Liebe Leserin, lieber Leser,
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was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren.
Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.
Wir wünschen eine informative Lektüre!
Fraktion Die Linke/LÖS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Neuigkeiten von uns
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Logo der Fraktion Die Linke/LÖS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Unser bisheriges Fraktionsmitglied Andreas Krüger vom Bauernverband hat auf eigenen Wunsch unsere Fraktion verlassen. Den Fraktionswechsel hat er am 3. Oktober dem Stadtverordnetenbüro und am 7. Oktober dem Vorsitzenden seiner bisherigen Fraktion mitgeteilt.
Über die daraus resultierende Neuzusammensetzung von Ausschüssen hat die Stadtverordnetenversammlung heute entschieden. Auf das durch seine Mitgliedschaft in unserer Fraktion erhaltene Mandat im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsgesellschaft wird Andreas Krüger vermutlich nicht verzichten. Es besteht für unsere Fraktion keine Handhabe, dies von ihm gegen seinen Willen zurückzuerhalten.
Wir danken Andreas Krüger an der Stelle für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren und wünschen ihm alles Gute auf seinem neuen politischen Weg.
Die Fraktion hat sich auf ihrer jüngsten Sitzung darauf verständigt, zukünftig den Namen "Die Linke/LÖS" zu führen.
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Förderung der Schulsozialarbeit
Luckenwalder Stadtparlament stimmt Inanspruchnahme von Förderprogramm zu.
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg
Investitionen in Kitas und Schulen - jetzt!
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Der Bund betreibt das sogenannte Startchancen-Programm und fördert damit Bildung und Sozialarbeit.
Das Programm bietet die Möglichkeit, bestehende Teams in Schulen mit zusätzlichen Stellen für Schulsozialarbeit zu verstärken. Davon möchten die Friedrich-Ebert-Grundschule im Umfang einer Stelle und die Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule im Umfang einer halben Stelle Gebrauch machen.
Diese Stellen sind beim Schulträger, in dem Fall also bei der Stadt Luckenwalde, zu verankern und müssen deshalb Eingang in den Stellenplan finden. Die Finanzierung erfolgt aus den schulischen Chancenbudgets. Für die Stadt bedeutet das eine Vollfinanzierung durch Dritte ohne Eigenanteil.
Die Stadtverordnetenversammlung war damit einverstanden und gab der Beschlussvorlage bei einer Enthaltung aus der SPD/Grüne-Fraktion, einstimmig die Zustimmung.
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Abschluss von Verträgen für das 34. Luckenwalder Turmfest 2026
Stadtparlament hat noch Beratungsbedarf - und will dem neuen Bürgermeister Chance auf eigene Ideen einräumen.
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F. Thier
Blick auf das Luckenwalder Turmfest
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Eigentlich sollten mit dieser Beschlussvorlage für die Verwaltung die Vertragsabschlüsse für das Turmfest im kommenden Jahr ermöglicht werden.
Im Bürgermeisterwahlkampf wurde aber von mehreren Kandidaten betont, dass es am Turmfest Veränderungs- und Verbesserungsbedarf geben würde. Um dem höchstwahrscheinlich am kommenden Sonntag neu gewählten Bürgermeister noch Chancen für eigene Akzente zum Turmfest 2026 einzuräumen, hat unsere Fraktion heute beantragt, dass die Vorlage noch einmal zurückgestellt wird und erst zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung kommt. Eine Mehrheit war heute für die Vertagung.
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Abschluss von Verträgen für das Stadttheater 2026
Stadtparlament ermöglicht auch für das kommende Jahr einen Spielplan.
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F. Thier
Stadttheater Luckenwalde
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Die Theatersaison zu planen, ist eine langfristige Aufgabe. Denn die Sicherstellung eines anspruchsvollen Programms ist nur möglich, wenn die Angebote rechtzeitig eingeholt, geprüft, verhandelt und auch vertraglich gebunden werden.
Deshalb ist es erforderlich, frühestmöglich die Verträge schließen zu können. Und auch die Veranstaltungen wollen rechtzeitig beworben werden.
Daher befasste sich die Stadtverordnetenversammlung schon heute mit den Verträgen des Stadttheaters für 2026 und stimmte der Beschlussvorlage einstimmig zu.
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Stühlerücken nach Fraktionsneubildung
Hauptausschuss und Fachausschuss wurden schon wieder neu besetzt.
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F. Thier
Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Und schon wieder gibt es neue politische Ausrichtungen im Luckenwalder Stadtparlament.
Wie eingangs berichtet, hat das bisherige Mitglied vom Bauernverband unsere Fraktion verlassen. Mit dem ebenfalls fraktionslosen Stadtverordneten der FDP haben beide nun eine zweiköpfige Fraktion FDP/BV gegründet und gleichzeitig die Neuverteilung der Sitze in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung beantragt.
