Die LINKE Brandenburg hat heute auf ihrem Landesparteitag das Wahlprogramm zur Landtagswahl bei einer Enthaltung beschlossen. Die Delegierten hatten zuvor zahlreiche Änderungsanträge beraten. Im Vorfeld des Parteitages war in einem landesweiten Dialog mit Gewerkschaften, Vereinen und Initiativen über den Entwurf des Programms diskutiert worden.

Das nun beschlossene Programm enthält im Gegensatz zum Entwurf die klare Aussage, dass DIE LINKE für einen Politikwechsel bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Außerdem wurden zwei weitere Schlüsselprojekte in das Programm aufgenommen (Gemeinschaftsschule, Interkommunale Zusammenarbeit). Auf Antrag des Jugendverbandes Linksjugend/solid' bekennt sich DIE LINKE nun zum Ziel des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung bis zum Jahr 2040.

Unsere Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Kerstin Kaiser, präsentierte weiterhin ihr Kompetenzteam. Die hiesige direkt gewählte Landtagsabgeordnete und Vorsitzende unseres Kreisverbandes, Kornelia Wehlan, verantwortet in dieser Truppe den Beriech der Umwelt- und Agrarpolitik.

Weitere Infos zum Parteitag finden Sie hier.

Bericht zum Parteitag in der Märkischen Allgemeinen Zeitung

Am vergangenen Wochenende fand in Blossin (Dahme-Spreewald) die 2. Tagung des 1. Landesparteitages statt. Die Delegierten beschlossen die Aufgaben für das Jahr 2009. Inhaltlicher Schwerpunkt war der Beschluss "Für Brandenburg: Zukunft sichern, Armut bekämpfen, Demokratie stärken. Original sozial: DIE LINKE" auf der Grundlage eines Antrages des Landesvorstandes. Die 180 Delegierten votierten außerdem über Änderungen der Landessatzung und wählten Ersatzdelegierte für den Bundesausschuss der Partei DIE LINKE.

Ausfürlicheres dazu finden Sie auf den Seiten des Landesverbandes.

An den Landesparteitag schloss sich dann nahtlos die Vertreterversammlung zur Bestimmung der Landesliste zur Landtagswahl 2009 an. Hier konnte unser Kreisverband ein tolles Ergebnis verbuchen, da unsere Kreisvorsitzende und hiesige Landtagsabgeordnete Kornelia Wehlan auf Platz eins der Frauenliste und damit insgesamt auf Platz drei der Landesliste gewählt wurde. Damit ist sichergestellt, dass unser Kreis auch weiterhin eine linke Stimme im Landtag erhalten wird. Die beiden anderen Kandidaten aus unserem Kreisverband, Peter Dunkel für den Wahlkreis 23 und Hartmut Rex für den WK 25, wurden auf die Listenplätze 50 und 48 gesetzt. Hier hoffen wir, dass mit einem gewonnenen Direktmandat die beiden in den Landtag einziehen werden.

Die Landesliste finden Sie hier. Genaue Ergebnisse hier.

Presseerklärung zum Ergebnis von Kornelia Wehlan

Beschluss des LPT zu den Projekten 2009

Bildergalerie auf den Seiten des Kreisverbandes