Liebe Leserin, lieber Leser,
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an dieser Stelle wünschen wir Ihnen für das noch junge Jahr 2023 alles Gute und natürlich Gesundheit.
Zu dieser Januar-Sitzung des Stadtparlamentes gab es nur eine kurze Tagesordnung. Allerdings war die Sitzung nötig, es sollte um das Bauprojekt BURG gehen. Fristgerecht eingeladen wurde zur Sitzung. Doch leider kam von Seiten des Landes nicht rechtzeitig eine wichtige Zuarbeit an das Rathaus - somit konnte der eigentliche Anlass für diese außerplanmäßige Sitzung des Parlamentes gar nicht aufgerufen werden. Was die heutigen Tagesordnungspunkte zusätzlich zusammenschrumpfte. Berichten möchten wir Ihnen davon nachfolgend aber trotzdem.
Wie hat Ihnen die vorgehende, erste Ausgabe von "LUK live" denn eigentlich gefallen? Wir haben bereits einige Rückmeldungen aus der Stadt erhalten. Aber uns interessiert natürlich auch Ihre Meinung. Schreiben Sie uns, wir freuen uns über konstruktive Kritik.
Was ist unser Ansinnen mit "LUK live"? Wir wollen berichten, Sie einladen, sich über die Politik in unserer Heimatstadt selbst ein Bild zu machen. Nicht jede und jeder findet schließlich den Weg zu den Sitzungen des Stadtparlamentes und nimmt dort auf den Gästestühlen Platz. Daher soll dies ein Angebot sein, sich über das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht zu informieren, also mit einem Blick der LINKEN.
Vordergründig wollen wir hier nicht jeden einzelnen Tagesordnungspunkt der Sitzung wiedergeben oder gar erläutern. Wenn Sie jedoch zu bestimmten Punkten an uns Fragen haben, so melden Sie sich gern. Hier in diesem Newsletter soll es um Schwerpunkte und Höhepunkte der Sitzungen gehen. Also am Grundgedanken eines Newsletters ausgerichtet: Schnelle, kurze Information - eben LUK live.
Wir wünschen eine informative Lektüre!
Fraktion DIE LINKE / Bauernverband in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde
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Straßenbeleuchtung in der Stadt
Mehrheit des Stadtparlamentes hält an früherer Beschlussfassung fest.
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F. Thier
Es bleibe Licht - oder eben nicht.
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Dass die Straßenbeleuchtung in unserer Stadt heruntergefahren wurde, haben Sie sicherlich mitbekommen. Entweder wurden Lampen gedimmt oder gleich komplett jede zweite Straßenlaterne ausgeschaltet. Dem zugrunde lag ein von der CDU-Fraktion im letzten Jahr eingebrachter und vom Stadtparlament mehrheitlich beschlossener Antrag mit dem Ziel der Energieeinsparung in Zeiten der Energiekrise.
Die nun heute zur Abstimmung gestellte Beschlussvorlage der Bürgermeisterin ist nichts anderes als eine Aufhebung des vorgenannten Beschlusses. Denn sowohl der Stadtverordnetenvorsitzende in seiner Sprechstunde wie auch die Bürgermeisterin selbst haben in der Folge des damaligen Beschlusses von Privatpersonen und Unternehmer*innen Beschwerden erhalten, die sich u. a. über Dunkelheit vor ihrem Geschäft echauffierten. Das Unverständnis in Teilen der Bevölkerung scheint groß.
Spannend in dem Zusammenhang wäre die Antwort auf die Frage, wie schnell die Laternen hinsichtlich des etwaig neuen Beschlusses (wieder) umprogrammiert werden können, sowie welcher Aufwand und welche Kosten damit verbunden wären. Kann hier im Vergleich zum bisher Erfolgten noch mehr eingespart werden? In der Beschlussvorlage der Bürgermeisterin jedenfalls ist ein zusätzlicher Einspareffekt gar nicht belegt - und das wäre die notwendige Bedingung für einen anderen Beschluss. Warum sollte man sonst alles wieder anders machen?
