Gedenken und Gedanken zum Volkstrauertag 2015

DIE LINKE. Teltow-Fläming gedachte am Volkstrauertag 2015 an mehreren Orten des Kreisverbandes den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft. In Luckenwalde zum Beispiel am Ehrenhain im Stadtpark, dem Friedhof des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers STALAG III A und auf dem Waldfriedhof.

Zum diesjährigen Volkstrauertag fand das Gedenken des Landkreises Teltow-Fläming und dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. gemeinsam mit der Stadt Luckenwalde auf dem Waldfriedhof in Luckenwalde statt. Von Seiten der LINKEN waren neben Landrätin Kornelia Wehlan auch Vertreterinnen und Vertreter des Kreisvorstandes, unserer Kreistagsfraktion und der Fraktion DIE LINKE/ Bauernverband in der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde an den Gedenkstätten der deutschen Kriegsopfer, dem Gräberfeld Mohrungen und dem sowjetischen Ehrenfeld zugegen.

Worte des Gedenkens sprachen u. a. der Vorsitzende des Kreistages, Dr. Gerhard Kalinka, und die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde, Dr. Heidemarie Migulla. Im folgenden möchten wir ihre Rede wiedergeben, der, so finden wir, nichts mehr hinzuzufügen ist.

"Drei Minuten Gehör will ich
von euch, die ihr arbeitet!
Von euch, die ihr den Hammer schwingt,
von euch, die ihr auf Krücken hinkt.
Von euch, die ihr die Feder führt,
von euch, die ihr die Kessel schürt.
Von euch, die mit den treuen Händen
dem Manne ihre Liebe spenden –
von euch, den Jungen und den Alten:
Ihr sollt drei Minuten inne halten.
Wir sind ja nicht unter Kriegsgewinnern.
Wir wollen uns einmal erinnern.

Die erste Minute gehöre dem Mann.
Wer trat vor Jahren in Feldgrau an?
Zu Hause die Kinder – zu Hause weint Mutter ...
Ihr: feldgraues Kanonenfutter!
(...)
Ihr wurdet geschliffen. Ihr wurdet gedrillt.
Wart ihr noch Gottes Ebenbild?
Ihr wart des Todes billige Ware ...
So ging das vier lange blutige Jahre.
Erinnert ihr euch?

(...)

Die zweite Minute gehöre der Frau.
Wem wurden zu Haus die Haare grau?
Wer schreckte, wenn der Tag vorbei
in den Nächten auf mit einem Schrei?
(...)
Wem schrieben sie einen kurzen Brief,
dass wieder einer in Flandern schlief?
(...)
Tränen und Krämpfe und wildes Schrein.
Er hatte Ruhe. Ihr wart allein.
Oder sie schickten ihn, hinkend am Knüppel,
euch in die Arme zurück als Krüppel.
So sah sie aus, die wunderbare
große Zeit – vier lange Jahre ...
Erinnert ihr euch?

Die dritte Minute gehört den Jungen!
Euch haben sie nicht in die Jacken gezwungen!
Ihr wart noch frei! Ihr seid heute frei!
Sorgt dafür, dass es immer so sei!
An euch hängt die Hoffnung. An euch das Vertraun
von Millionen deutschen Männern und Fraun.
Ihr sollt nicht strammstehn, ihr sollt nicht dienen!
Ihr sollt frei sein! Zeigt es ihnen!
Und wenn sie euch kommen und drohn mit Pistolen –
Geht nicht! Sie sollen euch erst mal holen!
(...)
Ihr seid die Zukunft! Euer das Land!
Schüttelt ihn ab den Kriegsverstand!
Wenn ihr nur wollt, seid ihr alle frei.
Euer Wille geschehe, seid nicht mehr dabei!
Wenn ihr nur wollt: bei euch steht der Sieg!

Nie wieder Krieg!

Kurt Tucholsky, "Drei Minuten Gehör"

Sehr geehrte Anwesende,

wir alle wissen, dass die Mahnung, dieser Appell Tucholskys nicht in Erfüllung ging. 21 Jahre nach dem Ende des 1. Weltkrieges, in dem fast zehn Millionen Menschen ihr Leben lassen mussten, entfesselten die Nationalsozialisten den 2. Weltkrieg, der mit über 50 Millionen Toten und unvorstellbarem Leid der betroffenen Völker einen, wenn nicht gar den Tiefpunkt der Menschheitsgeschichte darstellte.

70 Jahre sind seit dem Ende des 2. Weltkrieges im Mai 1945 vergangen, 70 Jahre - fast ein ganzes Menschenleben! Sollte man da nicht aufhören, immer wieder an die Gräueltaten, die Toten und das Leid zu erinnern und Gedenkstunden wie am heutigen Volkstrauertag zu begehen? Nein und nochmals nein!

Markus Meckel, Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V., fragt in seinem Geleit zum Volkstrauertag: 'Sind wir also, wenn wir der Kriegstoten des 20. Jahrhunderts gedenken, in einer weit zurückliegenden Vergangenheit, die uns ohne Berührungspunkte zum Hier und Jetzt nicht mehr ängstigen muss? Die Schreckensbilder in den Abendnachrichten machen deutlich, dass die Welt auch heute nicht vom Frieden regiert wird und Menschen nach wie vor unter Hunger, Krieg und Verfolgung leiden.' Die terroristischen Übergriffe und die Toten von Paris machen deutlich, dass Krieg und Gewalt nicht irgendwo, weit weg von uns in einer anderen Welt stattfinden. Millionen Menschen auf der ganzen Welt sind auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Elend. Und noch immer werden mit der Herstellung und Lieferung modernster Waffen Milliardengeschäfte gemacht.

Wir sind es den Toten, den Gemarterten, den Verfolgten schuldig, sie nicht zu vergessen und uns im Hier und Jetzt einzusetzen für Frieden und Gerechtigkeit in der Welt.

'Wenn ihr nur wollt, bei euch steht der Sieg.
Nie wieder Krieg!'"

Gesamtmitgliederversammlung diskutierte zur Flüchtlingssituation

Am Freitag dem 13. traf sich der Gebietsverband Luckenwalde, also der Stadtverband Luckenwalde und die Basisorganisation Nuthe-Urstromtal, zur Gesamtmitgliederversammlung. Unglücke blieben zu diesem Datum zum Glück aus. Erfreulicherweise konnten wir ein neues Mitglied in unseren Reihen begrüßen. Stadtverbandsvorsitzender Hartmut Ukrow überreichte hierzu Blumen an den 25-jährigen Genossen.

