Liebe Leserin, lieber Leser,
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Logo der Fraktion DIE LINKE / Bauernverband im Stadtparlament von Luckenwalde
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in der letzten Ausgabe von LUK live berichteten wir über die Zustimmung des Stadtparlamentes für Luckenwaldes Bewerbung um die Ausrichtung des BRANDENBURG-TAG 2025. Leider hat es Luckenwalde nicht geschafft. Die Jury entschied sich unter den drei Nominierten für die Stadt Perleberg in der Prignitz. Für die Bewerbung hat die Stadt Luckenwalde einen Werbefilm gedreht - und der ist richtig gut geworden! Und auch, wenn es mit dem BRANDENBURG-Tag 2025 nicht geklappt hat, so ist dieser Werbefilm trotzdem ein super Aushängeschild für unsere Stadt. Schauen Sie rein und urteilen Sie selbst: Video BeLucky
Was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren, also mit einem Blick der LINKEN.
Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten an uns Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.
Wir wünschen eine informative Lektüre!
Fraktion DIE LINKE / Bauernverband in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Luckenwalde und der LUBA GmbH
Preise für Essen an den städtischen Schulen in Luckenwalde werden angepasst.
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Die Stadt Luckenwalde und die LUBA sind vertraglich verbunden.
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Die LUBA GmbH sichert die Schulessenversorgung an den vier Schulen Luckenwaldes in städtischer Trägerschaft auf Basis eines Konzessionsvertrags ab. Sie bietet zwei Mahlzeiten zur Auswahl an, nimmt die darauf beruhenden Bestellungen auf, bereitet die Mahlzeiten täglich in Luckenwalde zu, liefert sie an die Schulen, übernimmt die Essenausgabe und alle damit im Zusammenhang stehenden Vor- und Nachbereitungsaufgaben.
Im März teilte die LUBA der Stadt mit, dass mit der anhaltenden Krisensituation und der damit verbundenen Kostensteigerungen in den Bereichen Lebensmittel, Energie, Kraftstoff und Personal zum 01.08.2023 die Abgabepreise für das Schulessen angepasst werden müssen. Damit galt es, den bestehenden Vertrag anzupassen.
Die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie hier. Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen, wobei sich die CDU-Fraktion und Teile der FDP/LÖS-Fraktion enthielten.
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Änderung der Gebührensatzung für die Kita Regenbogen und die Kinder in Berliner Kindertagesstätten
Veränderte Preise machten die Anpassung der Gebühren nötig.
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Die allgemeine Teuerung macht auch für die Stadt Luckenwalde Preisanpassungen nötig.
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Die gegenwärtige Steigerung der Lebensmittelpreise hat direkten Einfluss auf die Kosten für die Herstellung der Gemeinschaftsverpflegung für die Kitas. Die Kostensteigerung spiegelt sich auch im Verbrauchspreisindex wieder, der wesentliche Grundlage der Berechnung der häuslichen Ersparnis ist. Die Kostensteigerung hat Auswirkungen auf die durch die Stadt zu tragende Kompensation.
Aus der täglichen häuslichen Ersparnis ergibt sich eine monatliche Pauschale für die Mittagsverpflegung des Kindes, die durch die Sorgeberechtigten zu tragen ist. Die LUBA GmbH teilte der Stadt Luckenwalde im März mit, dass die Preise für die Versorgung zum 01.08.2023 angehoben werden. Die Differenz zwischen Preis des Versorgungsunternehmens und der häuslichen Ersparnis trägt die Stadt Luckenwalde.
Die weiteren Details dazu finden Sie unter dem Tagesordnungspunkt.
Die Diskussion in der heutigen Sitzung war schwierig. Es gab sehr viele Fragen und offenbar auch Missverständnisse bei dem Thema. Am Ende gab es den Antrag, den ganzen Komplex noch einmal im Fachausschuss zu beraten. Diesem Antrag stimmten zwölf Stadtverordnete, quer durch die Fraktionen, zu, acht stimmten gegen die Vertagung.
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Freier Eintritt im Freibad Elsthal und im HeimatMuseum
DIE LINKE / BV stimmt auch in diesem Jahr für freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien.
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Freibad Elsthal
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Auch in diesem Jahr wird in den Sommerferien vom 13. Juli bis 26. August allen Kindern sowie Schülerinnen und Schülern bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres freier Eintritt in das Freibad Elsthal und das HeimatMuseum gewährt. Die Stadt hat hierfür zur Kompensation der Einnahmeverluste 10.000 EUR auf Beschluss der Stadtverordneten aus dem städtischen Haushalt reserviert.
Die Details finden Sie in der Beschlussvorlage.
Wir konnten der Vorlage aus voller Überzeugung unsere Zustimmung geben. Das Stadtparlament in Gänze votierte ebenso: einstimmiges Ja.
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Umweltbudgets für Kindertagesstätten, Schulen und Jugendeinrichtungen
Wenn Kinder und Jugendliche die Umwelt schützen, wird das von DIE LINKE / BV natürlich unterstützt.
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Umweltschutz geht alle an.
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Im Rahmen des Pilotvorhabens zur Kinder- und Jugendbeteiligung an der Fortschreibung des kommunalen Klimaschutz- und Energiekonzeptes der Stadt Luckenwalde wurden Maßnahmen identifiziert, die eine besondere Relevanz für Kinder und Jugendliche haben. Ein Ergebnis der Kinder- und Jugendbeteiligung war die Schaffung eines Umweltbudgets.
