Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS
LUK live – Bericht aus dem Luckenwalder Stadtparlament Ausgabe September 2024

Liebe Leserin, lieber Leser,

privat Die Mitglieder der Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS: Jochen Neumann, Andreas Krüger, Monika Nestler, Felix Thier, Marie-Luise Goedicke, Martin Zeiler und Dr. Anja Jürgen (v. l. n. r.)

Was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren, also mit einem Blick der Linken.

Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten an uns Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.

Wir wünschen eine informative Lektüre!

Fraktion Die Linke/BV/LÖS/Die PARTEI-PDS in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde

Luckenwalder Turmfest

Das Turmfest 2025 wird kommen und wir haben Verbesserungen erreicht.

F. Thier Blick auf das Luckenwalder Turmfest

Das Luckenwalder Turmfest beschäftigt die Stadtpolitik schon seit einigen Jahren kontrovers. Zahlreiche Verbesserungen wurden angemahnt, oft wurde über das bisherige Konzept sowie die Finanzierung gestritten.

Nunmehr hatte sich eine überfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit der Stadtverwaltung gefunden, um Veränderungen zu besprechen. Am Ende bewegt alle Beteiligte nur eines: Das Turmfest attraktiv und erfolgreich gestalten.

Im Ergebnis dessen bat die Stadtverwaltung heute um die Erlaubnis für die Vertragsabschlüsse für das Turmfest 2025. Mehrheitlich wurde das beschlossen. Bedingung für unsere Zustimmung war, dass die Verwaltung sich darum kümmert, dass das Turmfest nicht mehr in Konkurrenz mit anderen großen Volksfesten der Region am gleichen Wochenende steht. Ebenso war uns wichtig, dass verstärkt auch Gastrobetriebe aus Luckenwalde auf dem Turmfest Umsatz machen können sowie Geschäfte auf dem Boulevard und am Markt am Turmfest-Wochenende auch öffnen können, wenn sie es denn wollen. Unter anderem diese Punkte als Forderung an den Generalunternehmer für das kommende Turmfest wird die Stadtverwaltung in die Vertragsverhandlung mitnehmen, so die heutige Zusage von ihr.

Unsere Fraktion sowie die SPD-B90/Grüne-Fraktion und fraktionslose Stadtverordnete hat das überzeugt, es gab Zustimmung. Den Vertragsabschluss für das Turmfest 2025 abgelehnt haben heute die Fraktionen GfL und CDU. Es gab zwei Enthaltungen.

Gremienbesetzungen

Stadtparlament stellt nach Kommunalwahl 2024 endgültige Arbeitsfähigkeit her.

F. Thier Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde

Fachausschüsse

Heute wurden den Fachausschüssen durch die Fraktionen auch die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner benannt. Die Vorlage wurde einstimmig angenommen und ist hier zu finden.

Aufsichtsräte

Luckenwalder Wohnungsgesellschaft mbH

Die Besetzung des Aufsichtsrates der Luckenwalder Wohnungsgesellschaft mbH wurde heute ebenfalls vorgenommen und erfolgte einstimmig. Der Aufsichtsrat ist so groß, dass jede Fraktion mit mindestens einem Sitz vertreten sein kann. Da die Fraktionen SPD-B90/Grüne, unsere Fraktion sowie GfL gleich groß sind, waren unter diesen drei großen Fraktionen die letzten beiden Aufsichtsratssitze zu losen, da im Vorfeld keine Einigung stattgefunden hat.

Unsere Fraktion hatte hier leider Lospech, so dass wir mit Andreas Krüger nur ein Mitglied in den Aufsichtsrat entsenden können.

Nuthe Wasser und Abwasser GmbH

Ebenso wurde die Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der Nuthe Wasser und Abwasser GmbH einstimmig beschlossen. In den Aufsichtsrat entsenden wir Monika Nestler. Für die Gesellschafterversammlung hatten wir dieses Mal Losglück, hier kam Dr. Anja Jürgen zum Zuge.