Schwerpunktthema zur Versammlung war die aktuelle Situation Geflüchteter im Landkreis, als kompetente Gesprächspartnerin konnten wir in unserer Runde die zuständige Erste Beigeordnete und Sozialdezernentin des Landkreises, Kirsten Gurske, begrüßen.

Kirsten Gurske begann ihre Ausführungen mit einem kleinen Rückblick auf den Anfang des Jahres 2015. Hier galt es, ausgehend von den Prognosen, rund 600 Geflüchtete im Landkreis unterzubringen - also gut 20 Personen pro Woche. Bereits im Mai war diese Zahl dann auf 900 gestiegen, im August lag sie bei 1.600, der aktuelle Stand geht von gut 2.400 aus - das bedeutet 150 Geflüchtete pro Woche. Also jede Woche ein komplettes Übergangswohnheim! Das sind die Zahlen. Zu den Perspektiven der Geflüchteten kann man das berichten: Von zehn Geflüchteten bleiben drei hier, zwei werden in ihre Heimat zurückgeschickt, fünf gehen in ein längeres Prüfverfahren.

Schizophren ist mittlerweile, dass zum Beispiel Afghanen wieder abgeschoben werden, mit dem Hinweis auf ihr sicheres Herkunftsland. Im gleichen Atemzug haben wir aber in Afghanistan immer noch die Bundeswehr vor Ort, weil es die dortige Sicherheitslage erfordert.

In Luckenwalde selbst sind im Jahr 2015 338 Geflüchtete unterzubringen, für 2016 wird mit weiteren 388 gerechnet. Unterkünfte in unserer Stadt sind in der Forststraße und im ehemaligen Oberstufenzentrum im Schieferling, welches als vorübergehender Ersatz für die in der Rekonstruktion befindliche Einrichtung in der Anhaltstraße dient. In der Grabenstraße existiert ein Mix aus Notunterkunft und regulärer Unterbringung im ehemaligen Haus der Kreisverwaltung. Ende 2016 soll die Unterkunft in der Anhaltstraße fertig sein, hier wird dann mit acht Quadratmetern pro Person der höchste Standard für Geflüchtete in ganz Brandenburg gewährleistet. Zwischenzeitlich wird jedoch noch eine 300 Plätze umfassende Notunterkunft im Luckenwalder Biotechnologiepark notwendig, welche Anfang 2016 bezugsfertig ist.

In der sich anschließenden Diskussion meldeten sich mehrere Genossinnen und Genossen zu Wort.

Unterbringung ist das Erste, die Integration das Zweite - und dazu gehören Deutschkurse. Wie es um diese steht, wollte man wissen. Die besten Kurse gibt es von Seiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), so Kirsten Gurske. Diese sind jedoch nur für Geflüchtete mit sicher erfolgreichem Asylantrag. Für die diversen Sprachinstitute sind die Geflüchteten schon jetzt eine Goldgrube - und ein gesamtgesellschaftlicher Wirtschaftsmotor!

Die Volkshochschulen mit ihren Kursen sind für alle Geflüchteten offen und bieten ihr Angebot kostenreduziert an - vergleichbar mit den Preisen für Sozialhilfeempfangende. Die dritte Variante sind die vom Land kostenlos zur Verfügung gestellten Kurse - gedacht für alle, die in den beiden vorgenannten Möglichkeiten keinen Platz fanden. Die vierte und letzte Option sind dann Kurse bei den vielen Ehrenamtlichen und Freiwilligen, die sich zu Deutschunterricht für Geflüchtete bereit erklärt haben. 

Eine weitere Frage war die nach den schulpflichtigen Kindern. Diese bekommen vom Bildungsministerium Förderstunden, jede Schule kann hier frei entscheiden. Bei den Grundschulen ist das eher einfach, bei Oberschulen schwerer. Mit der Schulpflicht selbst gestaltet es sich so: Der Landkreis erhält von der zentralen Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt 2-3 Tage vor Ankunft der Geflüchteten eine Transferliste mit den Namen und Daten. Diese wird an das vorgesehene Heim im Kreis gemeldet und dort wiederum an das zuständige Einwohnermeldeamt gegeben. Hier geschieht die Zuordnung zum entsprechenden Schulbezirk der Kommune. Es erfolgt die Schuleingangsuntersuchung und das Kind wird eingeschult. Dies kann mitunter eine Weile dauern. Schulschwänzer wiederum sind meist aus Familien vom Westbalkan. Den Eltern dieser Kinder ist ihre geringe Bleibeperspektive bekannt - worin sollte für diese Familien die Motivation liegen, ihre Kinder zur Schule zu schicken? Trotzdem wird von Seiten des Amtes mit etwaigen Kürzungen der Sozialbezüge Druck augeübt und Schulschwänzen sanktioniert. Denn eines ist klar: Die Verständigung mit Geflüchteten erfolgt meist nur über die Kinder, da diese besonders schnell Deutsch lernen. Die Kinder sind momentan die Dolmetscher für die Familien!

Abschließend gab es noch einige kurze Fakten. Das Schullandheim in Dobbrikow bleibt nach Zusagen der Kreisverwaltung dem dortigen Förderverein gegenüber auch weiterhin für Kinder offen und wird nicht zur Unterbringung Geflüchteter genutzt.

Der kreisliche Haushalt wird momentan dank der Geflüchteten mit Zuweisungen von gut elf Millionen Euro durch Bund und Land versorgt. Dem gegenüber stehen Ausgaben von 13 Millionen für 2016 - wir sind also nach wie vor in erster Linie durch den Bund nicht ausfinanziert!

Spenden und Hilfsangebote von Ehrenamtlichen sind gern gesehen und können über die vom Landkreis eingerichtete Internetseite erfragt und angeboten werden.
Die Raten von Krankheiten und auch von Kriminalität sind durch die aktuelle Situation NICHT angestiegen!

Einige Genossinnen und Genossen berichteten zum Ende der Diskussion von ihren Erlebnissen im 2. Weltkrieg, bei Bombenangriffen und auf der Flucht. Sie zeigten Verständnis für die Geflüchteten und appellierten - wie unsere gesamte Partei - an die Hilfsbereitschaft und das soziale Gewissen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Herbert Fiedler, mit seinen fast 90 Jahren eines unserer ältesten Mitglieder, lobte ausdrücklich und mit höchstem Respekt die Arbeit und das Handeln der Verantwortlichen.

