Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS
LUK live – Bericht aus dem Luckenwalder Stadtparlament Ausgabe Mai 2025

Liebe Leserin, lieber Leser,

privat Die Mitglieder der Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS: Jochen Neumann, Andreas Krüger, Monika Nestler, Felix Thier, Marie-Luise Goedicke, Martin Zeiler und Dr. Anja Jürgen (v. l. n. r.)

was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren.

Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.

Wir wünschen eine informative Lektüre!

Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde

Leitszenario „Luckenwalde 2040“

Ein Blick in die Zukunft - aber keine starre Festlegung

F. Thier Luckenwalde in der Zukunft - wohin kann und soll die Reise gehen?

Das Projekt „Luckenwalde 2040“ wurde auf Grundlage wissenschaftlich etablierter Methoden der partizipativen Zukunftsforschung entwickelt. Anstatt starre Zukunftsprognosen festzulegen, werden alternative Szenarien systematisch erarbeitet, die als dynamischer Rahmen dienen – ein Rahmen, der bewusst viel Raum für politische Gestaltung und notwendige Anpassungen lässt.

Bereits in der Debatte in den Ausschüssen haben wir deutlich gemacht, dass wir das Papier nicht als der Weisheit letzter Schluss sehen. Am Ende könne dieses Szenario nur ein Beitrag zur Stadtentwicklung sein, jedoch keine verbindliche Richtschnur. Unsere Kritik fand in der Stadtverwaltung Gehör und veranlasste die Bürgermeisterin zu der Klarstellung, dass das Leitszenario andere (bereits gültige) Planungsinstrumente, wie zum Beispiel das integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK), nicht ersetzen werde.

Alles in allem sahen wir damit das Szenario als einen weiteren Baustein bei der Zukunftsentwicklung der Stadt und stimmten dem Papier daher zu. Wichtig zu wissen ist auch, dass der Beschluss des Leitszenarios „Luckenwalde 2040 WerkStadt der Moderne – Labor der Zukunft“ keine direkten finanziellen Auswirkungen hat.

In der Abstimmung zur Beschlussvorlage gab es eine deutliche Mehrheit: zugestimmt haben unsere Fraktion, die SPD und die CDU.

Benennung der Mitglieder für die Beiräte für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen

Gremien können ab Juli mit der Arbeit starten und für ihre Interessen wirken.

Inklusion bedeutet, allen Menschen eine Stimme zu geben und diese auch zu hören.

In der März-Ausgabe von LUK live hatten wir über unseren Antrag berichtet, der die Bildung von Beiräten für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen in Luckenwalde zum Ziel hatte. Beides fand damals eine Mehrheit unter den Stadtverordneten. Bis dato gab es in Luckenwalde "nur" einen Senioren- und Behindertenbeauftragten. Wir wollten das auf breitere Füße stellen und die Beteiligung und Einbeziehung von noch mehr Menschen ermöglichen.

Nunmehr hatten sich mehrere Menschen als Beiratsmitglieder beworben und der Stadtverordnetenversammlung oblag es nun, eine entsprechende Auswahl zu treffen.

• Beratungsvorlage Mitglieder Beirat für Senior*innen

Für den Beirat wurden Liane Herbrich, Bettina Hintze, Evelin Kierschk, Axel Langnickel und Susanne Thielicke gewählt.

• Beratungsvorlage Mitglieder Beirat für Menschen mit Behinderungen

Für den Beirat wurden Daniela Dutschke, Liane Herbrich, Evelin Kierschk, Sylvia Müller und Marcus Reichelt gewählt.

In dem Zusammenhang wurde der bisherige Senioren- und Behindertenbeauftragte der Stadt Luckenwalde von seinem Amt einstimmig abberufen.

Anfragen an die Bürgermeisterin

Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.

Termine, Termine, Termine ...

Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine des Stadtparlamentes finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich.

Die nächste öffentliche Sitzung unserer Fraktion ist voraussichtlich am:

• 12.06., 18:30 Uhr, Beratungsraum im Heimatmuseum, 14943 Luckenwalde

Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings

Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming

Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.

Die Einblicke finden Sie hier.

Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.