Fraktion DIE LINKE / Bauernverband
LUK live – Bericht aus dem Luckenwalder Stadtparlament Ausgabe Mai 2023

Liebe Leserin, lieber Leser,

Logo der Fraktion DIE LINKE / Bauernverband im Stadtparlament von Luckenwalde

beschäftigt haben wir uns dieses Mal u. a. mit dem BRANDENBURG-TAG 2025. Das Jahr 2025 ist noch lange hin, richtig. Aber wenn Luckenwalde der Ausrichter dieses Festes sein will, so ist die Planung dafür nicht früh genug zu beginnen, oder? Davor kommt aber erst einmal die Bewerbung um die Ausrichtung dieses Festes. Und dafür hat das Stadtparlament, auch dank unserer Zustimmung, heute grünes Licht gegeben. Dazu lesen Sie weiter unten mehr.

Was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren, also mit einem Blick der LINKEN.

Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten an uns Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Wir geben eine schnelle und kurze Information, sind also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet – eben LUK live.

Wir wünschen eine informative Lektüre!

Fraktion DIE LINKE / Bauernverband in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde

Ladenöffnungen zu besonderen Anlässen

Luckenwalder Geschäfte dürfen an bestimmten Sonntagen öffnen

F. Thier Geschäfte dürfen auch am Luckenwalder Weihnachtsmarktsonntag 2023 öffnen.

Kunst- und Kulturveranstaltungen - das sind Anlässe, zu denen Geschäfte in Luckenwalde auch an Sonntagen öffnen dürfen. Zumindest an bestimmten Sonntagen und an vorgegebenem Ort, so der Wille des Stadtparlamentes.

Konkret geht es um den Sonntag rund um das Turmfest (4 Juni), das Kunst- und Kulturfestival NEU:NEUGIERIG (24. September) und den Luckenwalder Märchenweihnachtsmarkt (17. Dezember).

Die Vorlage zum Tagesordnungspunkt finden Sie hier. Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen, es gab eine Enthaltung aus der Fraktion LÖS.

Förderung gemeinnütziger Verbände, Vereine und sozialer Organisationen

Fraktion DIE LINKE / Bauernverband stimmt natürlich dafür!

Für uns nicht nur ein Slogan: Wir sind auch auf der kommunalen Ebene klar für soziale Politik!

Luckenwalde hat eine Förderrichtlinie zur Unterstützung gemeinnütziger Verbände, Vereine und sozialer Organisationen. Im Jahr 2023 sollen folgende Einrichtungen bedacht werden:

1. Akademie 2. Lebenshälfte im Land Brandenburg e.V. - Personal- und Sachkosten (4.500 EUR),
2. Arbeitslosenverband Deutschland, Landesverband Brandenburg e. V. - Luckenwalder Tafel, KFZ- und Betriebskosten (5.000 EUR),
3. LUBA GmbH - Betrieb "Laden mit Herz" (4.500 EUR),
4. Volkssolidarität LVB e. V. - Sach- und Betriebskoten (4.000 EUR),
5. Ambulanter Palliativ- und Hospizdienst Luckenwalde e. V. - Zuschuss Fortbildungskosten ehrenamtliche Hospizmitarbeiter*innen (2.000 EUR).

Das Stadtparlament votierte einstimmig mit Ja, es gab zwei Enthaltungen aus der SPD-Fraktion.

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - Eine kommunale Initiative für den stadtverträglichen Verkehr

Luckenwalde tritt, auch dank Unterstützung unserer Fraktion, einer bundesweiten Städteinitiative bei.

Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg Verkehrswende heißt auch Tempo runter!

Die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ ist ein Zusammenschluss von Städten und Gemeinden, die sich für mehr kommunale Entscheidungsfreiheit für die Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerhalb geschlossener Ortschaften einsetzt.