Rückblick auf die Deutsche Einheit: 25 Jahre demokratischer Aufbruch in Brandenburg - 25 Jahre Verantwortung der Linken in Opposition und in Regierung

Im 25. Jahr der Konstituierung des Landtages, der Neugründung Brandenburgs und des Beitritts zur Bundesrepublik darf und muss man sich erinnern.

Die Freude ist groß über sanierte Innenstädte, über die vorhandenen Naturparks und Landschaftsschutzgebiete in einer herrlichen Wald- und Seenlandschaft und über die historische Substanz, die vielfach im neuen Glanz erscheint. In den Kreisen Zossen, Luckenwalde und Jüterbog – also dem heutigen Teltow-Fläming-Kreis – ist vieles davon zu sehen. Wobei in dieser Region die Ansprüche nach 1989 besonders groß waren.

Da war der Abzug der sowjetischen Truppen, der enorme Umbau der Wirtschaft. Es blieb für Viele kein hinreichender Platz mehr in der Gesellschaft. Es gab und gibt Arbeitslosigkeit. Aber letztendlich auch mit einer Landrätin der LINKEN hat Teltow-Fläming einen positiven Entwicklungsweg eingeschlagen. Die LINKE ist besonders auch in Teltow-Fläming an ihren kommunalpolitischen Aktivitäten erkennbar. Zugleich ist sie wirksam als Antikriegspartei und Partei der sozialen Gerechtigkeit.

Im Jahr der Konstituierung des Landes waren in dieser Gründungsphase Wochen und Monate atemberaubender gesellschaftlicher Veränderungen und unerhört wichtige politische Entscheidungen abverlangt. Ganze acht Monate waren damals seit dem 40. Jahrestag der DDR vergangen, der ihren so schnellen Untergang einleitete. Die Bildung Runder Tische in Städten und Gemeinden, die Brechung des Machtmonopols der SED und der stalinistischen Struktur in der Gesellschaft, die freien Wahlen zur Volkskammer und nachfolgend des Landtages waren Ereignisse und Entwicklungen, die alles Gewohnte umstülpten und völlig neue Möglichkeiten und Lebenswege für die Menschen eröffneten.

Über 70% der Bürgerinnen und Bürger fühlten sich als Gewinner, d. h., 30% sehen sich nicht in dieser Position. Es bleibt also noch viel zu tun, um die Würde eines jeden Einzelnen auch durch konkrete Lebensumstände zu gewährleisten. Blickt man auf die vergangenen 25 Jahre, so ist man gewillt, die Brandenburger LINKE besonders hervorzuheben.

Erstens: Sie hat als verfassungsgebende Partei einen bedeutenden Beitrag zur Erarbeitung und Annahme der Landesverfassung geleistet. Sie hat sich verdient gemacht um die Volksgesetzgebung und um die Schaffung solider rechtlicher Grundlagen für das Wirken der Kommunen. Zweitens: Sie hat intensiv die Auseinandersetzung mit der Geschichte geführt und einen bedeutenden Beitrag für den Bruch mit den stalinistischen Strukturen geleistet. Drittens: Sie war eine zuverlässige Interessenvertreterin Brandenburgs im Fusionsprozess mit Berlin.

Zum Schluss möchte ich mich bei denen bedanken, die mich seit 1990 – meiner ersten Wahl in den Brandenburger Landtag – begleiteten. Hervorheben möchte ich meine Mitstreiterinnen Maritta Böttcher, Kornelia Wehlan, Jürgen Akuloff, Rudi Haase, Hartmut Rex, Martina und Harald Luedecke, Monika Nestler, heute Bürgermeisterin in Nuthe-Urstromtal, Manfred Thier und den (damals) kleinen Felix, heute Kreisvorsitzender in Teltow-Fläming.

Als Abgeordneter des Landtages war ich viele Jahre verantwortlich für Teltow-Fläming und erinnere mich an viele aufgeschlossene, interessante Begegnungen mit Menschen dieses Kreises. Ich bin der festen Überzeugung, dass die jetzige verantwortliche Abgeordnete Anita Tack eine wichtige Stütze für euch ist.

Die PDS, DIE LINKE hat das gesellschaftliche Leben mit geprägt, ihr aktives Wirken wird respektiert und anerkannt. Für mich kommt eine wertvolle Erfahrung hinzu: Dass auch in der Politik Freundschaften entstehen können und man sich tatsächlich über Jahrzehnte aufeinander verlassen kann. Das macht Mut und macht Hoffnung, dass wir auch für die neuen Herausforderungen gut gewappnet sind.

Heimatgeschichtliche Ereignisse im Herzen bewahren

Viele Menschen gibt es in unserem Kreis, die sich nicht nur für die Geschichte unseres Kreises interessieren, sondern aktiv mithelfen, sie zu bewahren. Ob Schüler im Sachkunde- oder Geschichtsunterricht beim direkten Miterleben von Ereignissen in unserem Landkreis (die Stolpersteinlegung, das Bewahren historischer Bauwerke wie die Friedrich-Ebert-Grundschule und das Stadttheater) oder beim lebendigen Miterleben der aktuellen Integration von Menschen aus aller Herren Länder. Menschen aus allen Schichten unserer Gesellschaft sind auch in unserem Kreis dazu gefragt. Es ist toll. Dass viele Menschen des Kreises ihr Wissen und ihre Erfahrungen interessierten Mitbürgern zuteilwerden lassen.

Deshalb war es auch ein besonderes Ereignis als Frau Stephani Hennigs, Pfarrerin der evangelischen Gemeinde unserer Stadt, Dr. Herbert Fiedler bat, im Gemeindesaal der Petri-Kirche etwas über die Hachscharageschichte von Ahrensdorf bei Trebbin zu erzählen. So war am 18. Juni diesen Jahres nicht nur bereits bekanntes zu hören, sondern er stellte auch neueste Forschungsergebnisse vor. Es gab ja inzwischen so viele neue Informationen dazu, dass das Heft vier der Buchkassette über die Kurzbiographien vieler ehemaliger Ahrensdorfer überarbeitet und neu aufgelegt wurde. Die 45 hochinteressierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Gesprächsrunde stellten im Anschluss nach diesem einstündigen Vortrag viele interessante Fragen dazu. „Wie war es möglich, dass in dieser Zeit von 1936–1945 solch jüdisches Landwerk in der Nähe von Luckenwalde überhaupt existieren konnte?“, „Was geschah danach mit den jüdischen Jungen und Mädchen?“, „Wie viele überlebten?“, „Gab es Kontakte zu den Einwohnern von Ahrensdorf und Löwendorf?“, „Wie war das mit dem Tomatenberg?“, „Wie und wovon ernährten sich die Jugendlichen?“, „Gibt es noch heute Kontakte zu ehemaligen Ahrensdorfern?“

Ein Dank gilt nicht nur Dr. Herbert Fiedler für seine spannenden Ausführungen, sondern auch den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die tolle Gesprächsrunde und besonders der Pfarrerin Frau Hennigs, die diese Gesprächsrunde ins Leben rief.