Städtische Betriebswerke Luckenwalde GmbH

Bei der Besetzung des Aufsichtsrates der Städtischen Betriebswerke Luckenwalde GmbH ging es zusätzlich noch um die Bestimmung der / des Aufsichtsratsvorsitzenden, da diese Entscheidung hier ausnahmsweise die Stadtverordnetenversammlung trifft und nicht der Aufsichtsrat selbst.

Die Aufsichtsratsmitglieder wurden vom Stadtparlament einstimmig bestimmt. Bei der Frage des Aufsichtsratsvorsitzenden gab es aus unserer Fraktion den Vorschlag Felix Thier. Aus der CDU-Fraktion wurde Carsten Nehues ins Rennen geschickt. Mit knapper Mehrheit wurde Felix Thier bestimmt.

Mitwirkung in einem Bündnis gegen Antisemitismus

Stadtparlament ist einstimmig dafür.

Die Stadt Luckenwalde will das Brandenburger Bündnis gegen Antisemitismus unterstützen.

Der Landesbeauftragte für Antisemitismus, Andreas Büttner, der im Juni vom Landtag in sein Amt berufen worden ist, hat sich an Kommunen gewendet, um zur Gründung eines Bündnisses gegen Antisemitismus einzuladen. 

Das Anliegen geht uns an, denn in Luckenwalde war eine jüdische Gemeinde zuhause, deren Mitglieder z. B. als Fabrikanten, Ärzte, Stadtverordnete und Bürgermeister die Stadtgeschichte mitprägten.

Gedenkveranstaltungen sind Momentaufnahmen, die Wissen begründen und Erinnerungen wachhalten. Sie können dazu beitragen, Antisemitismus zu bekämpfen. Es werden aber nicht alle Menschen erreicht, die eine ablehnende Gesinnung gegenüber Juden und / oder dem Existenzrecht des Staates Israel haben. Auch wenn der offene Antisemitismus nach dem Massenmord im Nationalsozialismus nicht mehr gesellschaftsfähig war, löste sich das damit verbundene antisemitische Gedankengut nicht in Luft auf. Antisemitische Vorurteile sind langlebig genug, um immer wieder neue Generationen von Menschen zu erreichen, unabhängig davon wo sie leben und welche politischen Auffassungen sie haben. Ausdruck dessen sind z. B. Hakenkreuzschmierereien, die auch in Luckenwalde heute noch vorkommen.

Die Stadt Luckenwalde will dem Bündnis beitreten. Zum einem ist das Ausdruck einer Haltung. Zum anderen ist so ein Austausch mit anderen Bündnispartnern und dem Antisemitismusbeauftragten an die Erwartung geknüpft, von den anderen für die eigene Arbeit lernen zu können und Anregungen zu erhalten. Zum anderen kann auch die Stadt vielleicht durch ihre Formate und Erfahrungen andere inspirieren.

Für dieses gesamtpolitisch wichtige Thema wollte unsere Fraktion ein klares Bekenntnis der Luckenwalder Stadtverordneten. Wir haben daher namentliche Abstimmung für diese Beschlussvorlage verlangt: Es gab eine einstimmige Zustimmung.

Anfragen an die Bürgermeisterin

Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.

Termine, Termine, Termine ...

Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine des Stadtparlamentes finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich.

Die nächste öffentliche Sitzung unserer Fraktion ist voraussichtlich am:

• 02.10., 18:30 Uhr, Geschäftsstelle der Linken, Rudolf-Breitscheid-Straße 19, 14943 Luckenwalde

Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings

Einblicke - Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten des Landkreises Teltow-Fläming

Alle zwei Monate erscheinen die Einblicke. Das ist die Zeitung der Linken in den Kommunalparlamenten Teltow-Flämings, also der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen. Hier berichten unsere Mandatsträger*innen über ihr Wirken und die Arbeit in den Gremien. Das tun wir, damit Sie nachvollziehen können, wie Links wirkt und womit sich Politik vor Ort beschäftigt.

Die Einblicke finden Sie hier.

Noch einfacher ist es, wenn Sie sich die Einblicke direkt nach deren Erscheinen von uns gratis per E-Mail senden lassen. Das können Sie hier.