld als vor 15 Jahren, während die Profite vieler Konzerne in der Zeit drastisch gestiegen sind.

Die kleinste Große Koalition aller Zeiten hat sich zerrissen, lustlos und kraftlos auf die Regierungsbank geschleppt und ihr Totalversagen schon im Koalitionsvertrag festgeschrieben: Sie geht nicht entschieden gegen Niedriglöhne, Tarifflucht, Befristungen und Leiharbeit vor. Und auch bei der Arbeitszeit geht es in die völlig falsche Richtung: Die GroKo will längere Tagesarbeitszeiten ermöglichen.

Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich die Superreichen und Konzerne die Taschen auf Kosten der Menschen voll machen, die hart arbeiten und viel zu wenig davon haben. Ob im Blaumann oder im Krankenhauskittel, ob mit Wischmopp oder Laptop - nur gemeinsam können wir etwas erreichen und verändern. Wir brauchen die Solidarität der Vielen gegen die Bereicherung der Wenigen.

DIE LINKE will deshalb die Arbeitswelt umkrempeln: Normal muss sein, was den Menschen dient, nicht was dem Profit der Unternehmen nutzt. DIE LINKE macht am 1. Mai an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften Druck für gute Arbeit und gute Löhne und für ein Neues Normalarbeitsverhältnis.

DIE LINKE fordert im Rahmen ihrer Offensive für ein Neues Normalarbeitsverhältnis:

  • Löhne rauf, Tarifverträge für alle! Tarifverträge müssen allgemeinverbindlich für alle Beschäftigten einer Branche gelten.
  • Tarifflucht und Lohndumping durch Auslagerungen, Werkverträge und Leiharbeit müssen verboten werden.
  • Mindestlohn von 12 Euro – darunter bedeutet Altersarmut.
  • Sichere und sozial abgesicherte Arbeit für alle statt Befristungen, Leiharbeit und Minijobs!
  • Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit! Frauen müssen endlich genauso viel erhalten wie Männer und die Diskriminierung in der Arbeitswelt beendet werden.
  • Gerechte Verteilung der Arbeit! Aktuell sind über drei Millionen Menschen erwerbslos, während andere Berge von Überstunden auftürmen.
  • Mehr Personal statt Überstunden. Die Regierung muss dringend in mehr Personal in Pflege, Kitas und Schulen investieren.
  • Selbstbestimmtere Arbeitszeiten zwischen 28 und 35 Stunden für alle – mit Löhnen, die für ein gutes Leben reichen. DIE LINKE kämpft für Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich. Minijobs müssen durch sozial abgesicherte Teilzeitarbeit mit mindestens 20 Stunden pro Woche ersetzt werden.

Erstmalig feierten DIE LINKE und die Luckenwalder SPD gemeinsam auf dem Boulevard neben Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertretern, welche den politischen Rahmen des Festes komplettierten. Ansonsten gestaltete sich unser Familienfest aber in vertrauten Bahnen: Programmpunkte waren der Luckenwalder Karnevalklub, Musik kam unter anderem von der Gruppe "phoenix", feste Stationen wie Kuchenstand, Tombola, Antiquariat oder auch das Informationszentrum mit unseren Abgeordneten waren gut nachgefragt. Von Seiten der LINKEN Amts- und Mandatsträger besuchten die Brandenburger Landesvorsitzende und Sozialministerin Diana Golze, die Landtagsmitglieder Diana Bader, Anita Tack und Carsten Preuß, Landrätin Kornelia Wehlan sowie zahlreiche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker des Kreistages bzw. der Stadt- und Gemeindeparlamente das 28. Familienfest.

Felix Thier, Vorsitzender des Kreisverbandes Teltow-Fläming der Partei DIE LINKE

23. Februar 2018

Bei den Ringern zu Gast

Trainer Marcus Bankert (l.) zeigt Helmut Scholz (r.) die Trainingshalle.

Auf die Matte geworfen wurde Helmut Scholz, Abgeordneter der LINKEN im Europäischen Parlament, natürlich nicht, angeschaut hat er sich diese aber schon. Wobei? Beim Besuch des Ringerstützpunktes in Luckenwalde. Anlass dazu war eine Einladung des Geschäftsführers des 1. Luckenwalder Sportclubs (1.LSC), Erik Scheidler, der Helmut Scholz gegenüber diese zum Neujahrsempfang des Landkreises Teltow-Fläming im Januar 2018 aussprach. Begleitet wurde Helmut Scholz durch Felix Thier, Mitglied des Kreistages Teltow-Fläming, dort stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses und in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde ebenso Mitglied im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Gesprächspartner am Nachmittag des 23. Februar waren dann Vereinspräsident Jörn Levermann, Vizepräsident und Geschäftsführer Erik Scheidler und Marcus Bankert, Sichtungstrainer des Ringer-Verbandes Brandenburg. Der Standort Luckenwalde hat im Ringkampfsport eine lange Geschichte. Am 11. Oktober 1897 wurde der Vorläufer des heutigen 1. LSC, der 1. Luckenwalder Athletenklub „Adler 1897“ gegründet.

