Liebe Leserin, lieber Leser,
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privat
Die Mitglieder der Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS: Jochen Neumann, Andreas Krüger, Monika Nestler, Felix Thier, Marie-Luise Goedicke, Martin Zeiler und Dr. Anja Jürgen (v. l. n. r.)
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was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren.
Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.
Wir wünschen eine informative Lektüre!
Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Infos zu Fläming-Therme und dem alten Stadtbad
Weichenstellung für die Zukunft gibt es nicht zum Nulltarif.
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F. Thier
Blick auf die Fläming-Halle und die Fläming-Therme
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Die heute vorgestellten Untersuchungsergebnisse zur Fläming-Therme sind nur eine erste Einschätzung, nicht alles konnte an der Therme im Detail untersucht werden, da hier teilweise auch Bauwerksöffnungen nötig wären.
Das Dach von innen betrachtet erscheint in Ordnung, Undichtigkeiten in Größenordnungen konnten nicht erkannt werden. Bei der Außenseite des Daches sollte die Dichtigkeit durch teilweise Dachöffnung und Beprobung getestet werden, so die Empfehlung - immerhin ist das Bad ein Vierteljahrhundert alt. Alles in allem sei die Therme für ihr Alter aber noch gut intakt, so die Untersuchung.
Im Technikbereich wurde eine Leckage festgestellt, die allerdings noch nicht lange zu existieren scheint. Hier bestünde aber hoher Handlungsbedarf.
Die gesamte Lüftungsanlage ist ineffizient, das zeigt sich zum Beispiel an zunehmenden Rost am Rutschenturm aufgrund zu hoher Luftfeuchtigkeit. Der Rutschenturm selbst habe nach 25 Jahren auch annähernd sein Lebensende erreicht. Hier sollte man ganzheitlich denken: Wenn neue Rutschen, dann gleich mit Dämmung und Attraktivitätssteigerung verbinden.
Alles in allem sollte man sich vor dem Beginn irgendwelcher grundlegender Maßnahmen darüber klar sein, welches Konzept man verfolge und welche Zielgruppen man mit der Therme ansprechen wolle. So oder so sei aber, und das war nur eine ganz grobe Schätzung, mit einem Investitionsbedarf zwischen fünf und zehn Millionen Euro zu rechnen.
Bezüglich des alten Stadtbades wurde heute ein Konzept zur Sanierung und Entwicklung des Objektes vorgestellt. Oberstes Ziel sei, das Denkmal zu erhalten, gleichzeitig aber nötige Änderungen für eine sinnvolle Nutzung anzugehen. So sei beispielsweise beim Brandschutz einiges im Argen. Vorgeschlagen wurde die Schwimmhalle als einen Veranstaltungsort zu nutzen, das Badehaus bzw. die alte Sauna könne als Arbeitsort dienen. Hier wären Büros, Ateliers oder ähnliches denkbar. Dies wäre für Mieteinnahmen signifikant und damit seien gemeinschaftliche und individuelle Nutzungsoptionen möglich. Mit Rampen und Fahrstühlen könne man eine bis zu 85 prozentige rollstuhlgerechte Erschließung erreichen.
Auch hier gab es ein erstes Kostenfazit: Mit rund drei Millionen Euro sei zu rechnen, inkl. Sicherheitspuffer.
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Förderung gemeinnütziger Verbände, Vereine und sozialer Organisationen
Mehrheit im Stadtparlament fördert auch im Jahr 2025 das Soziale in Luckenwalde.
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Die Linke
Wir unterstützen auch auf kommunaler Ebene eine soziale Politik.
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Die LUBA, die Volkssolidarität, die Luckenwalder Tafel, der Ambulante Palliativ- und Hospizdienst Luckenwalde und die Akademie 2. Lebenshälfte - sie alle erhalten auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung auch in diesem Jahr eine Förderung. Die Summe für das Jahr 2025 beläuft sich auf 20.000 Euro.
Den Tagesordnungspunkt und die detaillierte Verteilung der Gelder finden Sie hier.
Wir beantragten bei der Verteilung eine Änderung. Denn wir bemängelten die unverhältnismäßige Kürzung der beantragten Mittel um 1.000 EUR bei der LUBA, während fast alle anderen Antragsteller die beantragten Mittel in voller Höhe zugestanden bekommen sollten. Wir schlugen daher vor, bei den von der Akademie 2. Lebenshälfte beantragten Personal- und Sachkosten 500 EUR abzuziehen und diese bei der LUBA aufzustocken. Diesem Änderungsantrag gaben neben unserer Fraktion noch die SPD/Grüne-Fraktion und Teile der CDU-Fraktion ihr Ja, Nein kam von der GfL. Damit war unser Änderungsantrag erfolgreich.
