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12. Juni 2018

"Die Farbe der Zukunft ist rot ..."

Unsere beiden Delegierten

Blick ins das Parteitagsplenum

die Delegation des Landesverbandes Brandenburg

... so ein Zitat aus der Rede unseres Parteivorsitzenden, Bernd Riexinger.

Hinter uns liegt ein arbeits- und ereignisreicher Bundesparteitag in Leipzig. Aus allen Landesverbänden waren Delegierte und Gäste angereist. Und augenscheinlich werden wir jünger. Das hat dem Bundesparteitag eine angenehme Atmosphäre gegeben.

Neben der Konstituierung des BPT und der Beratung und Beschlussfassung von Anträgen stand am ersten Tag das Frauenplenum auf der Tagesordnung. Unter der Überschrift: »Frauen in Bewegung – grenzenlos feministisch« gibt es klare Positionierungen zur Neuauflage der CDU/ CSU-SPD-Koalition, zur Aufwertung frauentypischer Berufe und für eine friedliche Gesellschaft. Das Frauenplenum steht für eine Gesellschaft ohne Sexismus und Rassismus mit sexueller Selbstbestimmung und Vielfalt.

Am zweiten Beratungstag wurde neben den Berichten vom Ältestenrat und der Inklusionsbeauftragten, den Beratungen und Beschlüssen von Anträgen und Änderungen die Wahl der Parteivorsitzenden und des Parteivorstandes durchgeführt. Und da gab es schon Achtungszeichen. Bereits am Freitag hörten wir die Rede von Bernd Riexinger, am Samstagmorgen die von Katja Kipping. Was hat die Delegierten veranlasst, Katja Kipping mit nur 64,5 Prozent zur Vorsitzenden zu wählen? Auch für Bernd Riexinger, 73,8 Prozent, hätten wir uns mehr gewünscht. Liegt oder lag es an den »Grabenkämpfen« der »Führung« mit der Fraktionsspitze, von denen in letzter Zeit oft die Rede war? Auch Hans Modrow, der den Bericht des Ältestenrates vortrug, hat die Disharmonien erwähnt. Nach den Vorstellungsreden konnte man Fragen stellen, es konnten Für- oder Gegenreden gehalten werden. Hier gab es keine Kritik, kein Murren. Da mutet das Ergebnis dann etwas befremdlich an. Der zweite Beratungstag endete nach der Wahl der Frauenliste für den Parteivorstand und unter Berücksichtigung der Quotierung für Mandatsinhaberinnen ab Landesebene aufwärts endlich um ca. 24 Uhr.

Der dritte Beratungstag wurde mit der Wahl der gemischten Liste für den Vorstand begonnen, ebenfalls unter Berücksichtigung der Quotierung für Mandatsträger ab Landesebene aufwärts.

Mit Spannung erwartet wurden die Reden von Bodo Ramelow und Sahra Wagenknecht.

In der Rede von Bodo Ramelow ging es unter anderem auch um die Flüchtlings- und Asylpolitik. Er stellte klar, dass auch für einen linken Ministerpräsidenten Bundesgesetze gelten.

Nach der Rede von Sahra Wagenknecht schien sich alles in Frage zu stellen. Man hat schon im Verlaufe des Bundesparteitages gemerkt, dass etwas in der Luft liegt. Eine Delegierte hat sich im Anschluss der Rede zu Wort gemeldet und das ausgesprochen, was dieser Tage schon im Raum geschwelt hat. Eine unglaubliche Unruhe beherrschte den Raum, die Stimmung war gereizt. Eine Debatte wurde gefordert und, mit einer Stimme mehr, beschlossen. Und es war gut, dass sie geführt wurde. Es gab über 100 Redewünsche, 25 RednerInnen kamen zu Wort. Überwiegend ging es um Asyl- und Flüchtlingspolitik, zu der es ja offensichtlich unterschiedliche Auffassungen in den Partei- und Fraktionsspitzen gab. Nur wenige nannten das Kind beim Namen. Die Zusammenarbeit von Parteivorsitzende(n) und Fraktionsvorsitzende(n).

Das Ergebnis war ein gemeinsamer Vorschlag von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, der u. a. eine gemeinsame Klausur sowie eine Fachkonferenz von Parteivorstand und BT-Fraktion zum Inhalt hatte. Bedarf es erst eines Eklats, damit »die da oben« miteinander reden? Trotz allem blicken wir zuversichtlich in die Zukunft.

Peter Dunkel, Stadtverband Ludwigsfelde und Gabi Pluciniczak, BO Nuthe-Urstromtal