Das heutige Trainingsgebäude wurde Anfang der 1990er Jahre auch mit europäischen Mitteln umfangreich saniert und modernisiert. Der Standort wurde, auch in Anerkennung des Gewinns der Silbermedaille bei Olympia 1992 in Barcelona durch den in Luckenwalde trainierten Heiko Balz, zum Bundesstützpunkt Ringen erklärt.

In der seit einiger Zeit vom Spitzenverband diskutierten Sportreform soll es im Land Brandenburg nur noch einen Spitzensportstandort geben – Favorit hierfür ist Frankfurt (Oder). So oder so ist das Ziel des 1. LSC jedoch, Luckenwalde als Sportstandort zu erhalten und im Ringkampfsport ein starker Verein zu bleiben. Auch, wenn man ab 2019 wohl in Luckenwalde kein Bundesstützpunkt mehr sein wird.

Der Verein selbst lebt durch seine starke Mannschaft und das Mittun der vielen ehrenamtlichen Kräfte. Der 1.LSC hat zum Ziel, mit seiner Mannschaft weiter aufzusteigen, der Fokus liegt hier sehr auf dem eigenen Nachwuchs. Insbesondere die ehrenamtlichen Trainer achten bei dem viermal in der Woche stattfindenden Training auf die beste Ausbildung der Eigengewächse.

Präsident Levermann betonte, dass man sich im vereinseigenen Olympiaprojekt das Ziel gesetzt habe, vier eigene Ringer in unterschiedlichen Gewichtsklassen so fit zu machen, dass mindestens einer von ihnen sich für Olympia 2020 qualifizieren kann. Die Vereinsgeschichte mit Olympiamedaillengewinnern, Weltmeister- und Europameistertiteln sowie dem mehrmaligen Gewinn des Vizemeistertitels beim Mannschaftsringen und dem deutschen Meistertitel in der Saison 2005/2006 gibt Anlass zur Hoffnung. Auch das Land Brandenburg sieht das so und unterstützt das Projekt durch das Sportministerium finanziell.

Sichtungstrainer Marcus Bankert betonte, dass Kinder als Ringernachwuchs begeistert und geworben werden müssen. Wichtig sei hier auch der Kontakt zu den Eltern. Marcus Bankert besucht regelmäßig landesweite Wettkämpfe und den Sportunterricht der 6. Klassen in den Schulen. Hier werden die möglichen Ringer von morgen aktiv gesucht. Es gilt Interesse bei den Kids zu wecken, zweiter Schritt ist dann deren Besuch einer Ringer-Arbeitsgruppe (AG) innerhalb der schulischen Sport-AG. Drittens kommt dann im Erfolgsfall das Training im Verein zu Stande. Daher ist es insbesondere für den Standort Luckenwalde wichtig, dass die Eliteschule des Sports, die sportbetonte Oberschule Friedrich-Ludwig-Jahn, in Luckenwalde bestehen bleibt.

Ein Problem sieht der 1. LSC allerdings darin, dass die Oberschule nur bis zur 10. Klasse führt. Bisher konnte das Abitur, wenn gewünscht, dann in Kooperation mit dem ortsansässigen Oberstufenzentrum abgelegt und die Ringertalente so am Ort gehalten werden. Mit dem Fokus auf nur noch einen Stützpunkt will der Ringerverband aber gern die jungen Athleten dann nach Frankfurt (Oder) holen. Schwierig, Jugendliche in dem Alter aus ihrem gewohnten Umfeld zu holen, Freunde und Vertrautes zurücklassen zu müssen. Man sieht also, die Sportschule sichert auch das Überleben des Ringerstützpunktes …

Abschließend stellten Helmut Scholz und Felix Thier als sein Begleiter noch die Frage, inwiefern denn das politische Ziel „Integration durch Sport“ im Verein gelebt werde. Luckenwalde als sogenanntes Mittelzentrum verfügt u. a. über ein Wohnheim für Geflüchtete und auch allgemein sind in den letzten Jahren zunehmend Geflüchtete in der Region willkommen geheißen worden. Gerade die jungen Männer suchen sportliche Betätigungsfelder, das Ringen im Verein kommt da gerade recht. Da in jungen Altersstufen die Jungs im 1.LSC aber auch noch mit den Mädchen ringen und trainieren, gab es hier natürlich erwartbar anfänglich erste Probleme und Berührungsängste. Dem begegnete man im Verein und Wettkampf aber ganz praktisch: Wer gewinnen und nicht verlieren möchte, muss ran! Integration durch Sport – es kann funktionieren.

Felix Thier, Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde, Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport