Liebe Leserin, lieber Leser,
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privat
Die Mitglieder der Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS: Jochen Neumann, Andreas Krüger, Monika Nestler, Felix Thier, Marie-Luise Goedicke, Martin Zeiler und Dr. Anja Jürgen (v. l. n. r.)
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Was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren, also mit einem Blick der Linken.
Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten an uns Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.
Wir wünschen eine informative Lektüre!
Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Hundesteuersatzung
Einnahmequelle für die Stadt grundsätzlich ja. Sanierung des Haushaltes allein dadurch aber kaum möglich.
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Photocase
Wer einen Hund hält, hat dafür in der Regel Steuern zu zahlen.
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Aufgrund gesetzlicher Neuregelungen ist die Hundesteuersatzung Luckenwaldes anzupassen.
Die Stadtverwaltung schlug damit einhergehend eine moderate Anpassung des Steuersatzes nach oben in Höhe von fünf Euro vor. Für als gefährlich eingestufte Hunde sollte die Erhöhung 70 Euro betragen. Alles in allem rechnete die Verwaltung vor, dass so Einnahmeerhöhungen von rund 7.500 Euro zu erwarten seien.
Unsere Fraktion war hier geteilter Meinung. Eine Ansicht war, dass die Erhöhung vertretbar und moderat sei. Auch müsse die Stadt grundsätzlich alle Einnahmequellen nutzen, um ihre Finanzlage zu verbessern. Die andere Sicht war, dass der finanzielle Ertrag und die Botschaft, die damit gesendet würde (Steuererhöhung), in keinem guten Verhältnis zur haushälterischen Wirkung stünde.
Unser Kompromissvorschlag war, bei der Erhöhung für „gefährliche Hunde“ sowie für den 3. und jeden weiteren Hund mitzugehen. Dieser Antrag wurde durch eine Mehrheit von SPD/Grüne und GfL abgelehnt. Dafür waren wir und die CDU.
Im Ergebnis zur ursprünglichen Beschlussvorlage gab es dann in der Abstimmung aber auch keine Mehrheit, da hier Nein-Stimmen von CDU, GfL und Teilen aus unserer Fraktion kamen. Damit bleibt es bei der Hundesteuer so, wie es ist.
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Verwendung der Restsumme aus dem BürgerBudget 2024
Ausnahme getroffen: Die Jurte für den Tierpark kommt doch!
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Stadt Luckenwalde
Früher "Bürgerhaushalt", heute "BürgerBudget" - so oder so: Entscheiden tuen Sie!
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Bei der Abstimmung über die Vorschläge zur Verwendung des Bürgerbudgets 2024 in Höhe von insgesamt 45.000 Euro entfielen auf die „Anschaffung einer Jurte für Lese- und Erzählstunden im Tierpark“ zu wenig Stimmen. Die Summe der vor ihr platzierten Projekte wiederum schöpft jedoch die Gesamthöhe des Budgets 2024 nicht komplett aus - 5.000 Euro wären übriggeblieben und in den Topf des folgenden BürgerBudgets gewandert.
Vorgeschlagen wurde nun, von dieser Regelung abzuweichen und die Summe doch für die Anschaffung der Jurte zu nutzen. Die dann noch fehlende Summe für die Jurte würde der Förderverein des Tierparkes beisteuern, so die Auskunft.
Damit zeigte sich die Stadtverordnetenversammlung einverstanden. Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.
Die Ergebnisse der Abstimmung zum BürgerBudget 2024 finden Sie übrigens hier.
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Biotechnologiepark stärken und Handwerk fördern
Ansinnen ist richtig - aber Geld dafür muss da sein.
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F. Thier
Der Biotechnologiepark in Luckenwalde ist ein Aushängeschild für die ganze Region.
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Dieser Antrag der Fraktion SPD/Grüne ist an sich nicht falsch - wer hat schon was gegen Wirtschaftsförderung? Hier beträfe es den Biotechnologiepark bzw. das Handwerk in Luckenwalde. Die Details lesen Sie am besten selbst in der Beschlussvorlage nach.
Für die Förderung sollte die Stadt Luckenwalde entsprechende Gelder als Eigenanteil für in Aussicht stehende Fördermittel bis weit in die Zukunft binden. Daran haben wir uns gestört, weil wir den Haushalt im Entwurf für 2025 noch nicht kennen. Der wird uns Stadtverordneten nämlich erst in einigen Wochen vorgestellt. Schon jetzt sollten wir aber, nach Willen von SPD/Grüne, Gelder bis zum Ende des Jahres 2027 binden. Das erschien uns wie eine Blackbox.