Monika Handreck, Luckenwalde

Sommer in Brandenburg

Es ist der erste deutschsprachige Roman zur Jüdischen Hachschara-Geschichte. Und das von einem Schweizer Schriftsteller geschrieben, der zufällig über eine Homepage von der in Vergessenheit geratenen Geschichte der Hachschara erfuhr.

Die Hachschara, was war das? Hachschara ist das jüdische Wort für „tauglichmachen“, „ausbilden“, "vorbereiten“ … Und hierfür schufen jüdische Institutionen schon in den Jahren der Weimarer Republik erste Hachschara-Stätten auch in Deutschland. Junge jüdische Mädchen und Jungen sollten hier ihre Vorbereitung auf das wohl harte Leben in Palästina erhalten. Vor allem die Ausbildung in der Land- und Viehwirtschaft, aber auch eine Bekräftigung der jüdischen Kultur, das erstmalige Erlernen der jüdischen Sprache Hebräisch gehörten dazu.

All das musste Urs Faes erst einmal selber erfassen und in sich aufnehmen. Es wurde eine feinfühlige berührende Liebesgeschichte, die von ihm in einer dreijährigen Arbeit vor Ort entstand. Die Hachschara-Stätte BERDOTARIS in Ahrensdorf bei Trebbin, so lautete einst die Zielanschrift für jüdische Jungen und Mädchen, die sich aus vielen Gegenden Deutschlands, aus dem Rheinland und aus Schlesien, aus Berlin und aus Ostpreußen, aber auch aus Wien kommend, auf den Weg hierher machten.

Das allein schon ist aus der Sicht von heute so unfassbar, einfach nicht vorstellbar. Denn das alles vollzog sich 1936–1941, in den Jahren der Naziherrschaft. In den Jahren des Terrors gegen die jüdische Bevölkerung. Getragen vom Fluidum unserer Brandenburgischen Wälder schrieb Urs Faes einen Roman voller Leidenschaft im Leben der jüdischen Jungen und Mädchen, einen Roman einer berührenden Liebesgeschichte zwischen einem Hamburger Jungen und einem Mädchen aus Wien. Aber der Roman ist mehr als nur die zarte Liebesgeschichte. Es ist zugleich die Geschichte der Hoffnung und Sehnsüchte dieser jüdischen Mädchen und Jungen in einer der 13 noch in den Jahren 1936 bis 1941 existierenden, geduldeten jüdischen Ausbildungsstätten. Noch wird ihr Denken, werden ihre Sehnsüchte getragen von der Hoffnung des Überlebens, eines Weges nach dem unbekannten Hoffnungsland Palästina.

Drei Jahre arbeitete Urs Faes an diesem Roman – er lebte hier in der Gemeinde Nuthe-Urstromtal und ließ sich von der Schönheit Brandenburgs und besonders von unseren tiefen Wäldern beeindrucken. Er kann diesen Roman, diese Geschichte, nur hier, dicht am Ort des einstmaligen Geschehens schreiben, und nicht in seiner Heimat in den Schweizer Bergen, sagte er.

Urs Faes: „Sommer in Brandenburg“
Suhrkamp-Verlag 2014

Sommerfest im Gebietsverband Luckenwalde

Genossinnen und Genossen des Stadtverbandes Luckenwalde und der Basisorganisation Nuthe-Urstromtal haben bei Kaffee, Kuchen und leckerer Bratwurst auf dem Grillplatz einer Wohngenossenschaft in der Jüterboger Straße in Luckenwalde einen tollen Nachmittag verbracht. Und die Politik kam in den Tischgesprächen auch nicht zu kurz! Gemeinsam mit ihren Abgeordneten im Stadtparlament und Kreistag haben sich unsere Parteimitglieder und auch einige Sympathisantinnen und Sympathisanten die neuesten polilitischen Themen berichten lassen und über aktuelle Beschlüsse in unseren Kommunalparlamenten informiert.

Auf die große Politik mit Themen wie die Flüchtlingssituation und Griechenland ging Stadtverbandsvorsitzender Hartmut Ukrow ein. Er zeigte sich froh darüber, dass in unserer Region keine fremdenfeindlichen Übergriffe zu verzeichnen sind und gerade auch in Luckenwalde mit seinen aktuell drei Flüchtlingsunterkünften ein gutes Zusammenleben aller funktioniert. Für Griechenland mit den angekündigten Neuwahlen erhoffen wir uns alle ein sehr gutes und starkes Abschneiden der linken Syriza um Alexis Tsipras. Dort wissen wir nach dem 20. September mehr. Ebenso wie an diesem Datum in Ludwigsfelde: Hier wird dann nämlich der neue Bürgermeister gewählt. Für die von den LINKEN aufgestellte Dr. Cornelia Hafenmayer wurde auch durch unsere Mitgliedschaft an diesem Nachmittag gespendet, was Kreisschatzmeisterin Gabi Pluciniczak besonders freute.

Sommerfest im Quartier Am Röthegraben

Gemeinsam mit zahlreichen Partnern lud das Quartiersmanagement Am Röthegraben in Luckenwalde zu einem gemütlichen Sommernachmittag auf die Freifläche neben der Kita Burg: das 3. Sommerfest stand auf dem Plan.

Ein Höhepunkt waren sicher die Fußballspiele auf dem Kunstrasenplatz neben der Kita. Aber auch der „circus thalamus“ bot ein buntes Programm und lud zum Mitmachen ein. Ein Geigenspieler verzauberte das Publikum, Kinder konnten sich von Mitarbeiterinnen der Kita Burg und Vier Jahreszeiten fantasievoll schminken lassen, mit ihnen basteln oder malen. Eine Hüpfburg war ebenso bereit, Ponyreiten ebenfalls möglich. Die Sozialstation der Volkssolidarität maß den Blutdruck sowie -zucker, das DRK unterwies in der Ersten Hilfe und DIE LUCKENWALDER luden zum Mieterstammtisch.

