Fraktion Die Linke/LÖS
LUK live – Bericht aus dem Luckenwalder Stadtparlament Ausgabe September 2026

Foto : F. Thier

Zum Auftakt der Pride-Woche wurde am 11. September die Regenbogenfahne als sichtbares Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung vor dem Kreishaus in Luckenwalde gehisst. Das Rathaus Luckenwalde hat die Regenbogenfahne ebenfalls gehisst. Weitere Infos dazu und Termine gibt es hier: https://www.teltow-flaeming.de/aktuelles-details/hissen-der-regenbogenfahne-vor-dem-kreishaus 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Schwerpunkte dieser Sitzung des Stadtparlamentes
  2. Wir haben nachgefragt.
  3. Termine bis zur nächsten Sitzung des Stadtparlamentes
  4. Für den weiteren Durchblick: Einblicke
  5. Impressum zum Inhalt dieses Newsletters

Liebe Leserin, lieber Leser,

 

was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren.

Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.

Wir wünschen eine informative Lektüre!

Fraktion Die Linke/LÖS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde


PS: An der Stelle geben wir noch eine Erklärung. Seit Anfang Juli gibt es in der Stadtverordnetenversammlung eine neue Fraktion, das "Bündnis für Luckenwalde" kurz BfL. Zusammengefunden haben sich hier Jens-Michael Knaak, der aus seiner bisherigen Fraktion GfL ausgetreten ist, und Andreas Teichert, der bis dahin fraktionslos war.

 
 

Schwerpunkte dieser Sitzung des Stadtparlamentes

 

Kultur gesichert

Stadtparlament stimmt (mehrheitlich) Abschluss von Verträgen für das Stadttheater und das Turmfest 2027 zu.

 

Das Foto zeigt den Marktturm Luckenwalde sowie eine Konzertbühne mit sehr viel Publikum davor.

F. Thier

Blick auf das Luckenwalder Turmfest

Das Foto zeigt den Haupteingang des Stadttheaters Luckenwalde.

F. Thier

Stadttheater Luckenwalde

Unter den Tagesordnungspunkten 5.3 und 5.4 wurden heute der Abschluss von Verträgen für das Stadttheater Luckenwalde 2027 und für das 35. Luckenwalder Turmfest 2027 beraten.

Zum Stadttheater hat die Verwaltung die Stadtverordneten darüber informiert, dass die qualitative Weiterentwicklung des Veranstaltungsprogramms zu einer Steigerung der Erträge führte, was natürlich positiv zu werten ist. Dem standen wiederum aber auch erhöhte Aufwendungen gegenüber. Dies sei im Wesentlichen auf marktbedingte Preissteigerungen bei künstlerischen Leistungen sowie auf gestiegene GEMA-Gebühren zurückzuführen.

Die Entwicklung der Erträge bestätige, dass ein attraktives Veranstaltungsangebot wesentlich zur Stabilisierung und Steigerung der Eigenmittelerlöse beitrage. Gleichzeitig führten die allgemeinen Kostensteigerungen zu einer zunehmenden Belastung der verfügbaren Haushaltsmittel, so die Information. Die Mittelbewirtschaftung erfolge daher weiterhin unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit mit dem Ziel, die Programmqualität, die Wettbewerbsfähigkeit des Stadttheaters sowie die erforderlichen begleitenden Marketingmaßnahmen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in Höhe von 78.500 Euro sicherzustellen.

Die Beschlussvorlage zum Stadttheater wurde von den Stadtverordneten einstimmig beschlossen. Damit wird der Verwaltung gestattet, zur Vorbereitung und Durchführung des Theaterbetriebes im Jahr 2027 Verträge bis zu einer Höhe von 78.500,00 EUR (brutto) abzuschließen.


Bürgermeister Jochen Neumann (parteilos) hat mit Amtsantritt das Turmfest-Konzept zu Recht vom Kopf auf die Füße gestellt. Oberstes Ziel waren Einsparungen bei den Ausgaben städtischer Mittel, bei gleichzeitiger Steigerung der Qualität des Turmfestes.

Das angepasste Konzept habe nach Sicht der Verwaltung die angestrebte Neuausrichtung erfolgreich unter Beweis gestellt. Durch die Fokussierung auf lokale Akteur*innen und die Verlagerung vieler Aufgaben auf städtisches Personal, konnte die lokale Verankerung gestärkt und die Identifikation der Bürger*innen mit dem Fest gefördert werden. Der freie Eintritt habe maßgeblich dazu beigetragen, das Turmfest als inklusives Familienfest im Herzen der Stadt zu etablieren.