Aufgrund der unklaren Finanzlage wollten wir heute in der Sitzung eigentlich vorschlagen, den Antrag zurückzustellen, bis wir den Entwurf des Haushaltes 2025 kennen. In der Debatte zeichnete sich dafür jedoch keine Mehrheit ab, so dass wir darauf verzichteten.
Der eigentliche Antrag wurde dann lediglich bei Nein-Stimmen und Enthaltungen von GfL mit großer Mehrheit angenommen.
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Verlegung des Wochenmarktes auf den Boulevard
Der Markt bleibt, wo er ist - die Gründe sind überzeugend.
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F. Thier
Der angestammte Platz des Wochenmarktes ist der Markt in Luckenwalde.
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Unterm Strich sahen wir nur ein Argument, was für den Antrag der GfL-Fraktion zur Verlegung des Wochenmarktes auf den Boulevard sprach: Der Bodenbelag auf dem Boulevard ist besser als das Kopfsteinpflaster auf dem Markt. Mehr Parkplätze in der Innenstadt würden jedoch kaum entstehen: schon jetzt kann man auch während des Wochenmarktes auf dem Markt neben dem Wochenmarkt parken. Die umliegenden Parkplätze stehen so oder so zur Verfügung.
Was spricht für uns gegen die Verlegung auf den Boulevard? Die meisten Händler*innen kommen mit Kühlfahrzeug bzw. müssen auf dem Marktgelände mit ihrem Auto parken. Der Boulevard ist ein Baudenkmal und eine ausgewiesene Fußgängerzone, nur Radfahren ist hier ausnahmsweise erlaubt. Das Befahren ist nur für Anlieferung für die anliegenden Geschäfte zulässig, ein Parken (auch für Fahrzeuge von Händler*innen) ist nicht zulässig. Es wäre also eine Umwidmung beim Straßenverkehrsamt zu beantragen. Mit wenig Aussicht auf Erfolg, Stichwort Baudenkmal.
Auch ist es schon jetzt so, dass der freie/befahrbare Raum auf dem Boulevard eingeschränkt ist. Anliegende Geschäfte nutzen die Freiflächen vor ihren Lokalen für das Angebot eigener Sitzgelegenheiten. Stünden dort nun auch noch zusätzlich Fahrzeuge, wäre kaum noch eine Passage möglich, was eine Gefahr bedeuten kann - Stichwort Rettungswege.
Für uns waren das die Gründe, den Antrag abzulehnen. Nicht zuletzt auch, weil sich die Händler*innen des Wochenmarktes vor einiger Zeit mit übergroßer Mehrheit gegen den Standort Boulevard ausgesprochen hatten.
Die Fraktion GfL schlug nun in der heutigen Debatte noch plötzlich vor, den Standortwechsel des Wochenmarktes zwei Monate lang in einer Testphase auszuprobieren. Das hätte an den vorgenannten Contra-Argumenten ja aber auch nichts geändert.
Im Ergebnis wurde der Antrag von GfL dann zurückgezogen, da sich keine Mehrheit abzeichnete.
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Aufhebung der Parkverbotszonen rund um das Stadion
Alles für das Auto - oder doch eine Stadt für alle?
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Sport im Werner-Seelenbinder-Stadion zieht Besucher*innen an. Es ist aus unserer Sicht aber zumutbar, dafür einige Schritte zu gehen.
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Eines vorab: Die Tage im Jahr, an denen die in unmittelbarer Umgebung zum Seelenbinder-Stadion liegenden Parkplätze nicht ausreichen, lassen sich an zwei Händen abzählen.
Im Übrigen gibt es in der weiteren Umgebung des Stadions genug angebotene Parkmöglichkeiten. Und ja, dazu zählen wir auch die Parkflächen am Bahnhof. Das ist eine Entfernung von nicht mal zwei Kilometern und in gut 20 Minuten zu Fuß zu schaffen. Wer Sport im Stadion sehen möchte, dem ist auch dieser Weg zuzumuten. Auch in anderen Städten hat man schließlich keine Garantie auf unmittelbares Parken vor dem Stadion. Und wie gesagt, es ist ja nicht so, dass es rund um das Stadion gar keine Parkplätze geben würde.
