Liebe Leserin, lieber Leser,
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privat
Die Mitglieder der Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS: Jochen Neumann, Andreas Krüger, Monika Nestler, Felix Thier, Marie-Luise Goedicke, Martin Zeiler und Dr. Anja Jürgen (v. l. n. r.)
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was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren.
Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.
Wir wünschen eine informative Lektüre!
Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Stühlerücken nach Fraktionsumbildung
Hauptausschuss und Fachausschüsse wurden neu besetzt.
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F. Thier
Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Nachdem der Haushaltsentwurf Ende Januar in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) eingebracht wurde, hätte die nächste reguläre Sitzung der SVV Anfang März stattfinden sollen. Das ist ein überschaubarer Zeitraum von knapp einem Monat. Bei der GfL-Fraktion schien Geduld an der Stelle nicht vorhanden zu sein, sie hat eine Sondersitzung der SVV noch für den Februar verlangt. Was war passiert?
Aus der Fraktion SPD/Grüne ist ein Mitglied ausgetreten und zur GfL-Fraktion gewechselt. Und ein weiterer Stadtverordneter, bisher fraktionslos, wurde ebenfalls in der GfL-Fraktion aufgenommen. Die nun gewachsene GfL-Fraktion beantragte daher, in einer Sondersitzung der SVV die Ausschüsse neu zu besetzen. Mit einer größeren Fraktion könne man schließlich mehr Ausschusssitze beanspruchen. Und auch bei den Vorsitzenden für die Fachauschüsse könne man so aufgrund neuer Stärke zuerst zugreifen. Wohlgemerkt: Das alles hätte auch ganz normal in der regulären Sitzung der SVV Anfang März stattfinden können.
Sei es, wie es sei. Wir haben seitens unserer Fraktion bei den Gremienbesetzungen alles so belassen:
Hauptausschuss
Der Hauptausschuss ist der einzige beschließende Ausschuss. Ihm gehören weiterhin elf Stadtverordnete plus der stimmberechtigten Bürgermeisterin an. Den Vorsitz führt die Bürgermeisterin.
Für unsere Fraktion bleiben Monika Nestler, Andreas Krüger und Felix Thier im Hauptausschuss.
Tagesordnungspunkt Hauptausschuss
Fachausschüsse - Ausschuss für Bau- und Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr; Vorsitz durch die GfL-Fraktion, Mitglieder für unsere Fraktion bleiben Dr. Anja Jürgen, Andreas Krüger und Jochen Neumann.
- Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Kultur und öffentliche Ordnung; Vorsitz durch Dr. Anja Jürgen aus unserer Fraktion, Mitglieder für unsere Fraktion bleiben Dr. Anja Jürgen und Martin Zeiler.
- Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport; Vorsitz durch die CDU-Fraktion, Mitglieder für unsere Fraktion bleiben Marie-Luise Goedicke und Martin Zeiler.
- Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft; Vorsitz durch die SPD/Grüne-Fraktion, Mitglieder unserer Fraktion bleiben Jochen Neumann und Felix Thier.
Alle Fachausschüsse behalten die bereits durch jede Fraktion je zwei benannten sachkundigen Einwohner*innen.
Tagesordnungspunkt Fachausschüsse
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Anfragen an die Bürgermeisterin
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Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.
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Termine, Termine, Termine ...
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Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine des Stadtparlamentes finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich.
Die nächste öffentliche Sitzung unserer Fraktion ist voraussichtlich am: - 27.02., 18:00 Uhr, Beratungsraum im Heimatmuseum, 14943 Luckenwalde
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Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings
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Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming
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Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.
Die Einblicke finden Sie hier.
Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.
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