Die Initiative verfolgt folgende Ziele:

1. Unterstützung der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen.
2. Stärkung der kommunalen Rechte und Gestaltungsmöglichkeiten zur Festlegung von Geschwindigkeitsbegrenzungen durch eine Anpassung der Straßenverkehrsordnung.
3. Schaffung von rechtlichen Möglichkeiten und vom Bund geförderte Modellvorhaben zur Untersuchung von Einzelaspekten im Zusammenhang mit dieser Neuregelung (u. a. zu den Auswirkungen auf den ÖPNV, zur Radverkehrssicherheit und zu den Auswirkungen auf das nachgeordnete Netz).

Hierbei geht es wohlgemerkt nicht darum, die Stadt Luckenwalde in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln. Es geht jedoch darum, dass von Seiten des Bundes der einzelnen Kommune mehr Entscheidungskompetenz für Geschwindigkeitsfestlegungen in ihrem Ort zugestanden wird. Das will die Initiative erreichen - und dem hat sich die Stadt Luckenwalde nun angeschlossen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Weitere Details entnehmen Sie bitte der Beschlussvorlage.

Wir konnten der Vorlage aus voller Überzeugung unsere Zustimmung geben. Das Stadtparlament in Gänze votierte zustimmend. aus den Fraktionen von CDU und FDP gab es aber Enthaltungen.

Bewerbung um den BRANDENBURG-TAG 2025

Das Brandenburger Landesfest in Luckenwalde? DIE LINKE / Bauernverband unterstützt das!

Brandenburger Adler trifft Luckenwalder Pelikan? Das Land Brandenburg könnte zum BRANDENBURG-TAG 2025 in Luckenwalde zu Gast sein.

Luckenwalde hat einige Erfahrung, was große Feste angeht: das Turmfest, die früheren Schützenfeste, das Familienfest der LINKEN am 1. Mai, das Kultur- und Streetfoodfestival ,... Eine ganz andere Hausnummer ist jedoch das Brandenburger Landesfest, der BRANDENBURG-TAG. Um dessen Ausrichtung im Jahr 2025 wird sich Luckenwalde bewerben - und das unterstützen wir.

Ende Februar hatte das Stadtparlament, damals noch hinter verschlossenen Türen, Rückendeckung dafür gegeben, dass die Verwaltung eine Interessenbekundung zur Ausrichtung des BRANDENBURG-TAG 2025 abgibt. Die eingereichte Ideenskizze konnte das vom Land eingesetzte Kuratorium in der Weise überzeugen, dass es Luckenwalde neben Perleberg und Lübben auswählte, nunmehr bis zum 15. Mai 2023 eine ausführliche Bewerbung abzugeben. 

Die Grundidee: Das Festareal besteht aus mehreren Eventinseln, die jeweils einen thematischen Schwerpunkt haben. Sie und ihre räumlichen Verbindungen geben einen guten Eindruck von der Attraktivität und Vielfalt unserer Luckenwalder Innenstadt.

Die Details lesen Sie hier.

In der Abstimmung zur Vorlage votierte das Stadtparlament fast geschlossen mit Ja. Es gab nur aus der Fraktion LÖS eine Enthaltung.

Anfragen an die Bürgermeisterin

Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.

Termine, Termine, Termine ...

Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Daten finden Sie hier.

• 25.05., 18:00 Uhr, "Wohnen muss bezahlbar werden!" - Kreistagsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI lädt zum Diskussionsabend mit Landtagsmitglied Isabelle Vandré, Kreishaus, Am Nuthefließ 2, Luckenwalde
• 06.06., 18:30 Uhr: Sitzung der Fraktion DIE LINKE / Bauernverband, Geschäftsstelle der LINKEN, Zinnaer Str. 36, 14943 Luckenwalde
• 12.06., 18:30 Uhr: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
• 13.06., 18:30 Uhr: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
• 14.06., 18:30 Uhr: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
• 19.06., 18:30 Uhr: Finanzausschuss, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
• 20.06., 18:30 Uhr: Hauptausschuss, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde
• 27.06., 18:30 Uhr: Sitzung der Fraktion DIE LINKE / Bauernverband, Geschäftsstelle der LINKEN, Zinnaer Str. 36, 14943 Luckenwalde
• 04.07., 18:30 Uhr: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Beratungsraum der Feuerwache Luckenwalde, Hermann-Henschel-Weg 112, 14943 Luckenwalde