Kindertagesstätten, Schulen und Jugendeinrichtungen können Projekte für eine finanzielle Unterstützung aus dem Umweltbudget einreichen. Ein Entscheidungsgremium, in dem Kinder und Jugendliche die Stimmenmehrheit haben, entscheidet im Rahmen eines Abstimmungsprozesses, welche der eingereichten Projekte und Ideen aus dem Umweltbudget finanziert werden sollen.
Hierfür stellt die Stadtverordnetenversammlung mit ihrem Beschluss für das Jahr 2023 10.000 EUR zur Verfügung. Die entsprechende Förderrichtlinie dazu gilt ab dem 1. August.
Die kompletten Details finden Sie hier.
In der Abstimmung zur Vorlage votierte das Stadtparlament geschlossen mit Ja.
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Neue Schottergärten verbieten – Mensch und Natur schützen!
Umweltschutz fängt schon im eigenen Vorgarten an.
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C. Preuß
Schottergarten: weder pflegeleicht, noch ökologisch sinnvoll.
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Schottergärten schaden in jeglicher Hinsicht. Sie bieten Insekten und Kleintieren wie Vögeln, Igeln oder Reptilien kaum Nahrung oder Unterschlupf. Solche Gärten leisten damit einen Beitrag zur Zerstörung der Artenvielfalt.
In den Sommermonaten heizen sich Schottergärten stark auf, nachts kühlen sie nur langsam ab. Je mehr Schottergärten es in einer Siedlung gibt, desto heißer und belastender wird es für das Leben in der Siedlung bei sommerlichen Temperaturen.
In Schottergärten gibt es keine Pflanzen, die Stäube aus der (Atem-)Luft filtern. Der Lärm vorbeifahrender Autos wird von Schottergärten reflektiert und damit verstärkt. Sie verstärken also bereits bestehende örtliche Belastungen mit Stäuben und Verkehrslärm.
Die Fruchtbarkeit des überschotterten Bodens geht verloren, seine spätere Renaturierung ist sehr aufwändig. Zudem verdichten Schottergärten den Boden, so dass auf diese Flächen fallendes Regenwasser entweder gar nicht oder nur sehr langsam versickern kann. Insbesondere bei Starkregen landet es dann im Keller der Grundstückseigentümer*innen und / oder der Nachbar*innen, der übervollen Kanalisation und letztendlich völlig verschmutzt in Flüssen und Bächen – statt durch die Erdschichten gefiltert im Grundwasser. Schottergärten tragen also zur langfristigen, weiteren Absenkung des regionalen Grundwasserspiegels und daraus resultierender Trinkwasserknappheit bei, die wiederum u. a. vermehrte Ernteausfälle und steigende Trinkwasserpreise zur Folge hat.
Das alles waren und sind für uns überzeugende Gründe, um uns mit der Eindämmung des Phänomens "Schottergarten" zu befassen. Wir haben daher einen entsprechenden Antrag ins Stadtparlament eingebracht und wollen ihn in den nächsten Wochen mit den anderen Fraktionen im Fachausschuss diskutieren.
Leider ließ die Stadtverwaltung schon heute durchblicken, dass sie wenig von unserem Anliegen hält. Argumente wie "nicht zuständig, zu aufwendig, kein Personal" wurden vorgebracht. Was wir uns mal wünschen würden, wäre, wenn sich die Verwaltung die Ideen und Vorschläge der Stadtverordneten erst einmal anschaut und überlegt, wie man das Anliegen umsetzen könnte. Stattdessen werden viel zu oft nur Argumente dagegen gesucht. Ist das konstruktiv? Führen wir uns immer vor Augen: Die Stadtverordneten sind als Gremium Teil der kommunalen Verwaltung. Sie sollen deren Arbeit begleiten und kontrollieren. Arbeiten wir doch also auch dahingehend.
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Weiterbetrieb des Juniorclub 30 Freunde
Stadt und Landkreis verständigten sich auf entsprechende Lösung.
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Information durch die Stadtverwaltung
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Im April 2022 wurden die Stadtverordneten darüber informiert, dass der Betreibervertrag über den Betrieb des Juniorclubs „30 Freunde“ in der Ludwig-Jahn-Straße zum Ende des Schuljahrs 2022/2023 gekündigt wird.
Auf Grund der derzeitig hohen Anzahl an Grundschulkindern mit Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung sind die Plätze im neu geschaffenen Hort Glückskinder derzeit nicht ausreichend. Daher hat die Stadtverwaltung Gespräche mit dem Träger des Juniorclubs geführt, um die Möglichkeit des Weiterbetriebs zu eruieren. Bei einem gemeinsamen Termin in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming fanden dazu Gespräche statt.
Der Landkreis sicherte die Übernahme der Personalkosten für das notwendige pädagogische Personal der Einrichtung zu.
Die kompletten Details lesen Sie in der Informationsvorlage.
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Anfragen an die Bürgermeisterin
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Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.
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Termine, Termine, Termine ...
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Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Termine finden Sie hier. Alle Sitzungen sind öffentlich. - 22.08., 18:30 Uhr: Sitzung der Fraktion DIE LINKE / Bauernverband, Geschäftsstelle der LINKEN, Zinnaer Str. 36, 14943 Luckenwalde
- 28.08., 18:30 Uhr: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
- 29.08., 18:30 Uhr: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
- 30.08., 18:30 Uhr: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
- 04.09., 18:30 Uhr: Finanzausschuss, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
- 05.09., 18:30 Uhr: Hauptausschuss, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
- 12.09., 18:30 Uhr: Sitzung der Fraktion DIE LINKE / Bauernverband, Geschäftsstelle der LINKEN, Zinnaer Str. 36, 14943 Luckenwalde
- 19.09., 18:30 Uhr: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
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