Und auch Integration unserer neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Zuflucht in Deutschland gefunden haben, stand auf dem Plan. Nicht nur, dass sich die Kinder und Jugendlichen beim oben erwähnten Fußballturnier begeistert miteinbrachten. Auch in vielen Gesprächen kamen die Luckenwalderinnen und Luckenwalder mit den neuen Nachbarn in Kontakt. Christiane Witt als Integrationsbeauftragte des Landkreises zeigte sich zufrieden und machte dies im Gespräch mit Felix Thier, Stadtverordneter in Luckenwalde und Kreistagsmitglied, deutlich.

70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

"Wir verneigen uns voller Dankbarkeit und Demut vor allen Menschen, die dafür gekämpft haben, die Welt vom Nazi-Faschismus zu befreien", erklärt Christian Görke, Landesvorsitzender der Brandenburger LINKEN, zum 70. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 2015. Görke weiter: "Wir danken allen Soldaten, die dazu beigetragen haben, das verbrecherische Hitler-Regime zu beenden und damit die Grundlage für eine friedliche Entwicklung in Europa zu schaffen. Wir trauern um alle Toten, die durch den von Deutschland angezettelten Weltkrieg und für die Befreiung sterben mussten. Angesichts des unermesslichen Leides, das Deutschland damals über die Menschheit gebracht hat, bleibt der Kampf gegen Faschismus, Antisemitismus, Rassismus und für Frieden eine wohl immerwährende Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten.“

Um die Erinnerung an das Kriegsgeschehen und insbesondere an die Opfer aufrecht zu erhalten, hat der Brandenburger Landtag in der vergangenen Woche den 8. Mai zum offiziellen Gedenktag erklärt. „Das ist aus meiner Sicht ein wichtiges Zeichen, um den ‚Tag der Befreiung‘ im öffentlichen Bewusstsein zu erhalten, gerade auch für künftige Generationen, die nicht mehr auf die unmittelbaren Erfahrungen und Informationen von Zeitzeugen zurückgreifen werden können“, so der Landesvorsitzende der LINKEN. 

Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, der Tag des Sieges über die unmenschliche Barbarei. Die Alliierten siegten über den deutschen Faschismus, beendeten millionenfaches Morden, das Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender. Als LINKE sind wir dem kommunistischen und dem sozialistischen Widerstand historisch besonders verbunden, in dessen Traditionslinie wir uns sehen. Aber wir verneigen uns ebenso mit tiefem Respekt vor allen anderen politischen Strömungen des Widerstands gegen das Hitler-Regime.

Mit dem 8. Mai 1945 endete nicht nur ein fast sechsjähriger Krieg in Europa, der von Deutschland vom Zaun gebrochen wurde und Millionen von Toten forderte. Mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht endete auch das zwölfjährige Terrorregime der Nazis in Deutschland und den besetzten Ländern, das so konsequent wie unmenschlich unzählige Menschen aus unterschiedlichen Gründen - so der Herkunft, Weltanschauung, Religionszugehörigkeit, körperlichen Beeinträchtigung oder sexuellen Orientierung - verfolgte, verschleppte, ausbeutete und ermordete. Die völkische Naziideologie bildete die Richtschnur für die Unterdrückung und Vernichtung von Millionen von Menschen, die nicht deren Weltbild entsprachen. Der Sieg der Alliierten über die Nazis und die Erinnerung an die Opfer des Krieges und der Shoa, an den antifaschistischen Widerstandskampf sind uns nicht nur Mahnung, sondern tägliche Herausforderung.

Die Genossinnen und Genossen unseres Stadtverbandes gedachten an mehreren Orten dem 70. Jahrestag der Befreiung. Begonnen wurde mit der Gedenkstunde der Stadt Luckenwalde auf dem Friedhof des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers STALAG IIIA. Worte des Gedenkens sprach der stellv. Bürgermeister, Peter Mann. Begleitet wurden unsere rund 20 Vertreterinnen und Vertreter der LINKEN von Bundestagsmitglied Norbert Müller, der Landtagsabgeordneten Anita Tack und Landrätin Kornelia Wehlan. Damit war unsere Delegation auch schon die mit Abstand größte, andere Parteien waren gerade einmal, trotz öffentlichem Aufruf und extra eingerichtetem Bus-Shuttle, mit "Rumpfmannschaften" anwesend. Leider mussten wir auch noch mit Entsetzen feststellen, dass wir als LINKE die einzigen waren, die neben dem offiziellen Gebinde der Stadt Luckenwalde überhaupt noch etwas an Blumen am Gedenkstein niederlegten!

Im Anschluss daran ging es für uns zum benachbarten Gräberfeld für die sowjetischen Soldaten. Auch hier legten wir wiederum allein unser Gebinde nieder. Die anderen Parteien versammelten sich lieber in der Kirche zur Andacht hinter dicken Mauern. Für uns kam das nicht infrage! Bewusst im Gegensatz dazu hatte unser Stadtverband zum öffentlichen Gedenken auf dem Waldfriedhof aufgerufen. Am dortigen sowjetischen Ehrenfeld versammelten sich so rund 50 Bürgerinnen und Bürger, besonders erfreulich für uns war auch die Teilnahme russischer Spätaussiedler, die unserer Einladung gefolgt waren. Mit diesem Personenkreis war die Gedenkveranstaltung der LINKEN bald doppelt so groß, wie das städtische Gedenken aller Parteien auf dem STALAG davor. Kein Ruhmesblatt für die anderen politischen Kräfte der Kreisstadt Luckenwalde!

Unser Erinnern auf dem Waldfriedhof bestand aus dem Niederlegen unseres Gebindes am zentralen Gedenkstein. Mahnende Worte sprach die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Luckenwalde, Dr. Heidemarie Migulla (DIE LINKE). Im Anschluss daran, zum Trauermarsch "Unsterbliche Opfer", legten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre mitgebrachten Blumen an den Grabsteinen der Soldaten nieder. Nach Abschluss dieser sehr würdevollen Veranstaltung, zu der uns explizit Worte des Dankes von den ehemaligen russischen Staatsbürgern ausgesprochen wurden, ging es für einige unserer Genossinnen und Genossen noch zum Ehrenhain am Luckenwalder Stadtpark. Auch am dortigen Mahnmal legten wir selbstverständlich ein Gebinde der LINKEN nieder.