Bei der Abstimmung zur so geänderten Vorlage votierte das Stadtparlament dann ähnlich: Teile der CDU-Fraktion haben sich enthalten bzw. zugestimmt, die GfL stimmte geschlossen mit Nein, unsere Fraktion und die SPD/Grüne-Fraktion waren dafür. Damit wurde die Vorlage mehrheitlich beschlossen.
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Jahresabschluss 2022
Stadt Luckenwalde kann der Rücklage wieder Gelder zuführen und sich so für schlechte Zeiten wappnen.
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F. Thier
Beim Jahresabschluss werden Einnahmen und Ausgaben noch einmal geprüft.
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Gemäß der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hat die Stadt Luckenwalde für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen zu enthalten, soweit durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes nichts anderes bestimmt ist. Der Jahresabschluss hat die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Kommune darzustellen.
Das ordentliche Ergebnis schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 585.045,23 EUR ab, wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses entnommen und mindert den Bestand auf 11.448.670,88 EUR.
Das außerordentliche Ergebnis weist einen Überschuss in Höhe von 1.417.437,78 EUR aus, davon werden 1.217.437,78 EUR der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Der verbleibende Betrag in Höhe von 200.000 EUR wurde einer speziellen Sonderrücklage zugeführt. Diese Sonderrücklage hatte die Stadtverordnetenversammlung Anfang 2023 beschlossen. Sie steht für eventuelle Inanspruchnahme aus der Patronatserklärung zur Sicherung der öffentlichen Ansprüche der Investitionsbank des Landes Brandenburg aus der Kreditgewährung für das Bauvorhaben „Die Burg“ zur Verfügung.
Die Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses weist einen Bestand in Höhe von 4.280.835,65 EUR aus.
Der Jahresabschluss wurde vom Stadtparlament einstimmig bestätigt. In dem Zusammenhang wurde der Bürgermeisterin bei einstimmiger Zustimmung die Entlastung ausgesprochen.
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Antrag von uns: Errichtung einer Tinyhaus-Siedlung prüfen
Wir wollen neue Wohnformen ermöglichen und den angespannten Wohnungsmarkt entlasten.
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F. Thier
Ja oder Nein? Die Stadtverordneten mussten sich zu unserem Antrag verhalten.
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Luckenwalde steht, wie viele andere Städte in Brandenburg, vor der Herausforderung, bezahlbaren Wohnraum für unterschiedliche Zielgruppen bereitzustellen. Eine Tinyhaus-Siedlung kann hier eine sinnvolle Ergänzung zum klassischen Wohnungsbau darstellen.
Durch die gezielte Freigabe von Flächen für Tiny Houses (kleines, kompaktes Wohnhaus) werden ungenutzte oder schwer vermarktbare Grundstücke sinnvoll in das Stadtgefüge integriert. Dies trägt zur ökologischen Nachverdichtung und zur Entlastung des angespannten Wohnungsmarktes bei. Gleichzeitig können Tinyhaus-Siedlungen das solidarische Zusammenleben fördern sowie neue Formen des kooperativen Miteinanders entstehen lassen (z. B. Gemeinschaftsgärten, Co-Working uvm.).
Andere Kommunen haben gezeigt, dass Tinyhaus-Siedlungen durch geeignete Bebauungspläne erfolgreich umgesetzt werden können. Durch die Umsetzung einer Tinyhaus-Siedlung in Luckenwalde kann ein attraktives, nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnmodell entstehen, das sowohl sozial als auch wirtschaftlich positive Effekte hat. Das war unsere Grundidee und diese wollten wir mit unserem Antrag per Prüfauftrag von der Stadtverwaltung bearbeitet wissen.
Nach Hinweisen in der Fachausschussdebatte haben wir heute vor der Beschlussfassung die Punkte 3 bis 5 unseres Antrages gestrichen und so nur die ersten beiden Punkte zur Abstimmung gestellt. Dazu positionierten sich die Stadtverordneten sehr deutlich: vereinzelte Nein-Stimmen und Enthaltungen kamen aus der GfL und der CDU, der Rest der Stadtverordneten stimmte unserem Antrag mit großer Mehrheit zu.
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Erste Auswertung des Turmfestes 2025
Information zur Kenntnis genommen, Beratung wird fortgesetzt.
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F. Thier
Das Luckenwalder Turmfest ist ein fester Bestandteil im Veranstaltungskalender unserer Region.
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Auch in diesem Jahr gab es in Luckenwalde das Turmfest, nunmehr die 33. Auflage.
Eine erste Auswertung hat die Stadtverwaltung den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt. Wir nutzen das als Grundlage für weitere Beratungen zu dem Thema.
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Anfragen an die Bürgermeisterin
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Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.
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Termine, Termine, Termine ...
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Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine des Stadtparlamentes finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich.
Die nächste öffentliche Sitzung unserer Fraktion ist voraussichtlich am: - 04.09., 18:00 Uhr, Beratungsraum im Heimatmuseum, 14943 Luckenwalde
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Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings
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Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming
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Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.
Die Einblicke finden Sie hier.
Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.
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