Die Auswertung des Turmfestes 2026 zeige jedoch auch die notwendigen Anpassungsschritte für die kommenden Jahre auf. Ein steigendes Besucheraufkommen führe zum Beispiel zwangsläufig zu einem erhöhten Aufwand bei der Sicherstellung der öffentlichen Ordnung, dem Verkehrsmanagement sowie der allgemeinen Infrastruktur. Um die Planungssicherheit für alle beteiligten Akteur*innen (Schausteller*innen, lokale Vereine, Sponsor*innen) zu gewährleisten und die hohe Qualität sowie die Sicherheit des Festes auch bei steigenden Besucherzahlen garantieren zu können, sei eine angemessene Aufstockung des Planansatzes erforderlich. Die Verwaltung beantragte daher in der Beschlussvorlage die Freigabe von bis zu 170.000 Euro. Das stellt im Vergleich zum Turmfest 2026 einen um knapp 10.000 Euro höheren Plansatz dar.

In der Abstimmung waren die Fraktionen GfL und BfL gegen die Turmfest-Beschlussvorlage, alle anderen Fraktionen waren dafür - mehrheitlich beschlossen. Warum GfL und BfL mit Nein stimmten, würden wir hier gern mitteilen, können wir aber nicht. Es gab zu der Beschlussvorlage keine Debatte beziehungsweise weder eine Wortmeldung von GfL noch BfL.

 

Einführung eines verbindlichen Auszahlungstermins für Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld

GfL-Fraktion scheitert mit ihrem Antrag, der Verwaltung ein festes Datum vorzuschreiben.

 

Das Foto zeigt den Ausschnitt einer Euro-Münze.

Photocase

GfL und BfL scheint besonders wichtig zu sein, dass sie verlässlich Steuergeld bekommen.

Die Tätigkeit als Stadtverordnete*r ist ein Ehrenamt. Nichtsdestotrotz gibt es dafür eine von der Stadtverordnetenversammlung festgelegte Aufwandsentschädigung. Diese ist ausdrücklich kein Einkommen, sondern "nur" eine Entschädigung. Für manch einen Stadtverordneten scheint aber die absolut pünktliche Auszahlung eben dieser Entschädigung essenziell zu sein. Anders kann man sich wohl den von der GfL-Fraktion gestellten Antrag nicht erklären. Wenn's um Geld geht, werden viele Dinge offenbar kleinlich ...

Dankenswerterweise hat die Stadtverwaltung eine Faktensammlung zusammengestellt. Diese zeigt mehr als deutlich auf, über was man hier eigentlich spricht und wie pünktlich und verlässlich die Gelder an die kommunalen Mandatsträger*innen ausgezahlt werden. 

Am Ende war die Abstimmung zum Anliegen der GfL ziemlich eindeutig: Nur die Fraktionen GfL und BfL waren dafür, alle anderen stimmten dagegen. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung hat sich enthalten.

 
 

Wir haben nachgefragt.

 

Anfragen an den Bürgermeister

 

Das Foto zeigt einen beleuchteten Knopf mit dem Buchstaben "i", der für "Information" steht.

F. Thier

Informationen und Hintergründe

Mit Anfragen an den Bürgermeister haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.

 
 

Termine bis zur nächsten Sitzung des Stadtparlamentes

 
Das Foto zeigt die Nahaufnahme eines Kalenders.

Termine, Termine, Termine ...

Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine des Stadtparlamentes finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich.

Die nächste öffentliche Sitzung unserer Fraktion ist voraussichtlich am:

  • 24.09., 18:30 Uhr, Beratungsraum im Heimatmuseum, 14943 Luckenwalde
 
 

Für den weiteren Durchblick: Einblicke

 

Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings

 

Das Foto zeigt einen Ausschnitt der Titelseite der Zeitung "Einblicke" der Linken Teltow-Fläming.

Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming

Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.

Die Einblicke finden Sie hier.

Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.

 
 

Impressum zum Inhalt dieses Newsletters

 

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Fraktion Die Linke/LÖS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde

Felix Thier, Fraktionsvorsitzender

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14943 Luckenwalde

E-Mail: fraktion.luk@dielinke-tf.de

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