Überall war dabei ein Tenor in unseren Gedanken:

                                                       Nie wieder Krieg!

Städtisches Gedenken auf dem STALAG-Friedhof

Norbert Müller MdB (l.)

Anita Tack MdL, Erik Scheidler (Vorsitz Stadtfraktion) und Landrätin Kornelia Wehlan (v.r.n.l.)

Trauermarsch auf dem Waldfriedhof, angeführt von Jürgen Akuloff (Vorsitz Kreistagsfraktion), Landrätin Kornelia Wehlan, Felix Thier (Vorsitz Kreisverband) und Erik Scheidler (Vorsitz Stadtfraktion) (v.r.n.l.)

Mahnende Worte von Dr. Heidemarie Migulla

Ehrenhain am Stadtpark Luckenwalde

Das muss drin sein. Arbeit, von der man leben kann.

DIE LINKE. Teltow-Fläming lud zum 25. Familienfest - ein Vierteljahrhundert ist voll!

Und wieder einmal das Wetter: Noch am Vormittag hatte es immer wieder bei dichter Bewölkung kaum Sonne gegeben, recht kühl war es außerdem. Doch Punkt 14 Uhr zur Eröffnung unseres nunmehr 25. Familienfestes konnte DIE LINKE. Teltow-Fläming durch ihren Vorsitzenden, Felix Thier, nicht nur die Besucherinnen und Besucher, sondern auch die Sonne auf dem Luckenwalder Boulevard begrüßen.

Felix Thier, der als Kreisvorsitzender in diesem Jahr erneut das Fest eröffnete und daran erinnerte, dass das Familienfest unserer Partei nunmehr schon ein Vierteljahrhundert alt geworden ist, betonte in seiner kurzen Rede, dass unsere diesjährige Maifeier ganz im Zeichen der zu diesem Tag bundesweit von unserer Partei gestarteten Kampagne "Das muss drin sein!" steht. Die Wirtschaft brummt, die Steuern sprudeln, Minister Schäuble lässt sich für seine schwarze Null im Haushalt feiern. Und bei den Menschen: Befristete Arbeitsverträge, Minijob und Leiharbeit. „Das muss drin sein!“ richtet sich klar gegen die Prekarisierung der Lebensverhältnisse. Das Einkommen muss zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben reichen. Wir sagen, Selbstverständlichkeiten wie eine planbare Zukunft und soziale Absicherung, müssen tatsächlich wieder selbstverständlich werden. 

Und auch auf die aktuelle Flüchtlingsdebatte ging Felix Thier ein: Armut und Ausbeutung gehören neben Krieg und politischer Verfolgung zu den häufigsten Fluchtursachen. Wer will, dass die Menschen nicht zur Flucht gezwungen werden, muss dafür sorgen, dass in den Herkunftsländern das Elend aufhört. Für DIE LINKE ist es selbstverständlich, auch am internationalen Tag der Arbeiterbewegung ebenso für jene einzutreten, die auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung, Ausbeutung und Hunger auch nach Teltow-Fläming kommen. Wir heißen die Flüchtlinge ausdrücklich willkommen, denn ein soziales, gerechtes und demokratisches Land kann es nur geben, wenn niemand, der hier lebt, ausgegrenzt wird!

Neben unserem mittlerweile schon traditionellen Programm mit Live-Musik der »Lustigen Beelitzer« und von "Josi & Chris", den Pflastertretern aus Nuthe-Ustromtal und der Funkengarde des Luckenkiener Karneval Klubs sowie der beliebten Tombola, Kaffee und Kuchen, Antiquariat mit Büchern, Schallplatten und CD’s hatten wir auch wieder ein Quiz mit Sachpreisen für unsere Besucherinnen und Besucher vorbereitet. In unserem Abgeordnetenzentrum konnte man mit Vertretern aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik ins Gespräch kommen, die Landrätin Kornelia Wehlan, unser Bundestagsabgeordneter Norbert Müller, Landtagsmitglied Anita Tack und Nuthe-Urstromtals Bürgermeisterin Monika Nestler waren vor Ort. Die Info-Stände von Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften luden ebenso zum Verweilen ein - so kam auch nach 25 Jahren wieder keinerlei Langeweile auf.

Text und Fotos: Felix Thier & Sabine Gumpel

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Frauentag international

Der Landesvorstand unserer Partei hatte am 7. und 8. März zur Internationalen Frauentagsfeier nach Königs Wusterhausen eingeladen. Aus unserem Kreisverband haben Christa Schubert und ich teilgenommen. Die Veranstaltung fand in einer Ferienanlage statt und war durch die Genossinnen und Genossen der Basisorganisation in Königs Wusterhausen liebevoll unterstützt worden, u. a. mit einem Kuchenbüfett.

An der Veranstaltung nahm eine große Delegation aus Tschechien teil. Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (DIE LINKE) und Abgeordnete vom Landtag und Bundestag sowie eine tschechische Vertreterin vom EU-Parlament waren auch anwesend. Nach den Begrüßungsworten haben Genossinnen der AG Frauen vom Landesvorstand einen interessanten Diavortrag über die Entwicklung des Frauenwahlrechts gehalten, bei dem wir u. a. erfuhren, dass es in der Schweiz ein solches erst seit 1971 gibt.

Bewegend war für mich, dass die tschechischen Genossinnen individuell für jede von uns ein persönliches Geschenk übergaben. Es war eine sehr herzliche Begegnung. Gespräche waren durch die fehlenden Sprachkenntnisse schwierig. Die tschechische Dolmetscherin hatte daher viel zu tun. Am Abend gab es ein gemütliches Beisammensein mit einer tschechischen Band. Dabei wurde fleißig das Tanzbein geschwungen. Christa und ich bewohnten mit einer Genossin aus Frankfurt/ Oder einen Bungalow. Wir drei haben uns gut verstanden und uns noch lange unterhalten.

Am nächsten Morgen gab es eine Fahrt zur Schleusenbrücke in Königs Wusterhausen. Dort haben wir einiges über die Wasserstraßen in der Stadt erfahren. Anschließend fuhren wir nach Ziegenhals zum Gedenkstein für die letzte Zusammenkunft kommunistischer Funktionäre im Februar 1933, an der Ernst Thälmann teilgenommen hatte. Jede von uns legte dort die rote Nelke nieder, die wir am Tag zuvor geschenkt bekommen hatten.