Aufgrund ihrer Größe hat die neue Fraktion Anspruch auf Mitgliedschaft in den großen Ausschüssen, das sind in diesem Fall der Hauptausschuss und der Ausschuss für Bau- und Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr.
Nach Neuberechnung der Sitzansprüche der Fraktionen gab es eine Gleichheit zwischen unserer Fraktion und der Fraktion SPD/Grüne. Beide Fraktionen haben in beiden vorgenannten Ausschüssen zwei Sitze sicher. Ein dritter Sitz wäre entweder durch Absprache untereinander oder durch Losentscheid zu vergeben gewesen.
Im Vorfeld zur Sitzung haben sich beide Fraktionen geeinigt und so einen Losentscheid überflüssig gemacht.
Hauptausschuss
Der Hauptausschuss ist der einzige beschließende Ausschuss. Ihm gehören weiterhin elf Stadtverordnete plus der stimmberechtigten Bürgermeisterin an. Den Vorsitz führt die Bürgermeisterin.
Für unsere Fraktion bleiben Monika Nestler und Felix Thier im Hauptausschuss. Auf den dritten Sitz bzw. den Losentscheid haben wir verzichtet. Damit geht der dritte Sitz an die Fraktion SPD/Grüne.
Tagesordnungspunkt Hauptausschuss
Dieser Beschluss fiel einstimmig.
Fachausschuss - Ausschuss für Bau- und Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr; Mitglieder für unsere Fraktion bleiben Dr. Anja Jürgen und Jochen Neumann. Durch Einigung mit der Fraktion SPD/Grüne geht der dritte Sitz an unsere Fraktion und wird von Monika Nestler besetzt.
Tagesordnungspunkt Fachausschuss
Dieser Beschluss fiel ebenso einstimmig.
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Unterstützung des Projektes "Jurte im Tierpark"
Stadtparlament bewilligt Restmittel aus dem BürgerBudget für den Tierpark.
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F. Thier
Eingang des Tierparks Luckenwalde
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Im aktuell laufenden BürgerBudget-Jahr sind 1,601,41 EUR übrig beziehungsweise durch die von den Bürger*innen gewählten Projekte nicht verbraucht worden.
Eigentlich würden diese rund 1.600 EUR nun im BürgerBudget-Topf bleiben und so die Summe für das folgende Bürgerbudget-Jahr entsprechend aufstocken. Doch die CDU-Fraktion beantragte die Verwendung der Restmittel für das Projekt "Jurte im Tierpark".
Das Projekt ist im BürgerBudget mit einem Zuschuss von 5.000 EUR vorgesehen und wird aktuell umgesetzt. Der Gesamtaufwand zur Gestaltung der Anlage ist mit 16.000 EUR veranschlagt. Bei der Gestaltung der Außenanlage spielt die Schaffung einer Rampe für Besucher*innen mit Einschränkungen eine besondere Rolle. Daher sollen die Restmittel in Höhe von 1.601,41 EUR für die Erstellung dieser Rampe aus dem BürgerBudget kommen.
Die Differenz zur Gesamt-Fertigstellung der Anlage wird aus Spendenmitteln des Tierpark-Fördervereins erbracht.
Wir fanden diesen Antrag gut und waren daher dafür. Die Stadtverordnetenversammlung in Gänze übrigens auch: einstimmig angenommen.
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Anfragen an die Bürgermeisterin
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Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.
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Termine, Termine, Termine ...
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Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine des Stadtparlamentes finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich.
Die nächste öffentliche Sitzung unserer Fraktion ist voraussichtlich am: - 06.11., 18:30 Uhr, Beratungsraum im Heimatmuseum, 14943 Luckenwalde
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Bürgermeisterstichwahl an diesem Sonntag!
Luckenwalde wählt am 19.10. das neue Stadtoberhaupt
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Luckenwalde wählt - Bürgermeisterstichwahl am 19. Oktober 2025!
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An diesem Sonntag (19.10.2025) sind in der Zeit von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr alle Luckenwalder Bürger*innen ab 16 (!) Jahren aufgerufen, sich an der Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters zu beteiligen.
In der Stichwahl stehen Jochen Neumann (parteilos, 35 Prozent im ersten Wahlgang) und Matthias Grunert (SPD, 16 Prozent im ersten Wahlgang).
Bitte gehen Sie zur Wahl und entscheiden Sie mit, wer die Geschicke unserer Stadt für die nächsten acht Jahre maßgeblich lenken wird.
Alle Infos rund um die Wahl finden Sie auf den Seiten der Stadt Luckenwalde.
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Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings
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Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming
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Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.
Die Einblicke finden Sie hier.
Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.
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