Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Norbert Müller

Auch Kommunen im Landkreis Teltow-Fläming partizipieren an steigenden Steuereinnahmen

Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2015 liegen vor. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Norbert Müller (DIE LINKE):

Brandenburgs Kommunen erhalten im kommenden Jahr voraussichtlich rund 1,685 Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen vom Land. Das sind rund 57 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Auch Städte und Gemeinden in Teltow-Fläming partizipieren von der positiven Entwicklung der Steuereinnahmen.

So erhält die Stadt Ludwigsfelde im Jahr 2015 voraussichtlich 3,76 Mio. Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind rund 1,89 Mio. Euro mehr als in diesem Jahr. Ebenfalls steigende Zuweisungen wurden u.a. berechnet für Dahme/Mark (+ 274.000 Euro), Großbeeren (+ 83.000 Euro), Jüterbog (+109.000 Euro), Luckenwalde (+220.000 Euro), Nuthe-Urstromtal (+35.000 Euro) und Trebbin (+39.000 Euro).

Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes werden Bezug nehmend auf die Steuerkraft der Kommunen verteilt. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kommunen mit einem vergleichsweise hohen Steueraufkommen weniger Schlüsselzuweisungen erhalten als Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen. Aufgrund ihrer gestiegenen Wirtschaftskraft erhalten u.a. die Gemeinde Blankenfelde Mahlow (- 6,15 Mio. Euro) sowie Am Mellensee, Baruth/Mark, Dahmetal, Ihlow, Niedergörsdorf, Niederer Fläming, Rangsdorf und Zossen weniger oder gleichbleibende Schlüsselzuweisungen als in diesem Jahr.

„Die prognostizierten Zahlen bestätigen den eingeschlagenen Weg der rot-roten Landesregierung, die Landkreise, Städte und Gemeinden weiter zu entwickeln und finanziell auf solide Füße zu stellen. Mit dem Zuwachs der Schlüsselzuweisungen im nächsten Jahr kommen wir diesem Ziel wieder einen Schritt näher. Damit hat die kommunale Familie – auch in Teltow-Fläming – Teilhabe an der anhaltend guten wirtschaftlichen Entwicklung und den steigenden Steuereinnahmen in Brandenburg“, so der Landtagsabgeordnete Norbert Müller.

Hintergrund: Die jetzt an die Kommunen versendeten Orientierungsdaten geben den aktuellen Stand der Ansätze im Haushaltsaufstellungsverfahren 2015/16 wieder und beruhen auf der diesjährigen Mai-Steuerschätzung. Der Regierungsentwurf des Landeshaushaltes 2015/16 wird nach der Landtagswahl vom neu gewählten Landesparlament beschlossen.


"Luckenwalde steht links."

Theodor Fontane (1819-1898), Wanderungen durch die Mark Brandenburg

Linksblick, Ausgabe Februar/März 2024

Linksblick

Zur aktuellen Ausgabe der Zeitung unseres Kreisverbandes kommen Sie hier.

Einblicke, Ausgabe Februar/März 2024

Einblicke

Die aktuelle Ausgabe der Zeitung unserer Kreistagsfraktion lesen Sie hier.

LUK live

Zum Newsletter unserer Fraktion mit dem Bericht zur zurückliegenden Sitzung des Luckenwalder Stadtparlamentes kommen Sie hier.