Es berührte mich sehr, als der Sohn des ermordeten Widerstandskämpfers Albert Kunz über die Zusammenarbeit der tschechischen und deutschen Genossen im Widerstandskampf berichtete. Die tschechischen Genossen hatten auch gegen den Abriss der Gedenkstätte tausende Unterschriften an den Förderverein übergeben. Leider erfolglos – wie wir wissen. Ich war deshalb so berührt, weil mein Vater auch im Jahre 1933 im Grenzgebiet mit den tschechischen Genossen zusammengearbeitet hat. Meine Familie hat später noch Kontakte dorthin unterhalten.

Der Vorsitzende des Kreisverbandes Dahme-Spreewald, Genosse Stefan Ludwig, erklärte uns, dass DIE LINKE neben der Fläche, auf der der Gedenkstein steht, noch ein Stück Land als Eigentum erworben hat, das noch als Gedenkort hergerichtet werden soll. Diese Veranstaltung zeigte mir erneut, wie wichtig solche internationalen Begegnungen sind, da wir die Probleme in anderen Ländern kennenlernen und wir uns in unserem Kampf für eine bessere Welt unterstützen können.

Es war eine gelungene Mischung aus ernsten und fröhlichen Begegnungen. Vielen Dank den Verantwortlichen und den vielen fleißigen Helferinnen und Helfern dafür.

Anita Tack übernimmt die Betreuung von Teltow-Fläming

Mit der Landtagswahl 2014 musste DIE LINKE in Brandenburg landesweit eine herbe Niederlage verkraften. Für DIE LINKE im Landkreis Teltow-Fläming bedeutete die Wahl auch den Verlust eines hiesigen Landtagsabgeordneten.

Seit dem März 2015 können wir uns nun aber endlich wieder über eine inhaltliche Anbindung nach Potsdam und intensive politische Betreuung freuen: Anita Tack, die ihren eigentlichen Wahlkreis im Zentrum Potsdams hat, wird zusätzlich den Landkreis Teltow-Fläming politisch für DIE LINKE betreuen. Damit ist sichergestellt, dass unser Landkreis auch wieder mit einer Abgeordneten der LINKEN im Brandenburger Landtag vertreten ist.

Thematisch widmet sich die ehemalige Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nunmehr ihrem alten Steckenpferd, der Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- und Verkehrspolitik und ist so auch für unseren Landkreis eine inhaltliche Bereicherung. In einem Pressegespräch am 5. März wurde Anita Tack im Vorfeld zum 2. FrühLINKSempfang der LINKEN Teltow-Fläming der lokalen Presse vorgestellt.

Im Rahmen des Gespräches gab es natürlich viele inhaltliche Dinge auszutauschen. Schwerpunkt der Unterredung war die Flüchtlings- und Asylpolitik, welche von der Bundesebene beginnend, bis in den Landkreis Teltow-Fläming mit seinen Kommunen hin ausstrahlt. Das konnten im Gedankenaustausch auch Maritta Böttcher als Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Soziales des Kreistages und Hans-Jürgen Akuloff als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag bestätigen.

Bildungsabend mit Dr. Volkmar Schöneburg: "Rechtsstaat vs. Unrechtsstaat - Argumente gegen eine schwarz-weiße Klassifizierung"

Mit rund 30 Personen war die Kreisgeschäftsstelle sehr gefüllt - offenbar war das Thema gut gewählt und hatte mit den noch frischen Eindrücken zum Thema "Unrechtsstaat" aus den Thüringer Koalitionsverhandlungen Informations- und Diskussionsbedarf geweckt.

Dr. Volkmar Schöneburg ging in seinem Einstieg zum Referat auf den Begriff des "Rechtsstaates" und seine Definition ein - wie ließe sich sonst der "Unrechtsstaat" per Umkehrschluss erklären? Laut Schöneburg ist der Begriff schillernd und aus seiner vierjährigen Erfahrung als Brandenburger Justizminister konnte er davon berichten, dass immer, wenn er Worte wie "weil es der Rechtsstaat erfordert" hellhörig wurde.

Mit Blick in die Geschichte ist festzustellen, dass erstmalig im 19. Jahrhundert der Begriff des Rechtsstaates auftaucht, der Wandel von der Herrschaft der Herrschenden hin zur Herrschaft von Recht und Gesetz setzte ein. Laut dem Rechtsstaatsprinzip wird die Staatsgewalt zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger limitiert, Grundrechte werden garantiert, beispielsweise ist der Gang zu den Gerichten für jederman frei. In unserer Verfassung (Grundgesetz) sind die Grund- und Menschenrechte festgehalten. Trotzdem ist festzustellen, dass hinter der Rechtsgleichheit sich auch heute noch eine soziale Ungleichheit versteckt - die Gesetze sagen nichts zur sozialen Situation der Gesellschaft.

Der in der öffentlichen Diskussion immer wieder angeführte "Unrechtsstaat" DDR bestimmte dann im weiteren Gespräch den Inhalt. So stellte Dr. Schöneburg fest, dass der "Unrechtsstaat" nirgendwo kodifiziert ist, kein Rechtslexikon weist diesen Begriff aus, er ist nicht legaldefiniert. Der Rechtssoziologe Prof. Dr. Rottleuthner von der Freien Universität Berlin sieht den "Unrechtsstaat" als "politischen Kampfbegriff" und für den Brandenburger Generalstaatsanwalt Rautenberg ist er ein "im Kalten Krieg der 1950er Jahre geborener Begriff". Für Rottleuthner bestehen auch "höllenweite Unterschiede" im immer wieder gern gezogenen Vergleich zwischen dem "Unrechtsstaat" DDR und dem 3. Reich. Im Nationalsozialismus wurden Verbrechen wie Massenmord aufgrund rassisitischer Ideologie zum Staatsziel erhoben und massenhaft legitimiert. Ein für den abstrusen Vergleich beider Staaten und ihres "Unrechtscharakters" immer wieder gern genommenes Beispiel sind der Richter am NS-Volksgerichtshof Freisler und die DDR-Richterin Benjamin. Er erließ 2.000 (!) Todesurteile, sie im gleichen Zeitraum späterer Jahre zwei.