Der Großteil unserer Fraktion wollte vom ursprünglichen Beschluss daher nicht abweichen. Wie sollten wir sonst erklären, warum sich unsere Haltung innerhalb von nur wenigen Wochen geändert hat? Zudem wird vielleicht bei einem erneuten, anders gearteten Beschluss eine andere Klientel „auf die Barrikaden gehen“, weil die Laternen nun die komplette Nacht aus wären. Ferner ist das (fehlende) Sicherheitsempfinden bei einer komplett dunklen Stadt nicht zu unterschätzen.
Eine längere Debatte, die durchaus leidenschaftlich geführt wurde, brachte in der Abstimmung dann ein sehr gemischtes Bild: zehn Stadtverordnete waren für die heutige Beschlussvorlage, elf lehnten sie ab. Es gab drei Enthaltungen. Damit bleibt es in der Beleuchtungsfrage innerhalb Luckenwaldes beim damaligen Beschluss: jede zweite Laterne aus, außer an besonderen Stellen bzw. Straßenzügen.
Die Unterlagen zur Beschlussvorlage finden Sie hier.
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Teilnahme am Programm "Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit"
Stadtparlament einstimmig dafür
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das-zukunftspaket.de
Bundesprogramm „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“
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Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche sind immens. Daher wurde vom Bund im November 2022 „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ aufgelegt. Fördermittel daraus müssen bis zum 31.01.2023 beantragt werden. Das Zukunftspaket will "Bewegung, sportliche Betätigung, kulturelles Lernen, kulturelle Aktivitäten sowie die psychische und physische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen fördern. Kinder und Jugendliche sollen erfahren, dass sie im Mittelpunkt stehen, ihre Ideen gefragt sind und es ihnen ermöglicht wird, eigene Projektideen umzusetzen.".
Das Programm richtet sich an Kinder und Jugendliche bis Ende 20, das betrifft in Luckenwalde etwa 5.000 Personen. Berichtet wurde zur heutigen Sitzung, dass es schon genug Ideen für das Programm geben würde - und das ist gut so! Denn bis zum Ende des Jahres 2023 müssen schon alle Vorhaben aus dem Programm umgesetzt werden.
Bleibt noch die Frage nach den Kosten. Pro Antrag gibt es maximal 150.000 Euro, Eigenmittel der Kommune sind nicht nötig. Also keine Zusatzkosten für den städtischen Haushalt - nicht unwesentlich, mit Blick auf den angespannten Haushalt.
Uns hat das Programm überzeugt, daher stimmte unsere Fraktion geschlossen dafür. Besonders begrüßenswert fanden wir nämlich, dass damit endlich wieder ein in der Öffentlichkeit wahrnehmbarer Impuls in der Kinder- und Jugendbeteiligung in unserer Stadt erfolgt. Die Stadtverordnetenversammlung in Gänze sah das offenbar genauso: Es gab nur Ja-Stimmen zur Beschlussvorlage.
Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie hier.
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Anfragen an die Bürgermeisterin
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Mit Anfragen an die Bürgermeisterin haben die Stadtverordneten das Recht und die Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren bzw. so auf Probleme hinzuweisen. Unsere Anfragen und die Antworten der Verwaltung darauf finden Sie hier.
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Termine, Termine, Termine ...
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Alle Angaben ohne Gewähr, etwaige Änderungen möglich! Die aktuellen Daten finden Sie hier. - 06.02., 18:30 Uhr: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung, Sitzungsort ist noch offen.
- 07.02., 18:30 Uhr: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt, Sitzungsort ist noch offen.
- 08.02., 18:30 Uhr: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport, Sitzungsort ist noch offen.
- 13.02., 18:30 Uhr: Finanzausschuss, Sitzungsort ist noch offen.
- 14.02., 18:30 Uhr: Hauptausschuss, Sitzungsort ist noch offen.
- 21.02., 18:30 Uhr: Sitzung der Fraktion DIE LINKE/ BV, Geschäftsstelle der LINKEN, Zinnaer Str. 36, 14943 Luckenwalde
- 28.02., 18:30 Uhr: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Sitzungsort ist noch offen.
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