Als potenzielle neue/zusätzliche Parkflächen hatte die Fraktion GfL in ihrem Antrag übrigens Vorschläge unterbreitet: Parken auf (!) dem direkt angrenzenden Friedhof, Parken auf den als Versickerungsflächen dienenden Grünstreifen der auf diesem Abschnitt nicht mit Gullys versehenen Straße des Friedens. Die Grundstücksanliegenden täten sich bedanken, wenn beim nächsten Starkregen das ganze Wasser nicht mehr in die Grünstreifen, sondern auf ihre Grundstücke fließen würde. Oder Parken auf dem angrenzenden Schulhof, zwischen den dortigen Bänken und Spielgeräten für die Kinder.
Nein. Wir wollen eine Stadt nicht nur für Autos, sondern für alle. Wir meinen, die Parkplätze reichen aus, (längere) Fußwege sind zumutbar. Daher waren wir gegen den Antrag.
Dann geschah in der Abstimmung etwas kurioses: Fast alle Stadtverordneten waren gegen den Antrag, selbst die GfL hat sich bei ihrem eigenen Antrag nur noch enthalten - Antrag abgelehnt.
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Kostenpflichtige Parkausweise für Anwohner*innen, Beschäftigte und Händler*innen der Breiten Straße, Baruther Straße, Kleiner Haag und Markt
Mehrheit des Stadtparlamentes gegen Parkgebühren.
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F. Thier
Das Auto wird zum Luxusgut: 240 Euro pro Jahr fürs Parken?!
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Kommen wir doch endlich einmal weg vom ständigen Bevorzugen des Autos. In Luckenwalde kommt man auch mit dem Fahrrad gut und schnell von A nach B. Beim ÖPNV haben wir eine funktionierende Stadtbuslinie. Zusätzlich kann auch der Rufbus bestellt werden. Und wer dann immer noch mit dem Auto fahren will oder muss, findet in aller Regel auch in der Innenstadt seinen Parkplatz.
Das überzeugte die Fraktion GfL aber nicht. Mit ihrem Antrag sollte nun wiederum das Autofahren bzw. das Parken in der Innenstadt privilegiert werden. Wohlgemerkt für bis zu 240 Euro als Gebühr dafür.
Wir fanden das aus den erwähnten Gründen falsch. Und auch die Stadtverwaltung selbst hat überzeugende Punkte für eine Ablehnung zusammengetragen.
Im Ergebnis dessen waren wir gegen den Antrag. Auch die übrigen Stadtverordneten waren recht deutlich in ihrem Votum: wenige Enthaltungen kamen von der CDU, ansonsten einhelliges Nein. Nur GfL war für ihren Antrag.
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Live-Übertragung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse
Live dabei bei den Sitzungen - Transparenz in Reinform
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F. Thier
Sitzungssaal des Rathauses Luckenwalde
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Technische Anforderungen und Kosten sowie rechtliche Vorgaben ermitteln, um die Live-Übertragung von den Sitzungen des Luckenwalder Stadtparlamentes zu ermöglichen - das als Prüfauftrag an die Bürgermeisterin fanden wir nicht verkehrt. Dies und einige weitere Punkte waren der Tenor des Antrages von der CDU. Von daher gaben wir hier unsere Zustimmung und sind auf die Prüfergebnisse gespannt.
Die Abstimmung zum Antrag erbrachte ein einstimmiges Ja.
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Einführung verbindlicher Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten; Zukunft des alten Stadtbades Luckenwalde – Nutzungskonzept und Finanzierung
Anträge an die Fachausschüsse überwiesen
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F. Thier
Die Debatte soll in den Ausschüssen geführt werden.
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Die CDU stellte den Antrag auf Einführung verbindlicher Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten für die 9. und 10. Klassen der Schulen in Luckenwalde. Dies wollten wir vertieft im zuständigen Fachausschuss diskutieren und waren deshalb für die Überweisung.
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag in den Fachausschuss überwiesen.
Ein weiterer Antrag der CDU befasste sich mit der Zukunft des alten Stadtbades Luckenwalde. Hier ging es um ein Nutzungskonzept und Finanzierung. Auch hier wünschten wir uns die intensivere Behandlung im Ausschuss.
Die Stadtverordneten haben den Antrag in den Fachausschuss überwiesen.
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Anfragen an die Bürgermeisterin
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Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.
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Termine, Termine, Termine ...
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Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine des Stadtparlamentes finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich.
Die nächste öffentliche Sitzung unserer Fraktion ist voraussichtlich am: - 14.11., 18:30 Uhr, Rathaus oder Beratungsraum im Heimatmuseum, 14943 Luckenwalde
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Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings
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Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming
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Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.
Die Einblicke finden Sie hier.
Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.
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