Für die Wissenschaft ist der "Unrechtsstaat" ein ideologisierender, moralisierender Kampfbegriff, welcher interessanterweise nur im deutschsprachigen Raum eine Rolle spielt. Ferner wird der Begriff von der Wissenschaft abgelehnt, da er pauschal wertend ist, wo sind die Abstufungen? Er wurde und wird herangezogen, um das jeweils gegensätzliche Gesellschaftsmodell zu diskreditieren. So war das 3. Reich für die DDR genauso wie für die BRD ein Unrechtsstaat, die BRD urteilte so ebenso über die DDR, die DDR selbst bezeichnete sich als "Sozialistischer Rechtsstaat".

Und auch auf das immer gern gebrachte DDR-Unrechtsstaatsmerkmal "Zwangsarbeit" ging Schöneburg ein: Früher hieß und gab es Zwangsarbeit, heute gibt es eine "Arbeitspflicht" im Gefängnis - einen Unterschied konnte auch an diesem Abend niemand erklären ...

Im Folgenden auch eine interessante Anekdote: Laut Äußerungen von Bundesjustizminister Maas (SPD) ist ein folternder Staat willkürlich handelnd. Er handelt also nicht nach Recht und Gesetz, müsste also im Umkehrschluss als "Unrechtsstaat" bezeichnend werden. Staaten wie die Türkei, Singapur - oder die Vereinigten Staaten - haben gefoltert oder foltern immer noch. Aus diplomatischen Gründen und politischen Interessen wird dies aber nicht als "Unrechtsstaat" betitelt. Die Gleichheit ist hier für bestimmte eben gleicher ...

Abschließend ging Dr. Schöneburg noch auf die Gegenwart ein. Heutzutage werden bei Taten nicht mehr die sozialen Ursachen betrachtet, sondern immer nur neue Straftatbestände geschaffen. Das ist billig und schnell, aber die Realität ausblendend. Als Beispiel sei der extra kreierte Straftatbestand der Genitalverstümmelung erwähnt. Aufgrund gesellschaftlicher Debatten extra eilig ins Gesetz gegossen, war diese Tat auch schon früher eindeutig und vollumfassend als gefährliche Körperverletzung (mit Hilfe eines Gegenstandes wird ein Mensch verletzt) mit einer Freiheitsstrafe unter Strafe gestellt. Eine neue, zusätzlich Norm war also unnötig - medial aber allemal am wirksamsten. Und auf ein Beispiel für Unrecht in einem Rechtsstaat sei auch hingewiesen: Höchstrichterlich durch den Europäischen Gerichtshof wurde festgestellt, dass die Sicherungsverwahrung in Deutschland nicht dem Recht entspricht, sie also Unrecht ist - Deutschland, ein "Unrechtsstaat"?

Fazit: Der Begriff "Unrechtsstaat" ist für Schöneburg und DIE LINKE als Grundlage der Politik abzulehnen - das gilt ausdrücklich nicht für bestimmte Einzelschicksale.

Flüchtlinge wilkommen - Luckenwalde und Teltow-Fläming sind bunt!

Mehr als 400 Menschen, darunter zahlreiche Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten der LINKEN, demonstrierten am heutigen Abend lautstark gegen einen etwas über 100 Personen starken Nazi-Aufmarsch und zeigten so, dass Luckenwalde und Teltow-Fläming Flüchtlinge willkommen heißt.

Die Bürgermeisterin der Kreisstadt hatte parteiübergreifend und unterstützt von allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zu einer Gegendemonstration aufgerufen, um der Rechten-Demonstration „NEIN ZUM HEIM“ zu zeigen, dass sie auf verlorenem Posten stehen.

Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der kommunalen Ebene waren dabei, Landrätin Kornelia Wehlan (DIE LINKE) und die Erste Beigeordnete, Kirsten Gurske (parteilos), zeigten ebenso Präsenz wie unser Bundestagsabgeordneter Norbert Müller. Danke an alle Mitwirkenden, insbesondere an die rund 50 Aktiven unter dem LINKEN-Banner mit Fahnen, Plakaten und Trillerpfeifen!

70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz durch die Sowjetarmee

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seit dem ist der Begriff Auschwitz das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen: in millionenfaches Leid, in singulär entsetzliche und grausame Verbrechen und die massenhafte Vernichtung jüdischen Lebens in Europa.

Auschwitz ist der Ort der Erinnerung und des Gedenkens an den Holocaust und diese Erinnerung darf nie verblassen. Das Gedenken gehört in unseren Alltag, muss Teil unseres Alltags sein und bleiben. Auschwitz ist auch Auftrag, jeder Form von Faschismus, Rassismus oder Antisemitismus, jeder Form von Hass und Ausgrenzung konsequent entgegenzutreten.

Daher gedachte am heutigen 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz auch der Kreisverband der LINKEN Teltow-Fläming im Stillen an den Gedenkstätten im Landkreis Teltow-Fläming. Der Kreisvorsitzende, Felix Thier, legte gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Teltow-Fläming, Hans-Jürgen Akuloff, weiteren kommunalen Abgeordneten der LINKEN und mit Mitgliedern des Stadtverbandes der LINKEN Luckenwalde, am Mahnmal am Luckenwalder Stadtpark, am sowjetischen Ehrenfeld auf dem Waldfriedhof und an der Gedenkstätte des Friedhofes des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag III A Gebinde und Blumen nieder.

Wir erleben gegenwärtig, wie mit platten Parolen, vermeintlich einfachen Antworten und Sozialdemagogie Stimmung gemacht wird gegen Religionen, gegen andere Kulturen, gegen Migrantinnen und Migranten. Wir erleben eine Zunahme von Angriffen auf Jüdinnen und Juden, auf Synagogen, ebenso auf Muslime und Moscheen. Wir müssen im Alltag wieder Begriffe hören, die ihre Wurzeln in der Nazi-Zeit haben … Es gibt genug Gründe, laut und deutlich zu sagen: „Nein, wir wollen eine bunte Gesellschaft.“

Für DIE LINKE ist der Kampf gegen jede Form von Rassismus und Faschismus Gründungskonsens. Wir begreifen die Auseinandersetzung mit der Geschichte als Teil der Aufklärung, sie gehört als fester Bestandteil in jede Form der Bildung und Ausbildung. Wir brauchen eine bessere finanzielle Ausstattung von Projekten gegen Rechtsextremismus und für politische Bildung.

Wir fordern ein Ende der Kriminalisierung von Anti-Naziprotesten und zivilgesellschaftlichem Engagement. Der Kampf gegen altes und neues rechtes Denken ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft. DIE LINKE wird dazu weiterhin ihren Beitrag leisten.